Der 20. Parteitag der KP Chinas war davon durchdrungen, die ehrgeizigen Pläne einer imperialistischen Macht zu unterstützen, die um globale Hegemonie kämpft und die die Ambitionen der anderen imperialistischen Mächte, angeführt vom US-Imperialismus, in Frage stellt.
Wir grüßen den Kampf der Arbeiter und des Volkes im Iran
Erklärung des Koordinationskomitee der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO) Im Iran hat der Tod der 22-jährigen Mahsa Amini in Polizeigewahrsam, von der angenommen wird, dass sie nach ihrer Verhaftung durch die „Sittenpolizei“ geschlagen wurde, weil ihr Haar sichtbar war, das iranische Volk auf die Straße gebracht, angefangen bei […]
Kapitalismus am Abgrund?
Die Zeichen mehren sich, dass das kapitalistische System – egal ob in den USA, der EU, Deutschland oder in China und Russland – in eine tiefere Krise stürzt. Bei den Mächtigen der Finanzbranche und aus der Politik geht die Angst vor dem Zusammenbruch ihres Systems um. So warnte Anfang September […]
Gewerkschafter in Krisenzeiten – und der Krieg, über den niemand spricht
Zur Konferenz der VKG in Frankfurt Etwa 100 kämpferische Gewerkschafter/innen trafen sich am 8. und 9. Oktober 2022 in Frankfurt/Main. Geladen hatte die Vernetzung Kämpferische Gewerkschaften VKG.
Verluste verstaatlichen, Profite privatisieren
In den letzten Monaten wurde von Protestbewegungen immer wieder die Forderung der Verstaatlichung hervorgebracht, zum Beispiel im Bereich Wohnen oder Energie. Die Grundidee ist, dass lebenswichtige Bereiche der Versorgung nicht dem Markt überlassen werden können und darum in Staatshand gehören, wo sie dem Gemeinwohl unterstellt sind. Dass es nicht ganz […]
Tunesien: Angesichts der Proteste schickt Kais Saied* die Polizei
Am 23. Oktober verhaftete die Polizei von Kais Saied drei Aktivisten der Arbeiterpartei in Kairouan, während sie ein Flugblatt gegen die hohen Lebenshaltungskosten verteilten. Eine vierte Person, die die Szene gefilmt hatte, wurde ebenfalls festgenommen. Alle vier werden am 9. November wegen Anstiftung zur Rebellion vor Gericht gestellt. Diese willkürliche […]
Fußball-WM in Qatar: Gelächter über die Toten …
… anders kann man die Antwort der Regierung von Qatar nicht kennzeichnen. Auf die Veröffentlichung von Amnesty und Human Rights Watch, nach der mehr als 15.000 Menschen auf den Stadionbaustellen für die Fußball-WM an Hitze, plötzlichem Herztod oder Überlastung gestorben sind, machte der Arbeitsminister von Qatar, Ali bin Samich […]
Zoom-Diskussionsveranstaltung: Tarifrunde bei IG Metall und verdi
Kämpfen wir für einen Inflationsausgleich! Mittwoch, 9. November 2022 19 Uhr Per Zoom – bitte anmelden bei info@arbeit-zukunft.de Die Inflation liegt bei 10,5%. Die IG Metall fordert 8%, verdi 10,5%. Da das Bruttoforderungen sind und damit Netto weniger herauskommt, bedeuten diese Forderungen, selbst wenn sie voll durchgesetzt werden, Reallohnverlust. Arbeitgeber […]
Hetze gegen Tarifkampf
Kaum hatte Verdi seine Forderung von 10,5% für den Tarifkampf veröffentlicht, da setzte in den bürgerlichen Medien auch die Hetze dagegen ein. Dabei wird diese Forderung am Ende noch nicht einmal die reale Inflation ausgleichen. Aber allein, dass eine Gewerkschaft unter dem Druck der Kolleg/innen es wagte, gegen die Empfehlungen […]
Überfall der „Ampel“ auf die Meinungsfreiheit!
Zum neu gefassten § 130 des Strafgesetzbuches zur Volksverhetzung. Am Donnerstag, dem 20. Oktober 2022 ca. 23:00 Uhr(!) ließ die Bundesregierung („Ampel“) eilig und fast geheim ein neues Gesetz vom Bundestag beschießen. Dieses droht offenkundig „Putin-Verstehern“ und anderen Kritikerinnen bzw. Kritikern des imperialistischen Kieges in der Ukraine, speziell auch der […]