Das soziale Netzwerk Stuttgart und ver.di Bezirk Stuttgart rufen zu
einer Aktionswoche gegen Sozialabbau vom 15.-20.11.04 auf. Den Abschluß
soll eine Demonstration am 20. November um 11 Uhr ab Lautenschlagerstr.
(beim Hauptbahnhof) bilden.
Großdemonstration Nürnberg, 6.11.04: Gegen Sozialabbau, Agenda 2010 und Hartz IV
Das Sozialforum Nürnberg und zahllose Gruppen, Organisationen rufen für
den 6. November zu einer bundesweiten Demonstration zur Bundesagentur
für Arbeit auf.
Opel-Bochum: Mehrere tausend Kolleginnen und Kollegen im Streik!
Als Antwort auf die Pläne von GM, in Deutschland 10.000 Arbeitsplätze
und davon in Bochum 4.000 zu vernichten, sind dem 14.10. in Bochum
mehrere tausend Kolleginnen und Kollegen bei Opel spontan in den Streik
getreten. Kurz zuvor noch hatte der Betriebsrat dazu aufgerufen, keine
Protestaktionen zu starten, „um die Lage nicht eskalieren zu lassen“.
Aktualisierung am 18.10.04
Song der „Ärzte“: Es ist nicht Deine Schuld, dass die Welt ist, wie sie ist. Es wär nur Deine Schuld, wenn sie so bleibt.
Korrespondenz.
Ist es in Zeiten des Formatradios und angesichts des Quotenstreits um
den Anteil neuer und deutscher Musiktitel in den Rundfunkprogrammen
eine Meldung wert, dass heute Vormittag im Deutschlandradio Berlin der
Ärzte-Song „Deine Schuld“ gesendet wurde? Offensichtlich schon, denn
dieser Titel mit dem engagierten Text hat sich in meinem Kopf
festgehakt und ich denke: Ja, so etwas möchte ich jeden Tag im Radio
hören!
Korrespondenz: Internationaler Schlag gegen Pressefreiheit
Vier Staaten waren an einer Polizeiaktion gegen das unabhängige Nachrichtenportal Indymedia beteiligt – US-Bundesbehörde FBI
verweist auf Rechtshilfeabkommen.
Korrespondenz: Europa – unter deutscher Führung – soll zu Angriffskriegen mit Atomwaffen befähigt werden
Bereits die von der deutschen Regierung initiierte EU-Militärdoktrin
sieht die Möglichkeit zur Führung von Angriffskriegen
(Präventivkriegen) ausdrücklich vor.
2./3.10.04, Berlin: Über 50.000 demonstrierten gegen Hartz IV
Es war eindrucksvoll, wie viele Menschen am 2. und 3. 10. in
Berlin gegen Hartz IV demonstrierten. Vor allem am 2.10. war die Menge
unüberschaubar. Nach übereinstimmenden Angaben der Veranstalter und der Polizei
waren es 45.000. Das war ein Erfolg für die Bewegung der
Montagsdemonstrationen, die von den Medien bereits tot gesagt wurde.
Korrespondenz. HDW, Kiel: Jeder 7. Kollege muss gehen
Noch am 25. September demonstrierten 5.000 Kollegen der Howaldtwerke Deutsche Werft AG (HDW) mit ihren Familien, Kollegen und Kolleginnen aus anderen Kieler Betrieben unter großer Anteilnahme der Bevölkerung für den Erhalt der Kieler Universalwerft.
Überarbeitet am 28.10.04
Presseerklärung der türkischen Tageszeitung
Der Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte die Tageszeitung
„Günlük Evrensel“ wegen einer Karikatur des Karikaturisten Sefer Selvi,
die am 5. April 2004 erschienen war, um 10 Milliarden Türk. Lira
„Schmerzensgeld“ verklagt. Beim Amtsgericht in Ankara wurde unter
Vorsitz vom Richter Bülent Cinar verhandelt und die Zeitung zu einer
Geldstrafe von 10 Milliarden Lira verurteilt. Der Betrag soll auch noch
ab dem Erscheinungsdatum der Karikatur mit dem höchsten Zinssatz der
Banken verzinst werden.
Korrespondenz: Kurzer Bericht von der Montagsdemo in Chemnitz am 13.9.04
Am 13. September 2004 waren
ca. 2 000 Menschen an der „Montagsdemonstration“ in Chemnitz beteiligt.
Auffallend wenig, sind doch von „Hartz IV“ in der Stadt ungefähr 22 000
Menschen in verschiedenster Weise von dieser Maßnahme betroffen.