Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!
Kempten (Allgäu):
Zum Auftakt der Werbekampagne für das Volksbegehren „Für
Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk“ in Bayern fand am 11. Juni in der Kemptener
Innenstadt eine Kundgebung statt, die von den Mobilfunk-Initiativen im Allgäu
organisiert wurde.
Anlässlich des 8. Mai, des Tages der Befreiung vom
Hitler-Faschismus, führte die DKP eine Serie von Veranstaltungen durch. Als
Redner trat ein gewisser Professor Horst Schützler aus Berlin auf. Unter dem
Titel „Die Sowjetunion brach Hitler das Genick“ fand am 10. Mai im
„Eine-Welt-Haus“ in München dieser Vortrag statt.
so heißt es im Kommunistischen Manifest. Auf die heutige
Zeit aktualisiert, ist dies das Gespenst der Volksabstimmungen gegen die
EU-Verfassung, die den „freien Markt“ und „freien Wettbewerb“ des Kapitals
heilig spricht, die permanente Aufrüstung zum Verfassungsgrundsatz macht, die
das Volk zum bloßen Zuschauer der Akteure in Brüssel degradiert. Das Gespenst
des NEIN zu dieser Verfassung plagt die Regierungen.
Chirac versucht, indem er
Villepin zum Premierminister und an seiner Seite Sarkozy zum Innenminister
ernennt, die Reihen der Rechten nach seiner Niederlage beim Referendum [gemeint
ist das Referendum zur Europäischen Verfassung, d. Ü.] zusammenzuschließen. Es
ist die Allianz der Knüppels, der Demagogie und des Bluffs, um im Grund die gleiche Politik im Dienst der
Monopole fortzusetzen. Die Wahl von Sarkozy ist auch die Wahl der Unterdrückung
der Arbeiter- und Volksbewegung, wie man es schon bei den scharfen
Verurteilungen jugendlicher Gymnasiasten sieht.
Lyrik von Jürgen Riedel
Die Erfinder (Klinikträger,
Spitzenverbände der Krankenkassen, Bundesärztekammer) klopfen sich auf die
Schultern: Seit vier Jahren gibt es für die noch vorhandenen ca. 2100 deutschen Krankenhäuser einen
„Klinik-TÜV“. Für die Operationen, die die Kassen zahlen, sammelt die
Bundesgeschäftsstelle Qaulitätssicherung (BOS) diese Daten.
Bei Internet-Auktionen kann man heutzutage bereits alles
Mögliche bekommen: Möbel, Golfschläger, Autos, Schaukelpferde. Arbeitssuchende
können im Netz auch ihren Job ersteigern. Anders als bei ebay gewinnt hier
allerdings das niedrigste Gebot – wer seine Arbeitskraft am billigsten anbietet
erhält den Zuschlag.
Die europäische Verfassung wurde klar und unwiderruflich abgelehnt.
die Arbeiter, die Volksmassen, die ihren Mut und Scharfblick unter Beweis
gestellt haben und der vom „Ja“ – Lager organisierten Berieselung und
Verteufelung widerstanden. Bis zur letzten Minute und seit Monaten haben die
Parteigänger des „Ja“ die Medien beherrscht. Aber es hat nichts genützt. Das
„Nein“ hat sich zuerst bei den Arbeitern verwurzelt, dann hat es alle anderen
Schichten des Volkes in Stadt und Land gewonnen.
Am 29.Mai 2005 um 22:30 meldete die Kommunistische
Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF), dass das französische Volk im Referendum mit
NEIN gegen die EU-Verfassung gestimmt hat. Dies ist ein großer Sieg gegen diese
Verfassung des Kapitals.
In Hessen wurde schon viel gekürzt: Ausgaben für
Frauenhäuser, im Bildungsbereich, bei der Kultur, bei der Sozialhilfe, bei
Zuschüssen für Vereine usw. usf. Das Argument war immer das gleiche: Die Kassen
sind leer.