„In Ost
und West gibt es eine Mentalität bis weit in die Mittelschicht hinein,
dass man staatliche Leistungen mitnimmt, wo man sie kriegen kann, auch
wenn es eigentlich ein ausreichendes Arbeitseinkommen in der Familie
gibt“. Das „kann sich auf Dauer kein Sozialstaat leisten, ohne daran zu
Grunde zu gehen“, so Gerhard Schröder am 17.9.
Montagsdemonstration in Hamburg, 13.9.04
Rund 500 Kolleginnen und Kollegen waren am 13.9. in Hamburg zur
Montagsdemonstration gekommen. Leider gibt es in Hamburg zwei
verschiedene Veranstalter, sodass die Menschen erst mal zu zwei
verschiedenen Auftaktkundgebungen mussten. Diese waren dementsprechend
klein.
Zur Diskussion gestellt: Für eine gemeinsame bundesweite Demonstration gegen HARTZ IV! Oder: Getrennt marschieren, getrennt verlieren!
Die Montagsdemonstrationen haben die politische Landschaft in
Deutschland aufgemischt. Vieles ist in Bewegung geraten. Der Zorn, die
Enttäuschung über die Politik der Herrschenden ist nicht mehr nur
untergründig, sondern hat sich in Aktion umgewandelt. Das ist ein
erster, wichtiger Schritt für eine Neuformierung der Arbeiterbewegung.
Stoppt die Mauer in Palästina!
Demonstration in Stuttgart
Leserbrief: Wann schläft der Arbeitslosengeld II-Bezieher?
Laut Herrn Clement besteht die Möglichkeit, dass ein Alg
II-Bezieher neben seiner Grundsicherung von 345,– € monatlich mit
einem „Ein-Euro-Job“ auf ein monatliches Nettoeinkommen von 1000,– €
gelangt.
Mit Anmerkung der Redaktion vom 7.9.04
Liste internationaler Gesellschaften, die an der sudanesischen Erdölindustrie beteiligt sind
Eine interessante Liste mit ökonomischen Verflechtungen großer Konzerne
im Sudan. Dazu eine Grafik der Ölfelder, für die Konzessionen gegeben
wurden:
Mord und Vertreibung in Darfur /Sudan – einige Hintergründe
Die
Bilder aus Darfur im Westsudan reißen nicht ab. Bilder von Flüchtlingen in den
Camps, nur notdürftig mit humanitärer Hilfe versorgt. Hunger und Seuchen
bedrohen ihr Überleben.
Frontalangriff auf Opel und VW Arbeiter
Jetzt
kommt der Knüppel aus dem Sack. Nachdem man in den letzten Jahren die
Produktivität in der Automobilindustrie vor allem über Gruppenarbeit und
verstärkte persönliche Einbindung des Arbeiters gesteigert hat will Opel nun
wieder zurück zur 40 Stunden Woche, aber nur 35 Stunden bezahlen!
Alle gemeinsam gegen Hartz IV!
Die ständig wachsenden Montagsdemonstrationen in
mittlerweile fast 200 Städten machen Mut. Die Erhöhung des Freibetrages für die
Ersparnisse von Kindern und die Auszahlung des Arbeitslosengeldes II bereits im
Januar waren erste Erfolge der Proteste. Doch der Kampf muss weitergehen: Denn
Hartz IV bedeutet tatsächlich Armut.
Freispruch statt Knast für Ackermann, Zwickel, Esser und Konsorten
Wie
bereits im März von der zuständigen Richterin angekündigt, gab es für die
Angeklagten im spektakulärsten Wirtschaftsprozess in der Geschichte der BRD
beim Landgericht Düsseldorf Freisprüche.