„Sondervermögen“, Kriegskredite – wer muss das bezahlen?

Plakat Kriegsanleihe: Von Eybl, Plakatmuseum Wien/Wikimedia Commons, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=43339437 Mindestens 1 Billion € Sonderschulden wurden am Freitag, dem 21.3.25 im Bundesrat endgültig freigegeben. Was bedeutet das für die Arbeiterklasse und das Volk? Bei einem Bundeshaushalt von 489 Mrd. Euro (Entwurf für 2025) betragen Zinsen und Tilgung schon 317,3 Mrd. Euro! […]

Gegen Militarisierung, Reaktion und die imperialistische EU!

Erklärung der europäischen Mitglieder der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO) Die internationale Solidarität der Arbeiterklasse ist von entscheidender Bedeutung, um den Kampf gegen die wachsende Gefahr von Krieg und Militarisierung zu stärken. Sie ist die Antwort auf die Bemühungen der Bourgeoisie und der Monopole, die Arbeiterklassen der einzelnen […]

Frankreich: Macron will uns in das Zeitalter des Krieges führen (Kommuniqué)

In einer dramatisch inszenierten Rede erläuterte Macron ausführlich die „russische Bedrohung“, die auf Europa und Frankreich abziele; eine Bedrohung, die, so betonte er, mit der Invasion der Ukraine begonnen habe und die sich im Vormarsch der russischen Streitkräfte niederschlage, um eine weitere Etappe zu erreichen. Anhand von Grafiken erläuterte er […]

München: Tausende gegen Krieg und Aufrüstung!

Wie jedes Jahr fand auch dieses Jahr im Februar die „Münchner Sicherheitskonferenz“ – die Bezeichnung NATO taucht seit etlichen Jahren offiziell nicht mehr auf – im Hotel „Bayerischer Hof“ in München  statt. Sie ist ein Treffen von hochrangigen Militärs der NATO-Staaten, führenden Politikern und Rüstungslobbyisten, die es sich in der […]

Solidarität mit dem grönländischen Volk! Gegen jeden Imperialismus!

Gemeinsame Erklärung der Kommunistischen Arbeiterpartei Dänemarks, APK, und der Amerikanischen Arbeiterpartei, USA, APL, Mitglieder der Internationalen Konferenz der Marxistisch-Leninistischen Parteien und Organisationen, IKMLPO. US-Präsident Donald Trump droht damit, seine militärische und wirtschaftliche Macht einzusetzen, um die Kontrolle über Grönland zu erlangen. Dies ist eine skandalöse Beleidigung des grönländischen Volkes, der […]

Ein kämpferisches neues Jahr 2025!

Wir wünschen allen Besucherinnen und Besuchern unserer Webseite ein gutes, aktives und kämpferisches Neues Jahr 2025! Angesichts der wachsenden Konkurrenz der imperialistischen Großmächte, der Großmachtpolitik Deutschlands, Aufrüstung und Krieg sowie den damit verbundenen Angriffen auf die Arbeiterklasse, den Sozialabbau, Entlassungen usw. werden wir gemeinsam 2025 kämpfen müssen. Unser Ziel ist […]

Militarisierung der deutschen Wirtschaft

Foto: Fregatte Baden-Württemberg, wikimedia, von Ein Dahmer, CC-Lizenz Aufrüstung noch und nöcher Der russische Angriff auf die Ukraine war Startpunkt einer rasend schnellen Militarisierung Deutschlands, die von massivem Sperrfeuer aus Medien und Politik begleitet wurde. Angefangen bei dem wahnwitzig hohen Sondervermögen zur angeblichen „Stärkung der Verteidigungsfähigkeit“, war die Bundesregierung bald […]

Brandstifter stoppen!

Die Kriegsspirale dreht sich weiter, ob in Gaza und Libanon oder in der Ukraine. Israel eskaliert im Libanon mit tausenden Explosionen von Pagern und Funkgeräten, nachdem es schon in Gaza einen brutalen Feldzug durchführt, der vor allem die Zivilbevölkerung massiv trifft. In der Ukraine wird vehement der Einsatz weitreichender NATO-Raketen […]