Bundesweiter Bildungsstreik erfolgreich beendet

Nach dem letzten großen Schulstreik im November 2008 kam es im Rahmen der Bildungsstreik-Aktionswoche zu vielen Großdemonstrationen in ganz Deutschland. Rund 250.000 Menschen gingen auf die Straße. Allein in Berlin waren es 25.000 Menschen, in Hamburg 13.000, in Göttingen 10.000, in Kiel an zwei Tagen 3.000 bzw. 2.500, in Dresden 3.500 und in Bremen konnten 3.000 mobilisiert werden. In über 80 Städten waren Menschen auf der Straße, um ihrem Unmut über das marode Bildungssystem Ausdruck zu verleihen.

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Erklärung der Partei der Arbeit Irans (Toufan) zu Massenprotesten im Iran

Solidarität mit der Protestbewegung im Iran

Am 12. Juni wurde im Iran die Präsidentenwahl abgehalten. Die  Auswahl der Kandidaten erfolgte durch den Wächterrat, der dem obersten Religionsführers Khamenei  untersteht. Den demokratischen Parteien, Organisationen und Persönlichkeiten wurde die Teilnahme verwehrt. Trotzdem haben Millionen Iranerinnen und Iraner aktiv an der Wahl teilgenommen, um ihrer Ablehnung  gegen 30 Jahre Unterdrückung, Korruption und Armut Ausdruck zu verleihen  und zu verdeutlichen, dass sie nicht  länger bereit sind, diese Regierung zu dulden! Sie haben mit ihrer Teilnahme ihre Sehnsucht nach einer neuen Ordnung verdeutlicht. Die reaktionäre Regierung Ahmadinejads hat mit der Unterstützung des obersten Religionsführers nicht einmal dem Wahlvolk zugestanden, unter den vom Wächterrat auserwählten  Kandidaten „ihren“ Kandidaten zu wählen! So wurde das Votum des Volkes mit den Füßen getreten und seine Stimmen zu Gunsten Ahmadinejads manipuliert…

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Kieler Woche: Militär testet neues „Terroristen Radar“

Heute, am 20. Juni, beginnt mit dem üblichen Spektakel die diesjährige Kieler Woche. Sie soll wie gewohnt die Verbindung von Spaß und Militär herstellen, um der Bevölkerung  die Präsenz des Militärs schmackhaft zu machen. (…) Über 30 Schiffseinheiten von wichtigen Militärnationen sind nach Kiel gekommen, die meisten davon aus den USA mit ihrer schwimmenden Kommandozentrale, der 6. US-Flotte „Mount Whitney“. (…) Aber der Schein trügt: Die Einheiten kommen gerade vom 37. Seemanöver „US Baltops“, welches die Nato in der Ostsee durchgeführt hat…

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„Die Reihen fest geschlossen“

Anatomie der Hamburger NPD und ihres Umfeldes
Der Hamburger NPD kommt in der bundesweiten Struktur durch die beiden Mitglieder des Bundesvorstandes Thomas Wulff und Jürgen Rieger eine besondere Bedeutung zu. Der Hamburger Landesverband der NPD ist einer der radikalsten überhaupt. Hier ist es der Partei gelungen, auch das militante neofaschistische Spektrum mit einzubinden.

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Nazilogik

Die faschistischen Aktionsgruppen in Schleswig-Holstein haben auch einen Internetauftritt. Dort zu lesen ist nicht nur amüsant, sondern ermöglicht auch einen interessanten Einblick in das Gedankengut der Nazis…

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Frankreich: „Wir sprechen die Sprache der Arbeiter“

„Wir verstehen uns, weil wir die Sprache der Arbeiter sprechen“. Das ist die Antwort, die ein Conti-Arbeiter von Clairoix  einem Journalisten gab, der ihn fragte, wie er sich mit den deutschen Arbeitern verständigen könnte. Es war in Hannover, wo Arbeiter aus Frankreich und aus Deutschland zusammen gegen die Entlassungen demonstriert hatten, welche die zur Generalversammlung zusammengekommenen Großaktionäre von Continental beschlossen hatten.

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Auf dem rechten Auge blind!

Diese Anweisung an die örtlichen Berliner Gewerkschaften für die Großdemo von EGB/DGB am 16. Mai in Berlin wurde bei „Indymedia“ veröffentlicht…

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