Weil die Ampelkoalition, unterstützt von CDU/CSU und AFD, unter dem Vorwand der Aufrechterhaltung der Stromversorgung, das Gesetz zum Atomausstieg Ende des Jahres ausgehebelt hat, wird die Anti-Atom-Bewegung aktiv. Nur zur Erinnerung: Der Atomausstieg wurde nach dem verheerenden Super-GAU von Fukushima unter der schwarz-gelben Regierung vom Bundestag beschlossen. Nun hat sich […]
Umwälzungen in der EU und in Europa
Wie wir in mehreren Artikeln hervorgehoben haben, hat der Krieg in der Ukraine große Auswirkungen in Europa. Die EU richtet ihre Militärpolitik an der des US-Imperialismus aus und überbietet sich sogar bei der Frage, welche Waffen an die Ukraine geliefert werden sollen, welche Sanktionen gegen Russland verhängt werden sollen und […]
Raketenprovokation gegen Polen für NATO-Eingreifen?
Als am Dienstag, dem 15.11.22 eine Rakete auf dem Gelände eines landwirtschaftlichen Betriebs in Przewodow im Osten Polens einschlug und dabei 2 Menschen ermordet wurden, sprach die polnische Regierung von einer „Rakete aus russischer Produktion“, wohl wissend, dass diese Flugabwehrraketen zum Standardarsenal des ukrainischen Militärs gehören. Der ukrainische Präsident Wolodymyr […]
Kampfbereit! Tausende Metallerinnen und Metaller streiken bei Mercedes Benz Mettingen!
Heute, 16.11.2022, Warnstreik bei Mercedes-Benz in Mettingen (Untertürkheim): Wie immer sehr gute, Stimmung und große Beteiligung, nach IG-Metall-Angaben ca 3000.
Kommentar: Sie sind Verbrecher, sie sind Lügner und sie hoffen auf unsere Vergesslichkeit
Wegen möglicher Kriegsverbrechen in der Ukraine haben Ermittler des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) sich ein Bild der Lage vor Ort gemacht. Der Chefankläger des IStGH, Karim Khan, bezeichnete die gesamte Ukraine bei einem Besuch in Butscha als „Tatort“. AFP – 13. Apr. 2022 Nach dem völkerrechtswidriger Überfall Russlands auf die Ukraine […]
Buchbesprechung: Das Monopol im 21. Jahrhundert
Ein viel versprechender Titel! Kann das Buch dieses Versprechen einer kritischen Betrachtung der Monopole in der heutigen Zeit einlösen? Teilweise ja. Denn der Autor Hans-Jürgen Jakobs, ein bekannter Wirtschaftsjournalist, bringt eine Menge Statistiken und damit harte Fakten. Das Buch gibt damit einige Anhaltspunkte über die Entwicklung des Monopolismus. So zeigt […]
Gemeinsam neue Schritte machen! Jahreshauptversammlung des Internationalen Jugendvereins Hamburg 2022
Am 5. November kamen knapp 150 Jugendliche zur Jahreshauptversammlung des Internationalen Jugendverein Hamburg zusammen. Bei der Jahreshauptversammlung kommen alle Mitglieder zusammen und führen Diskussionen über die aktuelle gesellschaftliche Lage, bewerten die Arbeit des letzten Jahres, setzen neue Ziele und wählen einen neuen Vorstand. Die Wochen zuvor wurden also alle Räder […]
Frankreich – Die Mobilisierungen vom 10. November
Foto: „Wir werden nicht für die Krise bezahlen!“ Eine Zwischenbilanz der Streiks und Mobilisierungen für Lohnerhöhungen Die Demonstrationen am 10. November, zu denen die CGT und in mehreren Städten mit der FSU, Solidaires und Unef aufgerufen hatten, hielten die Mobilisierung für Lohnerhöhungen, gegen die Rentenreform usw. auf der Straße aufrecht. […]
Tarifverhandlungen im Maler-Lackiererhandwerk gescheitert! Auf, auf zum Kampf!
Die Tarifverhandlungen zum Ecklohn im Maler- und Lackiererhandwerk sind am 8. November 2022 endgültig gescheitert, so die zuständige Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU). Zuvor gab es ein Angebot welches zu massiven Reallohnverlusten geführt hätte und eine sehr lange Laufzeit beinhaltet. In der Branche arbeiten ca.150.000 Beschäftigte in ca. 39.700 Betrieben. Das […]
Brauchen wir eine Kommunistische Partei und wie muss sie arbeiten?
Datum korrigiert! Einige wollen sie aufbauen, ein paar denken, sie schon zu haben, viele denken, es braucht sie nicht mehr: Die Kommunistische Partei. Warum kämpfen wir nach wie vor für eine Partei? Wie ergibt sich die Notwendigkeit der Partei sowohl historisch als auch praktisch aus dem Klassenkampf? Was lehrt uns […]