UZ, Zeitung der DKP: „Warlords, Kriegsverbrecher und Heroinbarone… müssen wir in die zukünftige politische Struktur Afghanistans integrieren.“

In ihrer letzten Ausgabe vor ihrer Sommerpause macht sich
die UZ, die Zeitung der DKP, grundlegende Gedanken, wie es in Afghanistan
weitergehen soll. Dazu führte sie ein ganzseitiges Interview mit Dr. Matin
Baraki, der von der UZ als Afghanistan-Experte vorgestellt wird. Baraki war
Mitglied der mittlerweile aufgelösten DVPA (Demokratische Volkspartei
Afghanistans), die als angebliche „kommunistische“ Partei in Afghanistan
regierte und 1979 sowjetische Truppen ins Land holte. Nach einem langen,
grausamen Krieg zogen sich diese zurück und überließen ihre Freunde von der
DVPA ihrem Schicksal, das bedeutete oftmals der Ermordung durch die
Mudschaheddin.

Es ist interessant, was Matin Baraki und die UZ als
„Bruderpartei“ der DVPA daraus gelernt bzw. nicht gelernt haben.

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Französische Präsidentschaft in der EU: Im Zeichen des irischen „Nein“

In Irland ist der Sieg des „Nein“ im Referendum über den
Vertrag von Lissabon ein Votum der Klasse; die Volksmassen, die Fischer,
Arbeiter, kleinen Bauern haben massiv für das „Nein“ gestimmt, während die
wohlhabendsten Schichten mit „Ja“ gestimmt haben. Also spielte in Irland
dasselbe Phänomen eine Rolle wie 2005 in Frankreich anlässlich des Referendums
zum EU-Verfassungsvertrag.

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„Gott“ oder „Der Gotteswahn“: Zwei Bücher – ein Thema – zwei Weltanschauungen

So grundverschieden können zwei Bücher zum selben Thema
sein. Da ist das Buch von Manfred Lütz, „Gott- Eine kleine Geschichte des
Größten“. Er stellt sich die Aufgabe,
„eine Frage zu beantworten, der sich jahrtausendelang die gescheitesten und
weisesten Menschen gewidmet haben“ und nennt das selbst „etwas Größenwahnsinniges“. Er meint: „die Frage nach Gott ist unter uns gesagt
für jeden eine Frage auf Leben und Tod“ (S.XI-XII).

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Die Ausstrahlung der Sendungen auf Hayat TV wurde unterbrochen

Hayat TVAm 16. Juli wurde dem fortschrittlichen, demokratischen türkischen Fernsehsender Hayat TV auf Betrieben der türkischen Regierung die Sendefrequenz entzogen. Wir rufen auf zur Solidarität.
Im Folgenden veröffentlichen wir eine Presseerklärung von Hayat TV und eine Petition von DIDF (Föderation der demokratischen Arbeitervereine). Die Petition wurde von „Arbeit Zukunft“ unterzeichnet. Wir fordern unsere Leserinnen und Leser auf, sie ebenfalls zu unterzeichnen. Dies ist unter folgendem Link möglich:
http://www.didf.de/?p=430

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Sozialdemokratie im Sinkflug

Laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag der Zeitschrift
„Stern“ kommt die SPD bundesweit nur noch auf 20 Prozent. Dies entspricht dem
niedrigsten Wert, der je für die SPD gemessen wurde! Jedes dritte SPD-Mitglied
denkt über einen Parteiaustritt nach. Sechs Prozent gaben an, in Kürze
tatsächlich auszutreten, stellte die Umfrage weiter fest. Von den über 940.000
Mitgliedern, die 1990 als Mitglied in der SPD registriert waren, hat die Partei
derzeit noch knapp 532.000!

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EU gegen die Völker

Die Volksabstimmung in Irland
gegen den Lissaboner Vertrag, der die bereits durch zwei Volksentscheide in
Frankreich und den Niederlanden gescheiterte EU-Verfassung ersetzen sollte,
zeigt, wie wichtig demokratische Rechte für das Volk sind und wie
undemokratisch zugleich die EU und die wichtigsten imperialistischen Großmächte
in der EU sind.

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Bildungsbericht 2008: Schwindende Perspektiven für Hauptschüler

„Wir müssen die Bildungsrepublik Deutschland werden.“

                                                                   
Angela Merkel

Trotz einiger halbherzigen Reformversuche, zeichnet der
Bildungsbericht „Bildung für Deutschland“ von Bund und Ländern 2008 ein
verheerendes und alarmierendes Bild zum Zustand von Schulen und Hochschulen in
Deutschland.

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Das Nein zum EU-Reformvertrag ist begründet und gerecht! Volksabstimmung!

Rund 54 % der Wähler haben in Irland in
der Volksabstimmung den EU-Grundlagenvertrag abgelehnt.

Die danach einsetzende Hetze der
Herrschenden in der EU und ihrer willfährigen Medien gegen die irischen Wähler
muss genauso zurückgewiesen werden wie die entsprechenden Anpöbeleien derselben
Leute gegen die Franzosen und Niederländer, nachdem diese 2005 in
Volksabstimmungen die EU-Verfassung zu Fall gebracht hatten. Die Gründe für das
Nein in Irland sind genauso evident, wie die der französischen und
niederländischen EU-Verfassungsgegner damals.

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