Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!
Millionenfache Arbeitslosigkeit, Hartz IV, Arbeitslosengeld
2, katastrophale Bildungssituation belegt durch die Pisa-Studien, Milliarden
Euro für Militäreinsätze im Ausland, Rentenkürzungen durch Nullrunden, Abbau im
Gesundheitswesen und so weiter und so fort.
Doch Du sollst stolz auf Deutschland sein! Das ist der
Gehalt der derzeitigen großen Propagandakampagne! Vergiss die Probleme, betäube
Dich mit Nationalstolz!
Mit Leserbrief, 4.12.2005
Der Kampf um den Gesundheitsmarkt wird immer härter. Denn es
ist ein Markt! Hauptziel ist dabei nicht mehr die Gesundheit sondern die
Verwertung von Kapital und der Profit! Das merken Patienten, Ärztinnen und
Ärzte, Krankenschwester und Pfleger und alle im Gesundheitswesen Tätige täglich
deutlicher.
Hallo Genossen!
Habe heute bei der ARGE meinem neuen jungen, smarten und
dynamischen Fallmanager gleich eine AZ-Zeitung gegeben. Er hat sie genommen! Er
wird sie schon lesen, denn solch eine www-Adresse zieht doch alle jungen Leute
an!?
Im Anschluss an den sehr gut
recherchierten Bericht über den einwöchigen Streik bei Infineon schriebt Ihr
als letzte Meldung: „Der Streik wurde von der IGM-Führung abgebrochen. Es kam
wieder ein „sozialverträglicher Kompromiss“ zur Vernichtung der Arbeitsplätze
heraus. Die kämpferischen Kolleg/innen bei Infineon wurden um die Früchte ihres
Kampfes betrogen.“
Sind solche Aufkleber künftig verboten?
Zu 50 Euro Bußgeld und 150 Euro Verwarnung mit
Strafvorbehalt (d.h. die 150 Euro müssen bezahlt werden, wenn der Verurteilte
noch einmal „straffällig“ wird) wurde am 7. November ein Student vom
Amtsgericht Tübingen verurteilt, weil er an seinem Rucksack einen Anstecker mit
einem Verbotsschild mit durchgestrichenem Hakenkreuz trug.
Vor 20 Jahren, am 25. August 19856, starb Genosse
Ernst Aust, der über viele Jahre in Deutschland den Kampf gegen die
revisionistische Entartung in der verbotenen KPD, in der DDR, der SU usw.
anführte und die KPD/ML, später KPD, aufbaute, die zu einer revolutionären
Schule, auch für viele Genossinnen und Genossen von „Arbeit Zukunft“ und der
Organisation für den Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands
wurde.
Gegen die in der großen Koalition diskutierten Pläne zur
Verlängerung der Laufzeit von Atomkraftwerken und gegen die bevorstehenden
Atommülltransporte aus Frankreich nach Gorleben fand am Samstag, dem 29.10.05,
in Karlsruhe eine Demonstration mit rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern
statt.
Fast 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren am 5.11.05
nach Frankfurt zu einer Gedenkveranstaltung der Partei der Arbeit Irans
(Toufan) zur Oktoberrevolution gekommen. In dem Film von S. Eisenstein „Oktober“
wurden die Tage des Aufstands gegen den Zarismus und die provisorische
Regierung der Menschewiki wieder lebendig.
Die große Koalition ist ein Bündnis der Verlierer. Denn
tatsächlich haben sowohl die SPD als auch die CDU/CSU ihre Wahlziele erreicht.
Dass beide Seiten Verlierer sind zeigt sich deutlich, an den wochenlangen
mühseligen Verhandlungen und an den ständigen Querelen.
Hinter personellen Querelen verdeckt wird von CDU/CSU und
SPD bereits kräftig an einem Programm des Sozialabbaus gearbeitet. Noch sind
nicht alle Einzelheiten klar, doch die Marschrichtung ist deutlich. Mit
folgenden Maßnahmen rechnen die Medien bereits: