Karikatur: Guido Kühn; www.guido-kuehn.de; wir bedanken uns. Horrormeldungen häufen sich Ob Kinderkliniken, Kinderärzte, Hausärztemangel, massenhaft fehlende Pflegekräfte – die Horrormeldungen aus dem Medizinbetrieb gibt es mittlerweile fast täglich. Tatsächlich ist das gesamte Gesundheitssystem kaputt gespart worden – für den Profit! Mit den massiven Einsparungen wurden zugleich die Lohnnebenkosten für das […]
15% Lohnforderung bei der Post: Dringend nötig!
Der Bogen zur Mitgliederbefragung. Die große Mehrheit wollte eine höhere Lohnforderung! Die Gewerkschaft Verdi, der 160.000 Postbeschäftigte angehören, geht am 6.Januar 2023 in die nächste Tarifrunde mit der höchsten Forderung der letzten Jahre nach einer Lohnerhöhung von 15 % für 1 Jahr und einer jährlichen Lohnerhöhung von 200 Euro für […]
Proteste und Unruhen nach rechtem Staatsstreich in Peru
Seit dem „parlamentarischen Staatsstreich“ in Peru hat sich die Situation schnell verändert, insbesondere in der Arbeiter-, Bauern- und Volksbewegung. Die Mobilisierungen sind stetig gewachsen. Die Haft Castillos wurde verlängert, der Ausnahmezustand wurde über das ganze Land verhängt. Die Präsidenten von Mexiko, Kolumbien, Argentinien, Kuba, Honduras und Nicaragua forderten, dass die […]
Sitzblockade vor AKW Neckarwestheim
Blockade Haupttor, Foto: M. Heck Am Samstag, der 26.November ab 12.30 Uhr wurde das AKW Neckarwestheim in BaWü von ca. 120 Atomkraftgegnern blockiert. Das zentrale Transparent mit der Forderung: „Runterfahren – Atomausstieg ohne Wenn und Aber!“ spannte sich vor dem Haupttor des AKWs über die Zufahrt. Neckarwestheim ist eines der […]
Neuerscheinung: Dokumente zum Parteiaufbau
In diesem kleinen Band haben wir zwei wichtige Schriften vereint, die beide grundlegend für den Aufbau einer marxistisch-leninistischen Partei sind. Lenins „Brief an einen Genossen über unsere organisatorischen Aufgaben“ befasst sich mit dem Aufbau der Partei, ihrer Verankerung in der Arbeiterklasse und den Massen, dem demokratischen Zentralismus und der Verbindung […]
EU-Parlament – Hüter der „westlichen Werte“; der Fall Eva Kaili
In der Woche vor Weihnachten platzte die Bombe: Evdoxia (Eva) Kaili, Vizepräsidentin des Europaparlaments, Mitglied der sozialdemokratischen Fraktion im Parlament und der griechischen Pasok-Partei, wurde von der Parlamentspräsidentin Metsola „von ihren Pflichten entbunden“, sprich: gefeuert. Zeitgleich gab es 20 Durchsuchungen bei anderen Mitgliedern des EU-Parlaments – 19 in Büros und […]
Tagung der Friedensbewegung in Tours (Frankreich)
Unsere Bruderorganisation, die Kommunistische Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF), hat zusammen mit 62 lokalen Gruppen an einem internationalen Friedenskongress, der vom 18.-20. November in Tours (Frankreich) stattfand, teilgenommen. Es waren mehr als 20 Organisationen aus 14 Ländern, unter anderem aus Deutschland, den USA, Russland und der Ukraine anwesend. Der Kongress legte den […]
Betriebsversammlung bei Daimler Truck, Stuttgart Zentrale: Co-Management live
Grafik von wikipedia: Mit den Dividenden geht es bergauf, mit den Reallöhnen bergab! Bericht eines Kollegen Ich wollte kurz von der Betriebsversammlung der Daimler Truck am Standort Stuttgart Zentrale berichten. Die fand online statt. Es ist schon mal eine Schweinerei, dass alle Jahresabschlussveranstaltungen in Präsenz stattfinden, aber die Betriebsversammlung dann […]
Wir verurteilen den Staatsstreich in Peru und bekunden unsere Solidarität mit den Arbeitern und dem Volk Perus!
Erklärung der Internationalen Konferenz Marxistisch-Leninistischer Parteien und Organisationen – IKMLPO Der Staatsstreich in Peru am 8. Dezember ist ein neues Kapitel in der schweren politischen Krise, die das Land seit Monaten erschüttert. Sobald Pedro Castillo die Präsidentschaft der Republik übernommen hatte, verschworen sich der Imperialismus und die peruanische Großbourgeoisie gegen […]
Den Kampf für höhere Löhne nicht aufgeben!
Die Regierung hat die Durchführungsbestimmungen für das Gesetz zur Änderung der Arbeitslosenversicherung veröffentlicht, das am 17. November im Parlament mit Unterstützung der Rechten verabschiedet wurde. Es ist ein Angriff auf alle Beschäftigten, der darauf abzielt, die Leistungen für Arbeitslose um etwa 5 Milliarden zu kürzen und sie zu zwingen, unsichere, […]