„Wir zahlen nicht für Eure Kriege! – 100 Milliarden für eine demokratische, zivile und soziale Zeitenwende statt für Aufrüstung“ Berlin. Unter dem Motto „Wir zahlen nicht für Eure Kriege – 100 Milliarden für eine demokratische, zivile und soziale Zeitenwende“ demonstrierten am 2. Juli 2022 mehrere tausend KommunistInnen, Friedens-und soziale Menschenrechtsorganisationen, […]
Drei Gipfel: Auf dem Weg in eine Katastrophe
Karikatur von Dhimiter Ligori, Albanien, 1985 Drei Gipfel in rascher Reihenfolge haben EU, NATO, USA, Möchtegern-Großmacht Deutschland und andere abgehalten: Den EU-Gipfel in Brüssel Ende Juni, ein paar Tage später den G7-Gipfel in Ellmau und direkt im Anschluß der NATO-Gipfel in Madrid. Es wurden große Versprechungen gemacht, dass man gemeinsam […]
24. Parteitag der DKP schlägt sich auf die Seite des russischen Imperialismus!
Als Online-Konferenz hat die DKP am 22. Mai ihren 24. Parteitag durchgeführt. Hauptthema war der Krieg in der Ukraine. Notwendig war dieser Parteitag durch die tiefen inneren Konflikte der DKP. Vieles in der verabschiedeten Resolution ist richtig. So wird die aggressive Haltung der USA, der NATO und des deutschen Imperialismus […]
Hamburg: Jugendfestival gegen Krieg und Aufrüstung
Am 2. Juli fand in Hamburg das Jugendfestival gegen Krieg und Aufrüstung, organisiert von der DIDF-Jugend und dem Internationalen Jugendverein und von vielen Jugendorganisationen unterstützt, in Barmbek statt. Das Fest ging von 16 bis 22 Uhr und über den Tag verteilt nahmen über 600 junge Menschen teil. Im Vorhinein gab […]
Inflationsbonus – eine Mogelpackung
Auf wem lasten die Schulden? Karikatur von Dhimiter Ligori, Albanien, 1980 Unter der Überschrift „Kanzler Scholz plant Inflationsbonus zur Entlastung von Arbeitnehmern“ schreibt das Handelsblatt vom 29. Juni: „Um die Folgen der hohen Inflation abzumildern, will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Arbeitgebern eine steuer- und abgabenfreie Einmalzahlung ermöglichen. Das wurde nach […]
Demonstration gegen G7-Gipfel in München
Etwa 6.000 Demonstranten waren dem Aufruf von 50 Träger- und Unterstützerorganisationen zu einer Großdemonstration gegen den G7-Gipfel im bayerischen Ellmau gefolgt. Das war leider weit weniger als von den vor allem umwelt- und globalisierungs-kritischen Organisatoren erhofft worden war, von Attac bis WWF, vom Bund Naturschutz bis Brot für die Welt. […]
Frankreich: Höhere Löhne, bessere Renten, bessere Ausbildungshilfen haben Vorrang!
Der zweite Wahlgang ist vorüber. Die sehr hohe Wahlenthaltung (53,8% im zweiten Wahlgang) vor allem in den unteren Schichten, bei den Jugendlichen, spiegelt deren tiefgreifendes Misstrauen gegen den Staat wieder. Alle von den verschiedenen Listen erzielten Ergebnisse müssen angesichts dieser hohen Wahlenthaltungsrate relativiert werden: Keine politische Kraft oder Koalition hat […]
Streikrecht in Deutschland
Die gemeinsame Verweigerung der im Arbeitsvertrag vereinbarten Arbeitsleistung, die gemeinschaftliche Niederlegung der Arbeit / der Streik aller Betroffenen hat sich in den letzten 100 Jahren als die scharfe Waffen der Arbeiterklasse erwiesen. Sowohl bei betrieblichen Problemen mit dem eigenen Ausbeuter, als auch bei gewerkschaftlichen Forderungen gegen den Verband der Kapitalisten […]
Burkina Faso: Nach dem reaktionären Militärputsch vom 24. Januar
In einer Erklärung vom April 2022 analysiert die Voltaische Revolutionäre Kommunistische Partei (PCVR) die Situation, die durch den Staatsstreich vom Januar entstanden ist. Die vollständige Erklärung ist auf der Website www. pcof.net- abrufbar. In einem ersten Teil erinnert die PCRV zunächst an den Kontext, der zum Putsch des „Mouvement patriotique […]
Arbeitersolidarität!
Die Polizei rief in Madrid die Feuerwehr, um eine Haustür aufzubrechen. Die Bewohner sollten rausgeworfen werden. Die Feuerwerhleute weigerten sich und hielten ein Transparent: „Wir retten Menschen, nicht Banken!“