Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!
Im ersten Quartal 2006 finden die nächsten
Betriebsratswahlen statt. Fast überall sind die Wahlausschüsse gebildet, die
die Wahl durchzuführen haben.
Betriebsräte haben im Alltagskampf in den Betrieben eine
nicht zu unterschätzende Bedeutung. Daran ändert auch das in zahlreichen
Punkten reaktionäre Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) nichts, das bekanntlich
die Tätigkeit der Betriebsräte regelt.
Tarifrunden der Metall- Elektro- und Textilindustrie sind
wichtige Ereignisse für die arbeitenden Menschen im Land. Die IG Metall-Führung
steht mit Forderungen von 4 bis fünf Prozent in den Startlöchern. Solche
Forderungen laufen auf die Verlängerung der Lohnverluste der letzten Jahre
hinaus. Kein Kollege, keine Kollegin glaubt, dass sie, wenn sie in dieser Höhe
beschlossen würden, jemals durchgesetzt werden. Sie würden kaum zum Ausgleich
der Inflationsverluste, geschweige denn der Reallohnverluste der letzten Jahre
führen. Deutschland ist das einzige Land der EU, das in der Lohnentwicklung
seit 1995 bis 2004 mit Minus 0,9 % ein Lohnminus ausweist!
Ab 1. Januar 2006 fordert Baden-Württemberg als einziges
Bundesland von islamischen Bewerbern um die deutsche Staatsbürgerschaft eine
besondere Überprüfung ihrer „Treue zum Grundgesetz“.
Nach heftiger wochenlanger Debatte und massiven Protesten
beschloss die CDU mit ihrer Mehrheit im thüringischen Landtag unbeeindruckt das
Gesetz zur „Familienoffensive“ der CDU-Landesregierung. Auch während der Landtagssitzung
kam es zu Protesten. Gewerkschaften, Elternverbände, Behindertenorganisationen
und Parteien wie Linkspartei, Grüne hatten dazu aufgerufen.
Unter der Überschrift „Letzte
Meldung:“ steht: „Der Streik wurde von der IGM-Führung abgebrochen.“ Dies ist
nicht korrekt.
Neben
einem geschichtlichen Überblick über die Folter seit dem antiken Athen befasst
sich McCoy intensiv mit der Folterpraxis der CIA ,des US-Staates und der
US-Streitkräfte seit Beginn des kalten Krieges. Trat die USA offiziell stets
gegen Folter und für die universelle Gültigkeit der Menschenrechte ein, so
entwickelte die CIA insgeheim neue Foltermethoden, experimentierte mit
Psychodrogen und psychologischer Folter.
Die Redaktion von „Arbeit Zukunft“ wünscht alles Leserinnen
und Lesern ein gesundes, erfolgreiches und kämpferisches Neues Jahr 2006
Ein Gedicht von Jürgen Riedel. Sein letzter Lyrikband
„Wortbilder VI“ erschien in der edition fischer des R.G. Fischer Verlags, ISBN
3-8301-0547-9
Wieder einmal erschüttert ein Lebensmittelskandal die
Menschen in Deutschland. Es ist wieder einmal das Grundnahrungsmittel Fleisch,
aber diesmal stellt sich nicht die kritische Frage nach den
Produktionsumständen, so wie im Fall BSE, wo verseuchtes Tiermehl verfüttert
wurde oder in wieweit Pharmamittel zur Mastbeschleunigung eingesetzt wurden.
Nein, diesmal stellt sich die Frage: Was macht man mit den vielen Tonnen, die
man produziert hat, und vor allem, was macht man mit der Ware, die nicht
verkauft werden konnte?
Ca. 6000 Menschen demonstrierten am 5. November in Berlin
mit einem Sternmarsch gegen Sozialkahlschlag und gegen die Hartzgesetze. Von
drei Plätzen aus liefen Demozüge zum Alexanderplatz. Dort vereinigten sie sich
und marschierten gemeinsam zum Pariser Platz direkt am Brandenburger Tor, wo
die Abschlusskundgebung stattfand.