Zum Jahreswechsel hat sich das Bild der
Wirtschaftskrise gegenüber dem Herbst 2008 stark verändert. Standen
zunächst die Banken- und Finanzkrise im Mittelpunkt, so dringt nun
immer stärker ins Bewusstsein, dass die Krise weltweit die gesamte
kapitalistische Wirtschaft umfasst, und unausweichlich auch die
gesellschaftliche Produktionssphäre. Nicht nur in Deutschland hat
die Krise mit Umsatz- und Auftragseinbrüchen die Automobilindustrie,
deren Zulieferindustrie, aber auch andere Branchen erfasst.
Entsprechend mussten alle erkennen, dass das Konjunkturhoch
unversehens der Rezession gewichen ist. Nach der Metalltarifrunde in
Deutschland, deren Ausgang für die Arbeiter/innen und Angestellten
eine herbe Niederlage darstellte, steht für sie nun Abwehr der
Krisenfolgen auf der Tagesordnung!
Erklärung der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO): Die zionistische Barbarei muss sofort beendet werden!
Die zionistische Regierung Israels, welche die Speerspitze
des westlichen Imperialismus gegen den Mittleren Osten ist, dezimiert wieder einmal das wehrlose
palästinensische Volk. Die ausgedehnte Aggression, die mit Jagdflugzeugen, Bombern und schwerer
Artillerie durchgeführt wird, hat bereits fast 500 Tote und 2500 Verwundete in
Gaza gefordert.
Trotz der Proteste und Rufe der arabischen Völker und der
Völker der Welt haben die zionistischen Mörder jetzt Bodenoperationen im
Gazastreifen begonnen.
Autobauer BMW rutscht immer tiefer in die Krise: Belegschaft im Stammwerk fünf Wochen beurlaubt!
Korrespondenz: Bereits am 5. Dezember ist die Belegschaft
des BMW-Stammwerkes München in die Weihnachtsferien geschickt worden. Während
die Konzernleitung widersprüchliche Aussagen zur Situation des Konzerns macht,
prophezeien Analysten bereits ein Abrutschen in die roten Zahlen.
90 Jahre – KPD – 40 Jahre
90 Jahre ist es her, dass am 31.12.1918 in Berlin die
Kommunistische Partei Deutschlands gegründet wurde. Ihre Gründung war notwendig
geworden, nachdem die ehemals revolutionäre Arbeiterpartei SPD sich zu einer
Kriegspartei entwickelt hatte, die im 1. Weltkrieg auf Seiten des deutschen
Kapitals und des deutschen Imperialismus stand und die Arbeiter zur
„Vaterlandsverteidigung“ aufforderte.
Demonstrationen gegen die Angriffe Israels auf Gaza
Wir rufen alle unsere Leserinnen und Leser auf, an den Solidaritätsdemonstrationen mit dem palästinensischen Volk teilzunehmen.
Verbot der NPD und aller neofaschistischen Organisationen sofort!
Zwei Wochen vor Weihnachten wurde der Passauer
Polizeidirektor Mannichl vor seinem Haus in Fürstenzell bei Passau
offensichtlich von einem Neonazi niedergestochen und lebensgefährlich verletzt.
Korrespondenz: Demonstration gegen israelische Kriegsverbrechen in Gaza
50 bis 500 Teilnehmer hatten die Veranstalter der
Demonstration am Samstag, dem 3. Januar in München angemeldet, gekommen sind
zwischen 2.000 und 3.000
Die Bayern-LB und die CSU-Granden
Bruno Merk, der frühere Innenminister Bayerns, der bereits
1998 vehement für die Abschaffung des bayerischen Senats durch Volksentscheid
eintrat – und dies im Konflikt mit seiner Partei – meldete sich in einem
offenen Brief an Ministerpräsident Seehofer wieder einmal zu Wort.
Solidarität mit der palästinensischen Bevölkerung von Gaza
Die israelischen Bomben und die Raketen, die am Samstag dem
27. Dezember 2008 Gaza getroffen haben, sind ein barbarischer Akt, ein erneutes
von langer Hand vorbereitetes Kriegsverbrechen.
„Das ist der Abschiedskuss, du Hund! – Zur Erinnerung an die Witwen, Waisen und die Toten im Irak!“
Mit diesen Worten bedachte der Journalist Mumtasser al-Saidi
den US-Präsidenten Bush, als er seine zwei Stiefel auf ihn schleuderte.
Obwohl George Walker elegant den Schuhen Größe 44 auswich,
wurde der Abschiedsbesuch in Bagdad zur Blamage.