Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!
„Der Kapitalismus ist Krieg.
Wir können nicht anders gegen ihn kämpfen als durch den Sturz der bürgerlichen Klassenherrschaft. Nur
die Revolution besiegt den Imperialismus und den Krieg.“
[Ernst Thälmann, Bereit sein,
Geschichte und Politik, Artikel und Reden 1925-1933]
Angela Merkels
„Steuerguru“ in ihrem Wahlkampf-„Kompetenz-Team“, der ehemalige
Verfassungsrichter Paul Kirchhof behauptet immer wieder mit großem Medienrummel,
Wohlhabende seien die wirklichen Verlierer, wenn sein Steuerkonzept
verwirklicht würde. Derzeit würden Reiche weit weniger Steuern zahlen, als sie
müssten, dieser Zustand werde mit seiner, Kirchhofs, Reform beendet, selbst
wenn die armen Reichen nun nur noch 25 % auf ihr Einkommen steuern zahlen
müssten, da sämtliche möglichen Vergünstigungen gestrichen würden.
Am
22.08 streikten die Kolleg/innen beim Möbelhaus Porta in Hannover-Altwarmbüchen
bereits 19 Tage. Ein Ende des Tarifkonfliktes ist nicht abzusehen.. Am 16.08
hatte die ver.di-Streikleitung beschlossen, den Streik um weitere sechs
Arbeitstage zu verlängern. Zu diesem Zeitpunkt hatte die Unternehmensleitung
bereits vergeblich versucht, den Streik durch den Einsatz von 40
Mitarbeiter/innen anderer Porta zu brechen. Um diesem Angriff taktisch zu
begegnen, nahmen die Streikenden für kurze Zeit die Arbeit wieder auf, um dann
erneut unerwartet in den Streik einzutreten.
In einem Interview mit BR-alpha am 16.4.98 sagte Kardinal
Ratzinger, er jetzige Papst Benedikt XVI, „man muss doch sagen, dass
Inquisition ein Fortschritt war, dass nichts mehr ohne „Inquisitio“ verurteilt
werden durfte, das heißt, dass Untersuchungen stattfinden mussten. Ein
Rechtsbewusstsein steckt dahinter.“
Im August nahmen in
den USA mehr als 60.000 Bürger an 1.600 Mahnwachen teil. Sie gedachten der mehr
als 1.850 US Soldaten die bisher im Irak ums Leben kamen. Seit dem Beginn des
Irakkriegs im März 2003 sind das im Schnitt zwei tote US Soldaten pro Tag. Doch
die US Regierung denkt nicht daran ihre 138.000 Soldaten im Irak abzuziehen, ob es nun die eigene Bevölkerung
fordert oder andere Imperialisten wie Putin, der auf einem Zeitplan für den
Abzug besteht. Bush, dessen Zustimmung mit 42 Prozent im eigenen Land einen
absoluten Tiefpunkt erreicht
hat, erklärt dessen ungeachtet, dass die USA noch sehr lange ihre Truppen im
Irak belassen werden. Bush hatte nie Zweifel aufkommen lassen, dass er gedenkt
seinen „New War“, der im Oktober 2001 mit dem Krieg gegen Afghanistan begann,
fortzuführen.
Das Volksbegehren „Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk“
(die A Z berichtete mehrfach darüber) ist
mit Erreichen von 4,4% leider an der undemokratischen 10%-Hürde für
Volksbegehren in Bayern gescheitert.
Ohne Kommentar veröffentlichen wir eine Meldung des ORF über die Geiselnahme von Kindern durch die US-Armee im Irak.
2006 wird das 20. internationale Jugendlager gegen
Faschismus und Imperialismus in Dänemark stattfinden. Es werden unter anderem
Jugendliche aus ganz Europa, aus Palästina, dem Irak, Latein- und
Mittelamerika, der Türkei, Asien und Afrika erwartet. Das Programm umfasst
zahlreiche Arbeitsgruppen, politische Diskussionen, Musik, Theater, Ausflüge,
Sport und viel Zeit zum Erfahrungsaustausch und zum gegenseitigen Kennen lernen.
Voraussichtlich Mitte September wird es zu einer
vorgezogenen Bundestagswahl kommen. Nachdem sie sämtliche Landtagswahlen der
letzten Zeit verloren hat, ist die SPD-Grünen-Regierung am Ende. Aber egal wer
gewinnt, das Kapital hat die Zügel in der Hand. Laut Meinungsumfragen erwarten
fast 70% der Bevölkerung von einem Regierungswechsel keine wirklichen
Veränderungen. Sie haben Recht.
mit Leserbrief und Antwort der Redaktion
Liebe Genossen!
Hier mal wieder etwas von der „Ein-Euro-Front“ in
Chemnitz:
Ihr wisst ja, dass ich zurzeit einen solchen Job habe, bei
der DEKRA-Akademie. Diese ist verpflichtet, für Teilnehmer Jobs zu finden oder
ein so genanntes „Praktikum“ bei Unternehmen zu besorgen. Daraus
sollte im „Idealfall“ dann ein Dauerjob werden.