Im Anschluss an den sehr gut
recherchierten Bericht über den einwöchigen Streik bei Infineon schriebt Ihr
als letzte Meldung: „Der Streik wurde von der IGM-Führung abgebrochen. Es kam
wieder ein „sozialverträglicher Kompromiss“ zur Vernichtung der Arbeitsplätze
heraus. Die kämpferischen Kolleg/innen bei Infineon wurden um die Früchte ihres
Kampfes betrogen.“
Skandalurteil in Tübingen: Anti-Nazi-Anstecker verboten!
Sind solche Aufkleber künftig verboten?
Zu 50 Euro Bußgeld und 150 Euro Verwarnung mit
Strafvorbehalt (d.h. die 150 Euro müssen bezahlt werden, wenn der Verurteilte
noch einmal „straffällig“ wird) wurde am 7. November ein Student vom
Amtsgericht Tübingen verurteilt, weil er an seinem Rucksack einen Anstecker mit
einem Verbotsschild mit durchgestrichenem Hakenkreuz trug.
20. Todestag des Genossen Ernst Aust: Kämpfen wir für eine starke kommunistische Arbeiterpartei!
Vor 20 Jahren, am 25. August 19856, starb Genosse
Ernst Aust, der über viele Jahre in Deutschland den Kampf gegen die
revisionistische Entartung in der verbotenen KPD, in der DDR, der SU usw.
anführte und die KPD/ML, später KPD, aufbaute, die zu einer revolutionären
Schule, auch für viele Genossinnen und Genossen von „Arbeit Zukunft“ und der
Organisation für den Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands
wurde.
Karlsruhe, 29.10.05: Rund 200 bei Anti-Atom-Demonstration
Gegen die in der großen Koalition diskutierten Pläne zur
Verlängerung der Laufzeit von Atomkraftwerken und gegen die bevorstehenden
Atommülltransporte aus Frankreich nach Gorleben fand am Samstag, dem 29.10.05,
in Karlsruhe eine Demonstration mit rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern
statt.
Frankfurt, 5.11.05: Gedenkveranstaltung der Partei der Arbeit Irans (Toufan) zur Oktoberrevolution
Fast 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren am 5.11.05
nach Frankfurt zu einer Gedenkveranstaltung der Partei der Arbeit Irans
(Toufan) zur Oktoberrevolution gekommen. In dem Film von S. Eisenstein „Oktober“
wurden die Tage des Aufstands gegen den Zarismus und die provisorische
Regierung der Menschewiki wieder lebendig.
Große Koalition – Krisenregierung!
Die große Koalition ist ein Bündnis der Verlierer. Denn
tatsächlich haben sowohl die SPD als auch die CDU/CSU ihre Wahlziele erreicht.
Dass beide Seiten Verlierer sind zeigt sich deutlich, an den wochenlangen
mühseligen Verhandlungen und an den ständigen Querelen.
Grosse Koalition – die Liste der Grausamkeiten:
Hinter personellen Querelen verdeckt wird von CDU/CSU und
SPD bereits kräftig an einem Programm des Sozialabbaus gearbeitet. Noch sind
nicht alle Einzelheiten klar, doch die Marschrichtung ist deutlich. Mit
folgenden Maßnahmen rechnen die Medien bereits:
Verwaltungsgerichtshof: BRD unterstützt die Angloamerikaner im Irak-Krieg
Jetzt haben wir es schriftlich:
Der Entscheid des höchsten Verwaltungsgerichts in Deutschland, des
Verwaltungsgerichtshofs in Leipzig, bestätigt die Vorwürfe der Kriegsgegner
seit 2003, dass die BRD sich in diesem völkerrechtswidrigen Krieg sich nicht
neutral verhalten hat und verhält.
Liebknecht-Luxemburg-Demonstration 2006
am Sonntag, dem 15. Januar 2006
um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten
Buchbesprechung: Ton Veerkamp, Der Gott der Liberalen
Ton Veerkamp lockt mit einem viel versprechenden Titel. Doch
leider enttäuscht das Buch. Langatmig quält der Autor den Leser mit der zwar
langen, aber doch oberflächlichen Darstellung der Theorie verschiedener
liberaler Ökonomen bis zu den heutigen Vertretern des so genannten
Neoliberalismus. Dazu skizziert er die ökonomische Entwicklung ebenso wie die
Entwicklung der ökonomischen Theorie. Dabei gibt es immer wieder gute
Widerlegungen neoliberaler Thesen. Oftmals gelingt es ihm, die theoretische
Lächerlichkeit mancher neoliberaler Position zu entlarven.