Am 16., 17. und 18. November fand in Bochum der SPD-Bundesparteitag
statt, auf dem Schröder seine „Agenda 2010“ – Politik gegenüber den
Parteitagsdelegierten vertreten musste.
Metall-Tarifrunde 2004 vorbereiten! Ein Kollege berichtet
In der IG Metall wird die nächste Metall-Tarifrunde 2004 schon
diskutiert. Am 22.10.03 fand in Stuttgart eine Funktionärskonferenz der
IGM statt. Der 2. Bevollmächtigte der IGM in Stuttgart, Hans Bauer,
schlug vor, dass sich die Forderung zwischen 3,5-4,5% bewegen sollte.
Er wies Kritik zurück, die Abschlüsse der letzten Jahre seien zu
niedrig gewesen.
ZDF – Unsere Besten: Marx auf Platz 3
Es sollte nur eine Show werden, was das ZDF da Anfang November begann.
Aber mit 1,5 Millionen Abstimmenden wurde es ein Stimmungstest. Unter
mehreren hundert Vorschlägen wurden zunächst die 100 „besten“ Deutschen
ausgewählt. Karl Marx war darunter.
Bush-Besuch in Bagdad: Heimlich wie ein Dieb
Der Bush-Besuch im Irak am Donnerstag, dem 27.11. warf ein Schlaglicht auf die Situation im Irak
Stellungnahme der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen Europas
Erklärung der europäischen ML-Parteien und Organisationen zum europäischen Sozialforum in Paris.
Daimler-Chrysler zahlt wieder etwas Steuern: „Wir machen uns die Steuerwelt, wie sie uns gefällt!“
12 Jahre lang hat der Riesenkonzern Daimler-Chrysler keinen Pfennig
bzw. Cent Gewerbesteuer gezahlt. Nicht das Daimler-Chrysler arm wäre.
In dieser Zeit konnte man z.B. Chrysler einverleiben und massiv
expandieren. Doch das Steuerrecht erlaubt den Großkonzernen, sich nach
Belieben arm zu rechnen. Daimler-Chrysler machte davon reichlich
Gebrauch.
Zur Entlassung des Brigadegenerals Günzel: „Einzelfall“ oder Spitze des Eisberges?
"Verteidigungsminister" Struck gab sich militärisch, zackig.
Ruckzuck wurde Brigadegeneral Günzel entlassen, nachdem er sich mit den
antisemitischen Hasstiraden des CDU-Bundestagsabgeordneten in einem Brief solidarisiert
hatte und dieser Brief öffentlich wurde. Er sprach von einem "Einzelfall"
in der insgesamt demokratischen Bundeswehr.
Demo gegen Sozialabbau am 1.November 2003 in Berlin: Ermutigend!
Über
100.000 kamen am Samstag, dem 11.11.03 nach Berlin, um gegen Sozialabbau zu
demonstrieren. Bemerkenswert war, dass zahlreiche gewerkschaftliche Organisationen
zur Teilnahme aufgerufen hatten, obwohl die Gewerkschaftsführungen jede
Mobilisierung gegen die "Reformen" der Bundesregierung ablehnten.
Daher kamen viele Teilnehmer/innen aus Betrieben und Gewerkschaften.
Alle gemeinsam gegen Sozialabbau!
In Vorbereitung der bundesweiten Demonstration gegen Sozialabbau am 1.
November in Berlin haben sich hunderte Organisationen, Initiativen,
Basisgruppen, Betriebs- und Personalräte, Vertrauensleute, Vereine,
ganze Ortsgruppen, Bezirke oder Landesverbände von Gewerkschaften
zusammengefunden. Dies ist ein Erfolg, nachdem mit Ausnahme von ver.di
keine Gewerkschaft bundesweit aufgerufen hat. An der Basis regt sich
Widerstand gegen den rasant voranschreitenden Sozialabbau! Zu recht!
Schlafhorst/Autocoro/Saurer-Konzern: Das ist ein Testlauf für die Angriffe auf Betriebsräte und Tarifautonomie!
Die im Artikel „Das Kapital wird immer Dreister…“ geschilderten
Vorgänge bei Autocoro/Schlafhorst kann man gar nicht ernst genug
nehmen. Es ist allerdings nicht der erste betriebliche Angriff auf die
Gewerkschafts- und Betriebsratsrechte.
Bei Autocoro aber ist die Dreistigkeit, mit der sogar die Zustimmung
einer Belegschaft zu einem Arbeitsplatzabbau erpresst wird, bestechend,
zugleich aber auch die Parallele zu den von der CDU/FDP-Opposition
lancierten Angriffen auf die Tarifautonomie.