Erklärung der Internationalen Konferenz von
marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen
1. Mai in München: „Kapitalismuskritik“ nur in Wort und Schrift
Korrespondenz: Zwischen 5.000 und 6.000 Menschen nahmen nach
Schätzungen des DGB an der Kundgebung in München auf dem Marienplatz teil.
Zuvor hatten etwa 4.000 Kolleginnen und Kollegen an der 1.Mai-Demo vom
Arbeitsamt zum Marienplatz teilgenommen. Die Demo wurde bestimmt von etwa 1.500
kämpferischen Kolleginnen und Kollegen von Infineon (Siemens), die lautstark gegen die geplante Streichung
von bis zu 1.000 Stellen im Werk Neuperlach protestierten. Unsere Zeitung „Arbeit
Zukunft“ wurde von vielen Menschen bereitwillig entgegengenommen.
25.5.05, Straßburg: Nein zur europäischen Verfassung!
Am Mittwochabend, dem 25.5.05, versammelten sich im großen
Saal der Börse in Straßburg fast 250 Kolleginnen und Kollegen zu einer
Kundgebung „Für ein linkes NEIN!“ Auf dem Podium saßen unter anderem Vertreter
der Frauenorganisation „Coordination Egalité“, der DIDF, PCF (die
revisionistische Partei), LCR (eine trotzkistische Organisation), ein
Abgeordneter der PS, der gegen den Kurs seiner Parteiführung für ein „Nein“ zu
dieser Verfassung eintritt, eine Senatorin der Grünen, die ebenfalls gegen den
Kurs der Parteimehrheit, für ein „Nein“ steht. Unter den Aufrufern zu dieser
Veranstaltung war auch die PCOF (Kommunistische Arbeiterpartei Frankreichs).
Neuwahlen und die Karten des Kapitals
Schröders letzter großer Gag, Neuwahlen im Herbst, liegt
ganz im Sinne des Kapitals. Denn egal wer gewinnt, das Kapital regiert immer
mit. Laut Meinungsumfragen erwarten fast 70% der Bevölkerung von einem
Regierungswechsel keine wirklichen Veränderungen. Sie haben Recht.
Frankreich: Nur wenige Tage bis zum Referendum
Es sind noch wenige Tage bis zum Referendum. Das „Ja“-Lager
fährt großes Geschütz auf. Es versucht, die Diskussionen auf die „Pläne A, B,
C“ usw. zu lenken, um die Hauptsache zu verbergen:
Die Zurückweisung der Politik der Monopole, sei es die
neoliberale Politik in ihrer Version Raffarin-Seillière oder die, welche die Europäische
Verfassung uns aufzwingen und für lange Zeit in Marmor meißeln will.
Volksbegehren für gesundheitsverträglichen Mobilfunk in Bayern kommt in Schwung
Wie wir berichteten, wurden am 4. April von der ÖDP
(Ökologisch Demokratische Partei), den freien Wählern und einigen
Bürgerinitiativen 34.000 Unterschriften eingereicht, um das Volksbegehren „Für
Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk“ (www.gesundheitsvorsorge-mobilfunk.de)
auf den Weg zu bringen. Ziel ist die Einführung einer Genehmigungspflicht für
Mobilfunk-Sendemasten und die gesetzliche Verankerung des Schutzes der
Gesundheit vor Mobilfunkstrahlung. Bislang können die Mobilfunksender bis zu
einer Bauhöhe von 10m ohne Baugenehmigung überall aufgestellt werden, z.B.
neben dem Kindergarten, auf Schulhäuser und auf das Dach des lieben Nachbarn,
der Dir kostenfrei intensiven Elektrosmog ins Schlafzimmer liefert und das rund
um die Uhr. Das bay. Innenministerium hat den Volksbegehrens-Antrag akzeptiert
und die 14-tägige Eintragungszeit auf 5. bis 18. Juli 2005 festgesetzt.
„Zeitzeugen“
Eine Karikatur von www.oma-maier.de
5. Mai Kehl / Strasbourg: Protest gegen die EU-Verfassung
Rund 500 waren am 5. Mai zur Europa-Brücke zwischen Kehl und
Strasbourg zu einer Protestaktion gegen die Europäische Verfassung gekommen.
Bei strömendem Regen bewegten sich 2 Protestdemonstrationen von deutscher und
französischer Seite aufeinander zu und trafen sich in der Mitte der Brücke, die
beide Länder verbindet.
Mehr Teilnehmer beim 1. Mai 2005 in Stuttgart
Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Teilnehmerzahl bei der
1.Mai-Demonstration in Stuttgart mehr als verdoppelt. Das gab Mut und
Zuversicht für die weitere Entwicklung der Arbeiterbewegung.
Korrespondenz: Kundgebung zum 1. Mai in Kempten/Allgäu unter Beteiligung der „Initiative gegen sozialen Kahlschlag“
Schon fast seit „Menschengedenken“, nämlich seit 1971, gibt es in
Kempten/Allgäu, einer Stadt mit ca. 60.000 Einwohnern im Regierungsbezirk
Schwaben / Land Bayern, keine 1.Mai-Demonstration mehr.