Am Donnerstag, dem 13. Februar fuhr ein PKW mit hoher Geschwindigkeit in einen Demonstrationszug der Gewerkschaft ver.di, der auf dem Weg zu einer Streikkundgebung war. 28 Menschen wurden verletzt, einige davon schwer. Auch Kinder sind unter den Opfern. Der tatverdächtige Fahrer ist ein 24-jähriger Afghane, der als unbegleiteter Minderjähriger nach […]
Schlagwort: AfD
München: Hunderttausende gegen zunehmenden Rechtsdruck von AfD, CDU, FDP und BSW
Während die Polizei zu Beginn der Demonstration von rund 250.000 Teilnehmern ausging, waren es nach Angaben der Veranstalter am Samstag, dem 8.2.25 mehr als 350.000. Die Demonstration stand unter dem Motto München ist bunt! Auch in anderen bayerischen Städten (Bamberg, Rosenheim, Nürnberg) wurde gegen Rassismus demonstriert. Die Münchner Theresienwiese war […]
Wie sollten wir uns zu den Wahlen verhalten?
Die Bundestagswahlen stehen an und mit ihr Diskussionen mit Kollegen, Familie, Freunden und Kommilitonen. Viele haben Angst vor einem Rechtsruck, überlegen, taktisch zu wählen oder wählen überhaupt nur mit Bauchschmerzen das geringere Übel. Die „Fortschrittskoalition“ hat entgegen den Versprechen von sozialer Gerechtigkeit und Demokratie die Angriffe auf die Arbeits- und […]
Bundestagswahlkampf: Märchenstunde
Am 23. Februar 2025 soll die nächste Wahl zum Bundestag stattfinden. Nach dem Scheitern der „Fortschrittskoalition“ aus SPD, Grünen und FDP ist nun Wahlkampf angesagt. Versprechungen muss man nach der Wahl nicht einhalten. Da voraussichtlich keine Partei die Mehrheit bekommt und damit eine Koalition notwendig ist, kann auch jede Partei […]
Zu den Wahlen in Thüringen und Sachsen
Am Sonntag, den 01. September, fanden Landtagswahlen in den Bundesländern Sachsen und Thüringen statt. Es war schon seit Längerem darüber spekuliert worden, mit welchem Ergebnis die rechtsradikale AfD in diesen beiden ostdeutschen Ländern aus diesen Wahlen hervorgehen wird. Schon immer hat sich diese Partei gegen die Aufnahme von Flüchtlingen, für […]
Deutschlandweit: Proteste gegen Rechtsentwicklung
Aktualisiert, 7.2.24 Seit der Aufdeckung des Geheimtreffens von Rechtsradikalen, Nazis, AfDlern in Potsdam, aber auch CDUlern durch Correctiv hat es in zahlreichen Städten große Demonstrationen gegen Rechts gegeben. Dabei ging und geht es oft nicht nur um dieses Geheimtreffen und die AfD. Für viele Teilnehmer/innen ist der gesamte Rechtsruck in […]
Wer kämpft hier wofür?
Hunderttausende auf der Straße gegen den Rechtsruck Seit der Aufdeckung des Geheimtreffens von AfD- und CDU-Mitgliedern, Unternehmern und Medienschaffenden, die letztes Jahr nahe Potsdam ihre faschistischen Visionen von „Remigration“ diskutierten, hat es in zahlreichen Städten große Demonstrationen gegen rechts gegeben. Dabei ging und geht es oft nicht nur um dieses […]
Berlin: Zehntausende gegen Agrarkürzungen der Ampel-Regierung
Mehr als 30000 Demonstrantinnen und Demonstranten, zum größten Teil Landwirte, aber auch Logistikunternehmen mit zahlreichen Beschäftigten, ebenso Fischer und Waldarbeiter, Jäger versammelten sich nach Angaben der Veranstalter am Montag, 15. Januar 2024 in Berlin vor dem Brandenburger Tor. Alle möglichen Straßen und Plätze Berlins waren zugleich voll gestellt mit riesigen […]
AfD-Bürgermeister: Wahlversprechen Gratis-Kitas, jetzt 60% höhere Kitagebühr
Groß feierte die AfD, als Hannes Loth in Raguhn-Jeßnitz als erster AfDler zum Bürgermeister gewählt wurde. Loth hatte vorab die „Altparteien“ scharf angegriffen und versprochen, mit ihm werde alles besser. So versprach er Gratis-Kitaplätze. Nun will er die Kita-Gebühren um 60% erhöhen. Dabei hätte er wissen können, dass er sein […]
Wahlen in Hessen und Bayern: Weiter abwärts
Die selbst ernannte „Fortschrittskoalition“ ist zu einer Abwrackkoalition geworden, die sich selbst abwrackt. Alle beteiligten Parteien, SPD, Grüne, FDP haben rasant an Zustimmung und Vertrauen im Volk verloren. Kein Wunder! Denn statt „Fortschritt“ bringt sie Sozialabbau, Aufrüstung, Kriegsabenteuer und Krise. Vorangebracht hat sie nur den Profit des Großkapitals. Um ihre […]