Die UZ, Zeitung der DKP, veröffentlichte am 18.6.04 einen
Leitartikel aus „Tarik al Shaab“, dem Zentralorgan der Irakischen
Kommunistischen Partei vom 5.Juni 2004. Da dies unkommentiert geschah, ist
davon auszugehen, dass die DKP mit dem Inhalt keine großen Probleme hat. Wir
schon.
US-Terror gegen Zivilbevölkerung im Irak
Jimmy Massey, ein Schwächling? Der US-Soldat Jimmy Massey
ist ehemaliger Unteroffizier und war während des US-Einmarsches und in den
ersten Monaten danach im Irak stationiert. Gegenüber der britischen Zeitung
„The Independent on Sunday“ berichtete er über zahlreiche
Grausamkeiten, die die US-Truppen im Irak begangen haben.
US-Grausamkeiten im Irak
Am 28. April zeigte das
US-Fernsehmagazin „60 Minutes“ schockierende Bilder von Folterungen
durch US-Soldaten im Irak. Die Bilder der gedemütigten, erniedrigten und
missbrauchten Iraker des Gefängnisses Abu Ghureib wird wohl niemand vergessen.
Delegiertenversammlung der IG Metall Stuttgart protestiert einstimmig
Einstimmig verabschiedete die Delegiertenversammlung der IG Metall
Stuttgart eine Protestresolution zum 40-Stunden-Abschluss in einigen
Siemens-Werken. wir dokumentieren die Protestresolution:
Protestresolution der Porsche-Vertrauenskörperleitung der IG Metall
Die Vertrauenskörperleitung der IG Metall von Porsche Stuttgart hat
gegen den 40-Stunden-Abschluss bei einigen Siemens-Werken protestiert.
Wir dokumentieren die Resolution:
NATO-Kriegstreibertreffen kostete 1,3 Millionen Euro!
Die so genannte
NATO-Sicherheitskonferenz im Februar in der Münchener Innenstadt war für den
Steuerzahler ein teures Treffen.
Arbeitszeitverlängerung bei Siemens: Kapital schafft den Durchbruch für 40-Stunden- Woche ohne Lohnausgleich!
Mit
dem Einknicken vor den Forderungen der Kapitalisten überholt sich die IG Metall
nun selbst. In ihren „Presse und Funk-Nachrichten“ vom 25. Juni 04 wird die Deutsche
Presse-Agentur bezüglich der Forderung von Opel nach der Einführung der
38-Stunden-Woche in Bochum zitiert:
Delegierte der IG Metall Verwaltungsstelle Stuttgart protestieren einstimmig gegen Lohnraub bei Siemens
Bereits letzte Woche haben die Delegierten der Verwaltungsstelle
Stuttgart einstimmig gegen den bei Siemens abgeschlossenen
Ergänzungstarifvertrag mit unbezahlter Mehrarbeit und Lohnabbau von ca.
30% protestiert. Wir dokumentieren die Resolution:
PCOF: Kommunique über die Annahme der Europäischen Verfassung
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben
sich soeben nach vielen Monaten schwieriger und geheimer Verhandlungen über den
Text der Verfassung geeinigt.
Alle gemeinsam gegen die Europäische Verfassung!
Nach den
faschistischen Anschlägen von Madrid wollen die Führer der Regierungen der
Europäischen Union die Ratifizierung der Europäischen Verfassung vorantreiben,
um sie den Völkern aufzuzwingen. Die Entwicklung der europäischen Union geht
mit und trotz all ihrer Widersprüche weiter.
Die Verfassung wird das Diktat des Neoliberalismus, das Diktat der großen
Monopole auf Marmortafeln eingravieren und alle Mitgliedsstaaten verpflichten,
dies in ihre Verfassung zu übernehmen.