Karikatur: Arno Neuber, IMI Die „werte-geleitete, feministische“ Außenpolitik von Außenministerin Baerbock treibt immer skurrilere Blüten. Nun sollen Eurofighter und 150 Iris-T-Lenkflugkörper an Saudi-Arabien geliefert werden. Baerbock argumentierte, weil Saudi-Arabien Israel helfe, könne man diese Waffen liefern. Zu den „Werten“ dieser Bundesregierung passt es mittlerweile, dass Saudi-Arabien einen brutalen Mord an […]
Schlagwort: Aufrüstung
Die Kriegsdoktrin des Imperialismus
Einen Luftkrieg gegen die Zivilbevölkerung zu führen, hatte zum ersten mal der faschistische italienische Fliegeroffizier Giulio Douhet in den zwanziger Jahren gefordert. Diese von imperialistischer Menschenfeindlichkeit geprägte Doktrin befolgten die Bomberpiloten der Legion Condor, die Hitler zur Niederwerfung des spanischen Volkes in Marsch gesetzt hatte. Am 31. März 1937 bombardierten […]
Alle Monopole und die Imperialisten sind Feinde der Völker
Die blutigen Konflikte in der ganzen Welt unterstreichen jeden Tag aufs Neue, wie wichtig und dringlich es ist, die Fahnen im Kampf gegen den Imperialismus hochzuhalten. Die Arbeiterklasse und die Völker der Welt müssen diesen Kampf aufnehmen, denn die Imperialisten greifen die Arbeiterklasse und die Völker direkt an, um die […]
Die Reichen werden reicher
Vorbei sind die goldenen Zeiten des Kapitalismus, in denen auch die Mittelschicht oder gehobene Facharbeiter vom Kapitalismus profitieren konnten. Ein Beispiel: 1973 betrug der Vermögensanteil der reichsten 20% 78%, 1998 nur noch 63% (Angaben nach wikipedia). Beim dritten Fünftel (Mittelschicht) hingegen wuchs der Anteil von 5,7% auf 9,5%. Beim ärmsten […]
Haushaltskrise: Frontalangriff auf die Arbeiterklasse
Laut dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes von Ende November ist die Umschichtung von „Sondervermögen“ von Corona-Krediten in den Klima- und Transformationsfonds (KTF) verfassungswidrig. Damit fehlen in der Haushaltsplanung 60 Milliarden Euro. Wacklig ist auch der Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) der rund 250 Milliarden Euro umfasst. Eventuell fallen auch andere Fonds weg. Einzig das […]
Kriegsfähig? Militarisierung der Gesellschaft geht weiter!
Foto: Soldatenfriedhof, pixabay „Wir müssen uns wieder an den Gedanken gewöhnen, dass die Gefahr eines Krieges in Europa drohen könnte. Und das heißt: Wir müssen kriegstüchtig werden. Wir müssen wehrhaft sein. Und die Bundeswehr und die Gesellschaft dafür aufstellen.“ Das ist der Originalton des deutschen Kriegsministers Boris Pistorius, SPD. So […]
Profit und Panzer statt Kindergrundsicherung, Bildung und Gesundheit!
Bei der Kindergrundsicherung gab es ein wochenlanges Gezerre, bei dem am Ende nur 2,4 Mrd. Euro herauskamen. Verena Bentele, Vorsitzende des Sozialverbandes VdK rechnete vor, dass jährlich mindestens 24 Mrd. Euro notwendig seien, um Kinder wirklich aus der Armut herauszuholen. Doch dafür ist kein Geld da. Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung […]
Ukraine-Krieg und kein Ende
Seit jetzt eineinhalb Jahren dauert der Krieg in der Ukraine an. Die Fronten haben sich festgefressen und es tobt ein wütender Zermürbungskrieg auf beiden Seiten. Täglich sterben hunderte von ukrainischen und russischen Soldaten und zahlreiche Zivilisten. Insgesamt ist die Bilanz des Krieges an menschlichen Opfern verheerend. Laut unterschiedlicher Statistiken sind […]
Nationale Sicherheitsstrategie – Säbelrasseln nach außen, Repression nach innen
Am Mittwoch, den 14.06., beschloss das Bundeskabinett erstmals seine „Nationale Sicherheitsstrategie“. Geht es dabei etwa um die Sicherheit der Bevölkerung vor imperialistischen Kriegen und deren Folgen, die Sicherheit der abhängig Beschäftigten, von Arbeitern, Angestellten, Auszubildenden etc. vor kapitalistischer Ausbeutung, von Geringverdienern und Sozialhilfeempfängern vor der Armutsfalle, von Schülern und Studierenden […]
Kämpft für den Frieden – Stoppt den Krieg jetzt!
Zum Treffen der Außenminister der NATO am 31. Mai in Oslo Die Ukraine ist das tragische Opfer eines brutalen und reaktionären Krieges, in dem das imperialistische Russland und seine imperialistischen westlichen Rivalen das Land unterwerfen und seine enormen Ressourcen ausbeuten wollen. Hunderttausende ukrainische und russische Soldaten und Zivilisten haben bereits […]