Corona: Zweite Runde, die Arbeiterklasse und eine ausführliche Zwischenbilanz

Aktualisiert am 23.11.20 Gerade sind wir mitten in der zweiten Welle von SARS-CoV-2-Infektionen (im folgenden oft Corona), die schon lange absehbar war. Die Bundesregierung reagiert darauf wieder mit massiven Beschränkungen der individuellen Rechte. Maßnahmen, die ganz normale arbeitende Menschen auszubaden haben, die aber die Profitinteressen des großen Kapitals und vor […]

Zu den Ergebnissen der Wahlen in den USA

Übersetzung von der Homepage der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF), http://www.pcof.net Am Ende war es Biden, der die Präsidentschaftswahlen gewann, die nach den altertümlichen und antidemokratischen Mechanismen organisiert sind, die den Machtwechsel an der Staatsspitze zwischen den beiden Parteien, welche die Stützen der US-Oligarchie darstellen, garantieren.

Freihandelsabkommen Ostasien: Ein massiver politischer Erfolg für den chinesischen Imperialismus

Mitgliedsländer des RCEP, Quelle: Tiger 7253 – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=57964894 Der US-Imperialismus windet sich wirtschaftlich noch in den Folgen der Coronakrise und politisch in den Nachwehen der Präsidentschaftswahlen, da tritt sein Rivale, das imperialistische China, auf den Plan und punktet mit der Führerschaft in der weltgrößten Freihandelszone.

Innenminister kauft Waffe bei Mitglied einer rechtsterroristischen Gruppe

Caffier vor dem Landtag – von Olaf Kosinsky – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=77670697 Aktualisierung: Caffier ist am 17.11.20 zurückgetreten und präsentiert sich als armes Opfer. Innenminister Caffier, CDU, in Mecklenburg-Vorpommern hat bei einem Mitglied der rechtsterroristischen Gruppe Nordkreuz privat eine Pistole gekauft. Caffier ist Chef der Landespolizei […]

Skandalurteil in Stuttgart

Wegen seiner Beteiligung an der Stuttgarter „Krawallnacht“ ist ein junger Erwachsener zu zweieinhalb Jahre Gefängnis verurteilt worden. Dieses Strafmaß schließt eine Bewährung aus.