Erklärung der europäischen Mitglieder der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO) Die internationale Solidarität der Arbeiterklasse ist von entscheidender Bedeutung, um den Kampf gegen die wachsende Gefahr von Krieg und Militarisierung zu stärken. Sie ist die Antwort auf die Bemühungen der Bourgeoisie und der Monopole, die Arbeiterklassen der einzelnen […]
Schlagwort: EU
Frankreich: Macron will uns in das Zeitalter des Krieges führen (Kommuniqué)
In einer dramatisch inszenierten Rede erläuterte Macron ausführlich die „russische Bedrohung“, die auf Europa und Frankreich abziele; eine Bedrohung, die, so betonte er, mit der Invasion der Ukraine begonnen habe und die sich im Vormarsch der russischen Streitkräfte niederschlage, um eine weitere Etappe zu erreichen. Anhand von Grafiken erläuterte er […]
Was bedeutet Trump für Europa?
Mit dem Machtantritt von Donald Trump als Präsident der USA haben sich die internationalen Konflikte und dabei auch die zwischen den USA und der EU dramatisch verschärft. Trump ist der Vertreter der derzeit aggressivsten Teile des US-Kapitals, die den jahrzehntelangen Niedergang des US-Imperialismus in einem gewalttätigen Kraftakt stoppen, umkehren und […]
Was ist von der ökologischen Agenda der EU übriggeblieben?
Am Mittwoch, den 29. Mai, richteten zehn europäische Gelehrtengesellschaften und Netzwerke von Forschungseinrichtungen, in denen mehrere tausend Wissenschaftler zusammengeschlossen sind, einen offenen Brief an die europäischen Politiker. In diesem Schreiben prangern sie an, dass die EU Umweltfragen aufgibt oder zurücknimmt, die „unsere gemeinsame Zukunft bedrohen“. Nach Ansicht dieser Wissenschaftler basieren […]
Europa-Wahl: Die Krise des Systems ist sichtbar!
Die Europawahl-Ergebnisse in Deutschland haben gnadenlos die Krise des bürgerlich-kapitalistischen Systems und seine inneren Widersprüche offengelegt. Da werden rund 30% Stimmen für CDU/CSU als „grandioser Sieg“ gefeiert, dabei ist es Stagnation mit minimalem Zuwachs – trotz der totalen Unbeliebtheit der „Ampel“-Regierung. Und diese Unbeliebtheit zeigt sich deutlich in den Ergebnissen. […]
Hinter den Kulissen der Wahlen zum EU-Parlament: Imperialistisches Bündnis stellt sich in der Welt neu auf
Anfang Juni findet zum zehnten Mal die Wahl zum Europäische Parlament statt. Viel wird in diesen Tagen in der bürgerlichen Presse über die Wichtigkeit der Wahl geschrieben und über die Notwendigkeit, den Völkern Europas vor Augen zu führen, dass sie ohne EU schlechter dran wären als mit. Vermeintliche europäische Demokratie […]
Deutschland in der EU
Alle fünf Jahre ist es soweit: Die rund 350 Millionen wahlberechtigten EU-Bürgerinnen und EU-Bürger dürfen das Europäische Parlament wählen. Deutschland nimmt innerhalb der EU als bevölkerungsreichstes Land und größte Volkswirtschaft eine besondere Rolle ein und wird neben Frankreich von bürgerlichen Ökonomen gerne als „Motor Europas“ bezeichnet. Auf der Website der […]
Wahlen zum EU-Parlament – ein demokratischer Schwindel
Resolution der europäischen Mitglieder der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO) Die EU präsentiert sich als Insel des Wohlstandes, der Sicherheit und der Freiheit. Für die Wahlen zum Europäischen Parlament am 9. Juni wird Propaganda gemacht, dass es um Demokratie geht. Bei der Gründung der EU wurden die Völker […]
Zu den Spannungen zwischen Israel und dem Iran
Am 1. April richtete sich ein israelischer Luftschlag gegen ein Gebäude der konsularischen Abteilung der iranischen Botschaft in Damaskus, wobei sieben iranische Beamte getötet wurden. In der Nacht vom 13. auf den 14. April antwortete der Iran mit einem Angriff auf Israel, der mit der libanesischen Hisbollah und den Houthis […]
EU-Abschottungspolitik: Menschenrechte sollten keine Grenzen kennen
Die Vereinbarung zwischen den EU-Mitgliedstaaten und dem Europaparlament zum „Gemeinsamen Europäischen Asylsystem“ (GEAS) ist tatsächlich ein Tiefpunkt der europäischen Flüchtlingspolitik. Was die AFD und andere rechtspopulistische bis faschistische Parteien in der Vergangenheit gefordert haben, wird hier von den bürgerlichen Parteien „der Mitte“ praktisch umgesetzt. „Wenn, wie es unter Anderem vorgesehen […]