Der Verkauf des Krankenhauses Groß-Sand – von leeren Phrasen und Zwischenrufen

Am 14.09.2021 fand in Wilhelmsburg, Hamburg eine Informations- und Diskussionsveranstaltung der Initiativen „Groß-Sand bleibt!“ und „Zukunft Elbinsel“ statt. Geladen waren neben Anwohnern des Stadtteils, Beschäftigten des Krankenhauses Groß-Sand und Unterstützern, auch Träger und Geschäftsführer des Hauses, die hamburgische Gesundheitssenatorin, Pressevertreter, sowie die gesundheitspolitischen Sprecher von SPD, Linke, CDU und Grüne.

Gegen den „Schandparagraphen“

Plakat von Käthe Kollwitz Zum internationalen Safe Abortion Day (28.9.) fanden in über 60 Städten in Deutschland Aktionen gegen den § 218 StGB (Abtreibungsverbot) statt. In Regensburg wurde im Rahmen einer Kundgebung durch eine Plakatreihe über die mittlerweile 150jährige Geschichte des Kampfes für die Selbstbestimmungsrechte von Schwangeren informiert.

Nach den Wahlen … kommt das Brechen der Wahlversprechen!

Stellungnahme der Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands FDP und Grüne treffen sich zur Vorbereitung der Koalitionsverhandlungen; Karikatur von Guido Kühn; www.guidos-welt.de; vielen Dank! Eigentlich war schon vor der Wahl klar, dass die Versprechungen der verschiedenen Parteien nach der Bundestagswahl keinen Bestand haben werden. Allen Beteiligten, auch den […]

Frankreich: Den Kampf gegen die Impfpflicht mit der Forderung nach Mitteln für die Gesundheitsversorgung verbinden!

Demonstration in Tours, Foto von pcof.net Im Gesundheitssektor hat die Verpflichtung, sich impfen zu lassen und einen Gesundheitspass vorzulegen, viele Mitarbeiter verärgert. Es gibt sehr viel Unverständnis bei diesen Fachleuten, die zu Beginn dieser Pandemie alle möglichen und unmöglichen Maßnahmen ergriffen haben (einschließlich der Herstellung von Schutzkleidung aus Müllsäcken!), als […]

„Ich habe doch nichts zu verbergen!“

Nur zu oft hört man diesen Satz, wenn wir auf die Gefahren hinweisen, die durch staatli­cher Internet – Überwachung, Geheimdienst – „Trojaner“- Programme und die Datensam­melwut offizieller und privater Organisationen, die „natürlich nur“ mit den Staatsorganen zusammenarbeiten, „wenn es denn nötig ist“.