Dänischer Volksentscheid über die EU-Verfassung ausgesetzt

Dorte Greena, Vorsitzende der AKPDorte Greena, Vorsitzende der kommunistischen Arbeiterpartei Dänemarks



Von Kommunistisk Politik
International, 7. Juli 05

Eine direkte Folge des
historischen französischen und holländischen Nein zur EU-Verfassung ist die
Verschiebung des dänischen Volksentscheides auf unbestimmte Zeit gewesen, das für
den 27. September geplant war, und mehrerer anderer geplanter Referenden in
einer Anzahl von Ländern. Dies folgt der schändlichen Versammlung des
europäischen Rates in Brüssel, wo festgelegt wurde, den Prozess der Ratifizierung
für ein Jahr zu verschieben. 

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„Heimatzeitung im Auslandseinsatz“

… so titelt die „Allgäuer Zeitung“ vom 25.7.05 einen Bericht
über eine Kooperation der Augsburger Allgemeinen mit der Bundeswehr in
Usbekistan. Denn auch dort sind rund 150 Bundeswehrsoldaten stationiert. Kritischen
Journalismus, die Frage warum dort Bundeswehrsoldaten stehen, darf man jedoch
nicht erwarten.

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Korrespondenz: Sozialforum in Deutschland 2005

ver.di-Chef Bsirske beim Sozialforum 2005 in Erfurt

Vom 21. bis 24. Juli fand in Erfurt das 1. Sozialforum in
Deutschland statt. Aufgerufen dazu hatten vor allem attac und ver.di, beteiligt
hatten sich außer Organisationen und Gruppen aus dem Umfeld von attac und
ver.di aber auch kirchliche Gruppen, Umweltgruppen, Erwerbslosen-Initiativen, antifaschistische,
antimilitaristische und Friedensgruppen, um nur einige zu nennen.

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21.-24. Juli in Erfurt: Sozialforum 2005 Deutschland

Erfurt, Demonstration beim Sozialforum 2005 am 23.7.05

Leider war das Wetter nicht auf der Seite der Organisatoren
des ersten Sozialforums in Deutschland, das vom 21. bis 24.7. in Erfurt
stattfand. Kälte und Regen führten dazu, dass deutlich weniger als die
erwarteten 5.000 Teilnehmer zusammen kamen. Trotzdem war das erste Sozialforum
mit zahllosen Veranstaltungen, Konferenzen, Aktionen und einer Demonstration am
Samstag eine gute Gelegenheit zum Austausch, zur Zusammenarbeit, zum Kennen
lernen von Initiativen und Bewegungen. Angesichts der Fülle der Aktivitäten
berichten wir nur in Ausschnitten.

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Korrespondenz: Protestmarsch der Beschäftigten im Einzelhandel

Am Montag, den 18. Juli, gab es
in  Kempten/Allgäu einen Protestmarsch
von etwa 200 Beschäftigten des Einzelhandels aus dem Allgäu. Die Angestellten
mehrerer Kaufhäuser, u. a. von Galeria Kaufmarkt, Feneberg, Top-Bau, V-Markt
und Schlecker legten für mehrere Stunden die Arbeit nieder. Grund waren die
Tarifverhandlungen im Einzelhandel.

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Österreich: Die entartete KPÖ überzieht Kritiker mit Prozessen

Im folgenden veröffentlichen wir einen Aufruf der österreichischen
Internet-Plattform kominform.at. Auch wenn wir nicht alle politischen
Positionen von kominform.at teilen, fordern wir alle Prozesse seitens
der KPÖ zu stoppen. Die entartete KPÖ zeigt mit ihrem Verhalten, dass
sie Angst vor einer offenen und sachlichen Auseinandersetzung hat. Sie
zeigt ebenso, dass sie das K in ihrem Namen zu unrecht trägt und mit
dem Kommunismus nichts zu tun hat.

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Veranstaltungshinweis: Fortbildung der Bewegungsakademie – Politisches Aktionstheater

Veranstaltungshinweis: Fortbildung der
Bewegungsakademie  –  Jetzt anmelden!

Zweiteilige MultiplikatorInnen-Fortbildung für AktivistInnen
in sozialen Bewegungen, Politisches Aktionstheater 2.- 4.9. und 1.- 3.10. 2005
in Verden/Aller

 Ihr möchtet eure politischen Themen auf die Straße bringen?
Doch wie? Ein konventioneller Informationsstand geht leicht unter. Mit
Politischem Aktionstheater könnt ihr die nötige Aufmerksamkeit für eure Inhalte
erreichen – und das ohne Theatervorkenntnisse, denn jeder ist ein Künstler und
jede eine Künstlerin.

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