Koalitionsvertrag: Ein trojanisches Pferd

Foto von Tastenlöwe – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, wikimedia.org Stolz und imposant kommt der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP unter dem Titel „Mehr Fortschritt wagen“ und dem Zusatz „Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ daher. Aber er ist ein trojanisches Pferd. Von außen sieht er schön aus. Das […]

Pflegebeschäftigte kämpfen um mehr Personal!

Mehr Personal statt Zwangsverkammerung, unter diesen Motto fand in Krefeld eine von ver.di Bezirk Linker Niederrhein organisierte Demonstration statt. An der Aktion nahmen über 100 Beschäftigte aus dem Gesundheits- und Pflegebereich teil. Solidarität gab es auch u.a.von dem Sozialbündnis, der IG BAU und DIDF.

Kampfdrohnen in der Ukraine – mit deutscher Unterstützung

Kampfdrohne „Bayraktar TB2“; Foto: Von Bayhaluk – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0,.wikimedia.org Die militärische Eskalation zwischen der NATO und Russland wegen Russlands Militärmanöver nahe der ukrainischen Grenze spitzt sich immer mehr zu. US-Außenminister Blinken und viele andere Außenminister drohten am Dienstag mit Konsequenzen, falls es die Ukraine wirklich angreifen sollte. […]

Ecuador: Die Anhänger Correas im Dienste der Regierung

Die Anhänger Correas bemühen sich sehr, ihr Abstimmungsverhalten in der Nationalversammlung zum Gesetz über die wirtschaftliche Entwicklung zu erklären. Doch nichts kann darüber hinwegtäuschen, dass sie gemeinsam mit der Regierung ein Gesetz verabschiedet haben, das nicht nur die Mittelschicht betrifft, sondern vor allem den wohlhabenden Schichten große Vorteile verschafft, wie […]

Tarifrunde der Länder – Lautstarke Demo durch Stuttgarter Innenstadt!

Hohn,Spott und Empörung trifft seit Wochen die grünschwarze Landesregierung Kretschmann. Die hat 21 Mio. Euro übrig für die  peinliche wie lächerliche Baden-Württemberg-Werbeparole „The Länd“. Für ihre Mitarbeiter/innen hat sie in der Tarifrunde der Länder 2021 bislang nichts übrig. Nein!, Nein!, Nein! zu den Forderungen in der Tarifrunde der Länder – […]

Im Blindflug durch die Covid-19-Pandemie?

Das Gesundheitswesen ist schon seit Jahren in der Krise und arbeitet am Anschlag, wie diese Zusammenstellung von Zeitungsmeldungen zeigt. Es war seit Wochen absehbar: Die 4. Welle von Covid-19-Erkrankungen wird höher als alle zuvor. Doch während des Wahlkampfes und in der Übergangsphase bis zur neuen Regierung haben sich alle „verantwortlichen“ […]