Kommunique

Die parlamentarische Versammlung des Europarats prüft seit
25. Januar 2006 in der Plenarsitzung einen Resolutionsentwurf mit dem Titel:
„Notwendigkeit einer internationalen Verurteilung der Verbrechen der
totalitären kommunistischen Regimes.“

Dieser Entwurf, der von einer ultrareaktionären Gruppe des europäischen
Parlaments ausgearbeitet wurde, ist ein erneuter Versuch der Kriminalisierung
des Kommunismus. Es ist nicht der erste.

Aktualisiert 17.3.06

Buch Besprechung: Willemsen, Roger, Hier spricht Guantanamo

Roger Willemsen, Hier spricht GuantanamoVon den
Menschenrechtsverletzungen der Amerikaner, den Verschleppungen, geheimen
Gefangenenlager und Transporte wurde in letzter Zeit viel geredet. Hier kommen
die Opfer selbst zu Wort.  Willemsen hat
5 ehemalige Häftlinge des Lagers Guantanamo befragt über ihr Leben vor der
Verschleppung, die Behandlung in verschiedenen geheimen Gefangenenlagern und
ihr zerstörtes Leben nach der Gefangenschaft.
Mit aktuellen Terminen von Radio- und Fernsehsendungen.

WASG am Scheideweg

Passt nicht mehr: Das WASG-Puzzle„Es ist zu erwarten, dass die parlamentarische Tätigkeit
des Bündnisses zu einer inneren Differenzierung führt. Ein voraussichtlich
großer Teil wird, wie wir es schon von den Grünen kennen, sich dem System
anpassen und mit ihm verschmelzen. Wir wissen nicht, wie lange ein solcher
Prozess dauern wird, aber er wird stattfinden. Ebenso wird ein wahrscheinlich
kleinerer Teil dieses Bündnisses durch die Erfahrungen nach links rücken.“
(„Arbeit
Zukunft“, Nr. 4/05, S.4)

Müllionäre

Ein Gedicht von Jürgen Riedel. Sein letzter Lyrikband „Wortbilder
IV“ erschien in der edition fischer des R.G. Fischer Verlags, ISBN
3-8301-0547-9

Nahostkrise spitzt sich zu

Kriegsdrohung aus den USADie Situation im nahen und mittleren Osten spitzt sich zu.

Die letzten Wochen waren geprägt von einer Verschärfung des
Konfliktes um angebliche iranische Atomrüstungspläne, von der Drohung, die
Verhandlungen des Euro-Trios (Deutschland, Frankreich, Großbritannien) mit dem
Iran über die Einstellung des iranischen Urananreicherungsprogramms zu beenden
und die Sache via IAEA an den Sicherheitsrat der UNO zu überweisen, der
Sanktionen gegen Iran auf den Weg bringen soll. Wir wissen aus der propagandistischen
Vorbereitung des Irakkrieges bereits, was das heißen kann. Letztlich Krieg!

Clara Zetkin

Ein Gedicht von Jürgen Riedel. Sein letzter Lyrikband „Wortbilder
IV“ erschien in der edition fischer des R.G. Fischer Verlags, ISBN
3-8301-0547-9

Chile: Die Alternative ist noch aufzubauen

“Man hofft, dass sie ihre Vergangenheit nicht
vergessen wird.“ Mit diesen ziemlich ernüchterten Worten hat ein chilenischer
Freund, ehemaliger politischer Flüchtling, den Sieg der Sozialistin Michelle
Bachelet am 15. Januar bei der chilenischen Präsidentschaftswahl kommentiert.