Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!
Für eine modernes Bündnis zwischen
Arbeitern und werktätigen Bauern!
Landwirtschafts- und Verbraucher-Ministerin
Ilse Aigner (CSU) hat den Freiland-Anbau der transgenen Maissorte Mon-810
des Agrarkonzerns Monsanto verboten, den ihr Vorgänger Seehofer,
CSU-Chef und heutiger Ministerpräsident Bayerns bereits freigegeben hatte.
Der neue Film von Brian De Palma (Black Dahlia, Scarface)
Redacted, stellt die aktuellen Ereignisse rund um den Irakkrieg dar. Auf der
einen Seite sind Jugendliche ohne Perspektive, die von der US-Regierung in
einen Krieg geschickt wurden, der nicht ihrer ist. Auf der anderen Seite ist
die irakische Bevölkerung, die von diesen Soldaten schikaniert wird. Höhepunkt
der Grausamkeiten des „Krieges für Freiheit“ stellt die Vergewaltigung und
Ermordung eines 14 jährigen irakischen Mädchens und drei ihrer
Familienmitglieder durch Soldaten der USA dar.
Warum? Erstens ist das Parlament mit 785 Abgeordneten
zahnlos und impotent, kastriert. Es hat keine legislative Funktion wie z. B. der Bundestag. Es kann von sich aus
keine Gesetze entwickeln und beschließen. Es kann nur die Vorlagen der
Kommission abnicken.
Vor 80 Jahren
wurden in Berlin-Neukölln und -Wedding 32 demonstrierende Kollegen und
Kolleginnen sowie unbeteiligte Bürger/innen von der sogenannten „Schutzpolizei“
ermordet und 80 weitere Demonstranten/-innen mit Schlagstöcken schwer verletzt.
Dieses Ereignis wird seither als Berliner Blutmai bezeichnet.
Der legendäre US-amerikanische Folkmusiker Pete Seeger wird
am 3. Mai 90 Jahre alt. Seine Gewerkschafts-, Friedens- und Umweltlieder sind
auch heute noch aktuell und haben uns viel zu sagen.
„Die Fakten besagen für mich: Chinas Kommunistische Partei
heißt nicht nur so, sondern sie ist eine echte, das heißt auf den Lehren von
Marx, Engels und Lenin aufbauende und diese Lehren entsprechend den Erfahrungen
des Klassenkampfes im 20. Jahrhundert auf die gegebenen nationalen und
internationalen Bedingungen anwendende Partei.
Kurt Gossweiler
Korrespondenz: Am 14. März fand im Münchner
Gewerkschaftshaus ein Kongress zum Thema Kapitalismus statt. Sechs
Organisationen warben für die Veranstaltung mit dem
Titel „Kapitalismus: Krise. Krieg.“ Über 100 Personen
besuchten die Vorträge, die ihnen u.a. Anregungen und Argumente im Vorfeld zu
den Anti- Nato- Aktionen im April geben sollten.
Korrespondenz: Eigentlich hatte die katholische Kirche in
letzter Zeit genug Gründe Demut und Zurückhaltung zu üben. Deren Oberhaupt
Papst Benedikt XVI. hat die Kirche mit gleich zwei großen Skandalen in die
Schlagzeilen gebracht. Zum einem mit dem Holocaust- Leugner Williamson, von der
Pius- Bruderschaft, zum anderen mit dem Hinweis auf Kondom-Verzicht, selbst in
Ländern mit hoher Aidsrate! Jetzt hat sich ein weiterer Kirchenfürst in die
Debatte gebracht; der Augsburger Bischof Mixa.
Am 18. April hatten Mitglieder der militant-faschistischen „Aktionsgruppe
Kiel“, die sich selbst als „nationale Sozialisten“ bezeichnen, beabsichtigt,
auf dem Alfons-Jonas-Platz in Kiel-Gaarden eine Kundgebung abzuhalten. Das
organisierte Auftreten von Nazis, die u.a. mit Hetze und Gewalt gegen Menschen
mit Migrationshintergrund auftreten, wird gerade in diesem Kieler Stadtteil von
vielen Menschen als eine unerträgliche Provokation empfunden. Entsprechend
breite Zustimmung fand der Aufruf, gegen das Auftreten der Nazis zu
protestieren und es wenn möglich zu verhindern.
Gegen das Kapital und seine Regierung!
Das Kapital soll die Krise bezahlen!