Wir drucken den Artikel der Kommunistischen Marxistischen Leninistischen Partei Ecuadors (PCMLE) ab, der im Zentralorgan dieser Partei, En Marcha, Nr. 2105 (14. bis 21. August 2024), veröffentlicht wurde. Er gibt die Einschätzung der Schwesterpartei zur Situation in Venezuela nach den Präsidentschaftswahlen wieder. In Venezuela hat die politische Krise nach den […]
Schlagwort: Wahl
Ein Gewerkschaftsaktivist im Wahlkampf gegen den Rassemble National
Interview mit Olivier, Gewerkschaftsaktivist bei „Sud santé Sociaux“ im Universitätskrankenhaus von Tours. O.: Ich fühle mich nicht sehr legitimiert, um ein Interview zu beantworten, aber ich bin sehr engagiert in Bezug auf den Gewerkschaftskampf. Ich bin ein Basisaktivist, ich spreche für mich selbst. Du hast gesagt, dass ihr mit der […]
Frankreich: „Den RN wollen wir nicht!“
Vorrang für die Forderungen der Arbeiter und des Volkes! Der erste und unbestreitbare Sieg dieser zweiten Runde der Parlamentswahlen ist die doppelte Niederlage des RN (Rassemblement National von Marine Le Pen – d. Übers.): keine absolute Mehrheit und dritter Platz, hinter der NFP (Nouveau Front Populaire – neue Volksfront – […]
Erklärung der PCOF zum 1. Wahlgang der Parlamentswahlen und Stellungnahme zum 2. Wahlgang
1) Die Ergebnisse des 1. Wahlgangs zu den Parlamentswahlen bestätigen die Ablehnung Macrons, des „Macronismus“ und der Politik, die er betrieben hat, durch die unteren Volksschichten und verstärken diese noch. Seine Partei „Ensemble“ landete auf der 3. Stelle (13,02 % der Stimmen), während er inder vergangenen Periode die relative Mehrheit […]
PCOF: Stimmt am 30. Juni für die Kandidaten der „Nouveau front Populaire“ (Neue Volksfront), um den RN zu stoppen!
Macron und seine Partei haben einen erneute Wahlniederlage bei den Europawahlen am 9. Juni erlitten. Der Partei der extremen Rechten, der RN (Rassemblement national) von Le Pen – Bardella kam ein Teil dieser Abwahl zugute und konnte einen beachtlichen Stimmanteil (31,5% der Stimmen) erzielen, in einem Kontext, in dem 50% […]
Hinter den Kulissen der Wahlen zum EU-Parlament: Imperialistisches Bündnis stellt sich in der Welt neu auf
Anfang Juni findet zum zehnten Mal die Wahl zum Europäische Parlament statt. Viel wird in diesen Tagen in der bürgerlichen Presse über die Wichtigkeit der Wahl geschrieben und über die Notwendigkeit, den Völkern Europas vor Augen zu führen, dass sie ohne EU schlechter dran wären als mit. Vermeintliche europäische Demokratie […]
Deutschland in der EU
Alle fünf Jahre ist es soweit: Die rund 350 Millionen wahlberechtigten EU-Bürgerinnen und EU-Bürger dürfen das Europäische Parlament wählen. Deutschland nimmt innerhalb der EU als bevölkerungsreichstes Land und größte Volkswirtschaft eine besondere Rolle ein und wird neben Frankreich von bürgerlichen Ökonomen gerne als „Motor Europas“ bezeichnet. Auf der Website der […]
Wahlen in Hessen und Bayern: Weiter abwärts
Die selbst ernannte „Fortschrittskoalition“ ist zu einer Abwrackkoalition geworden, die sich selbst abwrackt. Alle beteiligten Parteien, SPD, Grüne, FDP haben rasant an Zustimmung und Vertrauen im Volk verloren. Kein Wunder! Denn statt „Fortschritt“ bringt sie Sozialabbau, Aufrüstung, Kriegsabenteuer und Krise. Vorangebracht hat sie nur den Profit des Großkapitals. Um ihre […]
Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei
Von Neues Leben – Yeni Hayat, Zeynep Arslan Am 13. April wurden die Kandidatenlisten durch den Obersten Wahlvorstand (YSK) der Türkei angenommen. Es treten insgesamt 26 Parteien für die Parlamentswahlen am 14. Mai an. Doch in was für einer Lage befindet sich das Land insgesamt? Während über 13 Millionen Menschen […]
SIXT geht massiv gegen Betriebsratsgründung vor!
SIXT der bekannte Marktführer in Autovermietungen hat keinen einzigen Betriebsrat. Das wollen Kolleg*innen in Düsseldorf am Airport mit der Gewerkschaft ver.di gemeinsam ändern. Doch sie sind seit Monaten heftigen Repressionen ausgesetzt. Trotzdem sind sie weiterhin aktiv für Ihr Recht, einen Betriebsrat zu gründen, um Arbeitsbedingungen zu verbessern. SIXT reagierte, nachdem […]