Eine Karikatur von www.oma-maier.de
5. Mai Kehl / Strasbourg: Protest gegen die EU-Verfassung
Rund 500 waren am 5. Mai zur Europa-Brücke zwischen Kehl und
Strasbourg zu einer Protestaktion gegen die Europäische Verfassung gekommen.
Bei strömendem Regen bewegten sich 2 Protestdemonstrationen von deutscher und
französischer Seite aufeinander zu und trafen sich in der Mitte der Brücke, die
beide Länder verbindet.
Mehr Teilnehmer beim 1. Mai 2005 in Stuttgart
Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Teilnehmerzahl bei der
1.Mai-Demonstration in Stuttgart mehr als verdoppelt. Das gab Mut und
Zuversicht für die weitere Entwicklung der Arbeiterbewegung.
Korrespondenz: Kundgebung zum 1. Mai in Kempten/Allgäu unter Beteiligung der „Initiative gegen sozialen Kahlschlag“
Schon fast seit „Menschengedenken“, nämlich seit 1971, gibt es in
Kempten/Allgäu, einer Stadt mit ca. 60.000 Einwohnern im Regierungsbezirk
Schwaben / Land Bayern, keine 1.Mai-Demonstration mehr.
Kehl: 5.Mai 05 – Protestaktion gegen europäische Verfassung
Am 5. Mai um 14 Uhr findet auf der Europabrücke in Kehl bei Straßbourg
eine internationale Protestaktion gegen die europäische Verfassung
statt. Organisatoren sind attac Stuttgart und attac Strasbourg.
Ekuador: Das Volk hat Lucio Gutiérrez gestürzt
Die Mobilisierung des Volks hat
den Sturz von Lucio Gutiérrez bewirkt. Er hat das Land verlassen und hält sich
nach Pressemeldungen in Panama auf, das Land, in das sich auch der Expräsident
Bucaram flüchtete.
20. April 2005, 16 Uhr, Pressedienst von En Marcha,
Zentralorgan der Kommunistischen
Partei Marxisten-Leninisten Ekuadors
Machtlose Arbeiterklasse?
In dieser Gesellschaft ist die Arbeiterklasse mittlerweile fast völlig
von der politischen Macht ausgeschlossen. Ein Beispiel: Unter den
gegenwärtig 603 Bundestagsabgeordneten ist nach der Statistik der
Bundestagsverwaltung kein Arbeiter.
Nein zur EU-Verfassung!
Im Mai wollen Bundestag und Bundesrat über die umstrittene EU-Verfassung abstimmen und sie damit ratifizieren.
Damit soll das Volk, sollen die arbeitenden Menschen von dieser sie
alle betreffenden Entscheidung ausgeschlossen bleiben. Und das, obwohl
in vielen Ländern der EU das Volk befragt wird. In Frankreich ist der
Ausgang der Abstimmung ungewiss.
Europäische Rüstungsschmieden schielen nach China
„Als Entwicklungsland haben wir gar nicht das Geld, um Waffen zu kaufen.“
[Chinas Außenminister Li Zhaoxing, SZ vom 12.03.05]
Korrespondenz: Sechzehn Jahre nach der Niederschlagung des Aufstandes
auf dem Tiänanmen-Platz in Peking, bei dem nach Schätzungen 3000
Menschen ums Leben gekommen sind, wird von politischen Vertretern des
Kapitals der EU und Chinas versucht, das Waffenembargo gegen China
aufzuheben.
Irak: Im Nahen Osten nichts Neues?
Im Schatten des Papstrummels war über die Medien nicht mehr allzu viel
über den Irakkrieg zu vernehmen. Findet der überhaupt noch statt oder
wird er auf niederer Flamme geköchelt wie weiland der Stellungskrieg
1914-1918? Man erinnert sich unwillkürlich an den großen
Antikriegsroman von Remarque „Im Westen nichts Neues“.