Hartz IV lässt Mieten für einfach ausgestattete Wohnungen
steigen. In Nordrhein-Westfalen blieben die Preise für Wohnimmobilien in den
vergangenen zwölf Monaten überwiegend konstant. Lediglich in einigen Großstädten
stiegen die Preise für Einfamilien- und Reihenhäuser leicht an. Stabil blieben
auch die Wohnungskaltmieten. Wenn es zu Mietsteigerungen kam, dann vor allem in
Ballungsräumen sowie in einfach ausgestatteten Wohnungen.
Bündnis gegen G8: Solidaritätskonto von Deutscher Bank gekündigt!
Die Deutsche Bank hat vor kurzem das Konto gekündigt, das
von dem antifaschistischen und antiimperialistischen Aktionsbündnis gegen die
G8, an dem auch die Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen
Arbeiterpartei Deutschlands teilnimmt, als Spendenkonto genutzt wird. Eine
Begründung hat sie nicht angegeben.
Pressemitteilung: Erfolgreicher Protest gegen NPD in Wesel – Antifaschistin durch Polizeieinsatz verletzt
Die Proteste gegen die neonazistische NPD, die heute (10.März 2007) einen
Informationsstand in der Fußgängerzone durchgeführt hat, sind als
politischer Erfolg zu werten.
Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger sowie Vereine und Organisationen
haben ein deutliches Zeichen gegen die rassistische Propaganda der NPD
gesetzt.
Wir sehen es als einen politischen Skandal an, in welcher Weise die Weseler Polizei den Informationsstand durchgesetzt hat.
Hartz IV- ist offener Strafvollzug!
Die Bundesergierung prahlte im Jahr 2006 auf ihrer Homepage,
die Anfang 2005 eingeführten Arbeitsmarktreformen (Hartz-Gesetze) hätten sich
bewährt und zeigten angeblich erste Erfolge. Grund genug für die schwarz-rote
Regierung zu weiteren Verschlechterungen und Verschärfungen überzugehen, die
sich über einen Zeitraum von August 2006 bis Anfang 2007 hinzogen:
Tarifrunde 2007 in der Metallindustrie: 6,5% Lohnerhöhung gibt es nur mit Urabstimmung und Streik!
„Alle gemeinsam für 10 % mehr!“, mit dieser Losung startete
Arbeit-Zukunft im Januar in die Metalltarifrunde. Der Vertrauensleutekörper der
IG Metall bei Porsche in Stuttgart- Zuffenhausen forderte kurz darauf 9, 5%
mehr Lohn. Und am 8. Februar 2007 hat die Vertrauensleuteversammlung bei
DaimlerChrysler, Werk Bremen, folgende Forderungen zur Tarifrunde aufgestellt:
Spiegelartikel über China: Imperialistischer Kommunismus, kommunistischer Imperialismus, oder was?
Korrespondenz: Seit seiner Gründung ist das
Nachrichtenmagazin Der Spiegel u.a. bekannt für seine primitive antikommunistische Berichterstattung. Nach
dem Zusammenbruch der revisionistischen Regimes 1989-1991 war für den Spiegel
ebenso wie für viele andere bürgerliche Massenmedien auch der Sozialismus
gescheitert.
UZ singt Lobeshymnen auf das angeblich „sozialistische“ China
In der UZ Nr.8 vom 23.2.07, der Zeitung der DKP, ist ein
Jubelartikel über das angeblich „sozialistische“ China erschienen. Auf
Einladung der KP Chinas war eine Delegation der DKP für eine Woche in China.
Korruption- Das alltägliche Instrument der Kapitalisten in unserem Land
Korrespondenz: Korruption ist in Deutschlands Politik und
Wirtschaft zur Alltäglichkeit geworden. Laut einer Umfrage ist die Mehrheit in
Deutschland, 68 Prozent, der Ansicht, dass Korruption, Schmiergeldzahlungen und Geldwäsche in den
vergangenen drei Jahren hierzulande sehr zugenommen haben [1].
kpd.net: Internetseiten für den Aufbau einer starken Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands
Seit einiger Zeit gibt es die kpd.net-Seiten im Internet.
Sie informieren über grundlegende Themen zum Aufbau einer starken
Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands.
Hier der Link: www.kpd.net
NATO-Kriegstagung in München: Gegenkriegsforum
Korrespondenz: Einige Tage vor der großen Demonstration
gegen die „Münchner Sicherheitskonferenz“ fand ein gut besuchtes
Gegenkriegsforum in München statt.