Friedensbewegung formiert sich – Aktionskonferenz „Frieden und Zukunft“

Albanische Karikatur von Dhimiter Ligori: Der Frieden der Supermächte Am Sonntag, den 03.07., fand eine Onlinekonferenz „Frieden und Zukunft“ mit über 200 Teilnehmern aus einem breiten Spektrum von Parteien und Organisationen statt. Anlass für diese Konferenz war natürlich die zugespitzte militärische Lage im Krieg in der Ukraine und die Gefahr […]

Korrespondenz zur antimilitaristischen Demonstration in Berlin, 2.7.22

„Wir zahlen nicht für Eure Kriege! – 100 Milliarden für eine demokratische, zivile und soziale Zeitenwende statt für Aufrüstung“ Berlin. Unter dem Motto „Wir zahlen nicht für Eure Kriege – 100 Milliarden für eine demokratische, zivile und soziale Zeitenwende“ demonstrierten am 2. Juli 2022 mehrere tausend KommunistInnen, Friedens-und soziale Menschenrechtsorganisationen, […]

Inflationsbonus – eine Mogelpackung

Auf wem lasten die Schulden? Karikatur von Dhimiter Ligori, Albanien, 1980 Unter der Überschrift „Kanzler Scholz plant Inflationsbonus zur Entlastung von Arbeitnehmern“ schreibt das Handelsblatt vom 29. Juni: „Um die Folgen der hohen Inflation abzumildern, will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Arbeitgebern eine steuer- und abgabenfreie Einmalzahlung ermöglichen. Das wurde nach […]

Demonstration gegen G7-Gipfel in München

Etwa 6.000 Demonstranten waren dem Aufruf von 50 Träger- und Unterstützerorganisationen zu einer Großdemonstration gegen den G7-Gipfel im bayerischen Ellmau gefolgt. Das war leider weit weniger als von den vor allem umwelt- und globalisierungs-kritischen Organisatoren erhofft worden war, von Attac bis WWF, vom Bund Naturschutz bis Brot für die Welt. […]

Frankreich: Höhere Löhne, bessere Renten, bessere Ausbildungshilfen haben Vorrang!

Der zweite Wahlgang ist vorüber. Die sehr hohe Wahlenthaltung (53,8% im zweiten Wahlgang) vor allem in den unteren Schichten, bei den Jugendlichen, spiegelt deren tiefgreifendes Misstrauen gegen den Staat wieder. Alle von den verschiedenen Listen erzielten Ergebnisse müssen angesichts dieser hohen Wahlenthaltungsrate relativiert werden: Keine politische Kraft oder Koalition hat […]

Streikrecht in Deutschland

Die gemeinsame Verweigerung der im Arbeitsvertrag vereinbarten Arbeitsleistung, die gemeinschaftliche Niederlegung der Arbeit / der Streik aller Betroffenen hat sich in den letzten 100 Jahren als die scharfe Waffen der Arbeiterklasse erwiesen. Sowohl bei betrieblichen Problemen mit dem eigenen Ausbeuter, als auch bei gewerkschaftlichen Forderungen gegen den Verband der Kapitalisten […]