Koalitionsvertrag CDU/CSU und SPD „Alle Maßnahmen des Koalitionsvertrages stehen unter Finanzierungsvorbehalt“, steht auf S.51 des Vertrages. Doch das stimmt nicht ganz. Unter Finanzierungsvorbehalt stehen Ausgaben für Soziales, Bildung, Gesundheit, Pflege, Kultur usw. Nicht unter Finanzierungsvorbehalt stehen Ausgaben für Aufrüstung und Subventionen für das Kapital. Fleißarbeit Wir beginnen unerwartet mit einem […]
Schlagwort: Arbeiterklasse
Krieg kostet Ukraine 120 Mio. € pro Tag
Der Krieg zwischen Russland auf der einen Seite und NATO, EU und Ukraine auf der anderen Seite verschlingt Unsummen an Geld. Laut dem ukrainischen Finanzminister kostet der Krieg die Ukraine täglich 120 Mio. € (Spiegel, 30.7.24). Auf die gesamte Kriegsdauer von mittlerweile über 900 Tagen sind geschätzt über 100 Milliarden […]
Steuerreform der Ampel: Wer hat, dem wird gegeben
Mit viel Pomp hat die Ampel unter der Federführung von Finanzminister Lindner, FDP, eine Steuerreform auf den Weg gebracht. Insgesamt will Lindner in den nächsten Jahren 30 Milliarden Steuerentlastung bringen. Das freut viele. Doch ist die Freude berechtigt? Zum einen klafft im Haushalt eine Lücke von über 20 Milliarden. Die […]
Warum wir Arbeiter Antifaschisten sein müssen
Foto: Antifaschistische Demonstration in Berlin-Neukölln, Hermannstrasse Ecke Warthestrasse. Aufgenommen Sommer 1945; Bundesarchiv, wikipedia, gemeinfrei Das Vertrauen in die Bundesregierung ist auf dem Tiefstand: Die Parteien der Ampelkoalition kommen laut Umfragen auf gerade einmal 30%, rechnet man die Nichtwähler dazu, ist es nicht einmal jeder vierte Mensch in Deutschland, der hinter […]
Die Kämpfe der Arbeiter entwickeln sich und brauchen Solidarität
Der Anstieg der Preise für Grundnahrungsmittel, Wohnraum, Strom, Treibstoff, Verkehr usw. lässt die Arbeiter und Menschen auf der ganzen Welt verarmen, während die Gewinne der großen Monopole in die Höhe schnellen. 722 Weltmonopole haben zwischen 2021 und 2022 mehr als 1000 Milliarden US$ an Gewinnen angehäuft. In Europa verfolgen alle […]
Es lebe das Anwachsen der Arbeiterbewegung in Europa!
Regionalkonferenz der Parteien und Organisationen Europas der IKMLPO Im Jahr 2020 erschütterte die Krise des Kapitalismus mit der Covid-Pandemie die Weltwirtschaft. Millionen von Arbeiter/innen haben ihren Arbeitsplatz verloren, alle Arbeiter/innen mussten massive Lohnkürzungen hinnehmen und wichtige Teile der Arbeiter/innen waren gezwungen, unter schlechten und gefährlichen Bedingungen zu arbeiten. Die „systemrelevanten“ […]
Aufruf zum 1. Mai
DEN KAMPF FÜR HÖHERE LÖHNE MIT DEM KAMPF FÜR DIE SOZIALE REVOLUTION VERBINDEN! Internationale Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO) Die Internationale Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO) grüßt die Arbeiterinnen und Arbeiter in aller Welt zum 1. Mai, dem herausragenden Datum, das den Kampf des internationalen Proletariats gegen die […]
Ukraine-Krieg: Deserteure
Am 29. Mai haben wir berichtet, dass russische Nationalgardisten den Kriegseinsatz in der Ukraine verweigert haben. Auch Mitglieder der russischen Spezialeinheit Omon weigerten sich, in diesen Krieg zu ziehen. (Siehe https://www.arbeit-zukunft.de/2022/05/29/russische-nationalgardisten-verweigern-kriegseinsatz/) Mehrere zehntausende sollen sich aus Russland in andere Länder abgesetzt haben, um den Kriegsdienst zu entgehen. Auch aus Belarus […]
Solidaritätsresolution zur Unterstützung des Kampfes der iranischen Arbeiter/innen
Dreiundvierzig Jahre Herrschaft der Islamischen Republik haben Armut und Arbeitslosigkeit für die Arbeiter/innen und Werktätigen im Iran gebracht. Die in die Höhe schießende Inflation hat die Kaufkraft der iranischen Massen geschwächt. Gleichzeitig haben die Machthaber des Regimes und ihre Nachkommen enormen Reichtum angehäuft. Die Proteste und Streiks von Arbeiter/innen, Lehrern, […]
1.Mai 2022 gegen Krise, Krieg und Kapital!
Berichte vom 1.Mai Stuttgart. Gegenüber dem Vorjahr war die Beteiligung leicht gestiegen. Es gab 2 beherrschende Themen: die rasante Inflation und die Forderung nach einem Lohnnachschlag sowie der Krieg in der Ukraine und die Gefahr einer Ausweitung. Oft war beides verbunden, wenn z.B. 100 Milliarden für das Gesundheitswesen statt für […]