Die ständig wachsenden Montagsdemonstrationen in
mittlerweile fast 200 Städten machen Mut. Die Erhöhung des Freibetrages für die
Ersparnisse von Kindern und die Auszahlung des Arbeitslosengeldes II bereits im
Januar waren erste Erfolge der Proteste. Doch der Kampf muss weitergehen: Denn
Hartz IV bedeutet tatsächlich Armut.
Freispruch statt Knast für Ackermann, Zwickel, Esser und Konsorten
Wie
bereits im März von der zuständigen Richterin angekündigt, gab es für die
Angeklagten im spektakulärsten Wirtschaftsprozess in der Geschichte der BRD
beim Landgericht Düsseldorf Freisprüche.
Datenreport 2004: Die Mehrheit der Deutschen hält den Sozialismus für gut!
Der am 24.8.04 vom Statistischen Bundesamt und
Sozialwissenschaftlern vorgestellte Datenreport 2004, eine umfangreiche
Erhebung über die sozialen Verhältnisse und die Stimmung in der Bevölkerung,
enthält am Rande eine erfreuliche Meldung:
Kommunique der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs über die Resultate des Referendums in Venezuela
In Venezuela haben die verschiedenen Kräfte der
Opposition ein Referendum zur Absetzung des Präsidenten H. Chavez gefordert,
der seit seiner Wahl alle Volksbefragungen gewonnen hat. Sie sind gescheitert.
Sie schreien Betrug, obwohl sie vielfältige Garantien der Transparenz erhalten
haben wie etwa die Anwesenheit ausländischer, insbesondere nordamerikanischer
Beobachter, die dem Regime H. Chavez wenig zugetan sind. Sie konnten ihre gegen
Chavez gerichtete Kampagne mit Unterstützung der privaten Presse, die für den
Sturz der Regierung arbeitet, entwickeln.
Wir brauchen Zukunftsperspektiven: Funktioniert die Planwirtschaft oder ist sie gescheitert?
Das derzeitige System der Marktwirtschaft, des Profites, des
Kapitalismus gerät immer mehr in die Krise. Es bietet den arbeitenden Menschen
immer weniger Perspektiven. Millionenfache Arbeitslosigkeit, sinkende Löhne und
Renten, längere Arbeitszeiten wie jetzt bei Siemens � auf breiter Front gibt es
Rückschritt. Verhältnisse, die man längst überwunden glaubte, werden wieder
normal.
Aktualisiert mit Leserbrief vom 25.10., 18.8. und Stellungnahme des Redakteurs
Berichte von Montagsdemos
„Für die sofortige Rücknahme von Hartz IV“ – unter diesem Motto
demonstrierten in zahlreichen Städten Menschen bei den
Montagsdemonstrationen. Hier ein paar Berichte.
Die Angst ums „Schwarze Gold“ geht um
Eine zunehmende Angst macht sich bei bürgerlichen
Ökonomen breit, in den Konzernpalästen aus Glas, Beton und Stahl. In jeder Bilanz
eines jeden Unternehmens taucht ein Posten auf, der den Angstschweiß auf die Stirn treibt,
weltweit, bei Managern und
Leserzuschrift
Eine Leserin sandte uns eine E-Mail, die sie an alle Bundestagsabgeordneten geschickt hat. Wir veröffentlichen ihren Protest „
Es ist einfach unglaublich“
Hartz IV: Dreiviertel erhalten nichts oder weniger!
Am 17.8. brachte das ZDF in seinen Nachrichten spätabends eine
interessante Grafik. Danach werden dreiviertel aller 2,2 Millionen
bisherigen Arbeitslosenhilfe-Empfänger ab Januar 2005 gar keine
Leistung oder weniger als bisher erhalten.
Handelsblatt-Schlagzeilen
In einer Ausgabe des Handelsblattes vom 13.8.04 fanden wir ein paar Schlagzeilen, die für sich sprechen: