Die SPD will also neue Arbeitsplätze schaffen. Vier Millionen. Hört sich gut an, oder? Bis 2020 soll gar Vollbeschäftigung erreicht sein. Nur: Die SPD regiert seit 1998 mit. Warum also erst jetzt?
Krise ade?
Korrespondenz: Seit Wochen suggerieren uns hoffnungsvolle Konjunkturdaten in den bürgerlichen Medien das Ende der Wirtschafts- und Finanzkrise.
Im Endspurt zu den Bundestagswahlen werden von den Monopolparteien zudem noch verlogene Visionen von einer zukünftigen Vollbeschäftigung und vielerlei Versprechungen wie z.B. von bevorstehenden Steuererleichterungen vorgetragen.
Ist die Krise also schon vorbei, ein baldiger Aufschwung in Sicht?
Radiotipps für den September
Ich habe mal wieder eine Auswahl aus dem Angebot des Deutschlandfunks bzw. des Deutschlandradio Kultur für euch zusammengestellt. (Sendefrequenzen je nach Standort auf der Internetseite www.dradio.de)
Bundeswehr raus aus Afghanistan!
Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr!
Schluss mit Waffenexporten!
Über 11 Milliarden Euro wurden von 1992 bis Anfang 2009 für Auslandseinsätze ausgegeben. 2008 waren es allein rund 911 Millionen Euro. Die Kosten für den Einsatz in Afghanistan beliefen sich dabei 2008 auf über eine halbe Milliarde Euro.
Mal richtig abschalten
Antiatomdemo am 5. September in Berlin
Atomkraft – Nein Danke!
– Die sogenannte „friedliche Nutzung“ der Atomenergie lässt sich nicht von ihrem militärpolitischen Hintergrund trennen. Historisch betrachtet sind AKWs gewissermaßen Abfallprodukte aus der Entwicklung der Atombombe. Die ersten Atomreaktoren und Wiederaufbereitungsanlagen wurden ausschließlich gebaut, um bombentaugliches Material zu erhalten.
IPPNW: Mangelnder Akzeptanz der E-Card wird mit Zensur begegnet
Offener Brief der IPPNW zum Anzeigenstopp im „Rheinischen Ärzteblatt“
„In der Zurückweisung unserer bezahlten Annonce können wir deshalb nur eine willkürliche Einschränkung der Diskussions- und Meinungsfreiheit in einem Medium der Pflichtorganisationen der Ärzteschaft erkennen, obwohl unsere Aussagen der wiederholt dokumentierten Mehrheitsmeinung der Kolleginnen und Kollegen entsprechen“, erklärt Matthias Jochheim, stellvertretender Vorsitzender für den Vorstand der IPPNW.
Kampagne gegen Mangelernährung bei Hartz IV gestartet
Mit dem Start einer Kampagne gegen Mangelernährung bei Hartz IV ruft ein Bündnis dazu auf, sich für die sofortige Erhöhung des Eckregelsatz auf 500 Euro einzusetzen. Im derzeitigen Satz von 359 Euro monatlich ist für Ernährung und nicht-alkoholische Getränke täglich ein Betrag von 3,94 Euro vorgesehen.
Alle Gemeinsam gegen die unerträglichen Arbeits- und Lebensbedingungen unter dem Kapitals!
Demonstration der IG Metall am 5. September in Frankfurt/Main!
Für den 5. September 2009 ruft die IG Metall zur Demonstration „Gemeinsam für ein gutes Leben!“ in Frankfurt/Main auf. Auch die IG Metall-Jugend präsentiert dort ihre „Aktion Übernahme!“: Für die Übernahme aller Azubis in feste, unbefristete Arbeitsverhältnisse und für ein fortschrittliches Bildungswesen für alle.
Solidarität mit den kämpfenden ArbeiterInnen der SsangYong-Fabrik
Die südkoreanische Polizei geht mit Schlagstöcken, Tränengas und äußerster Brutalität gegen streikende Arbeiter des angeschlagenen Geländewagenspezialisten Ssangyong vor.
Bundestagswahl 2009: Nach den Wahlen kommt das Zahlen!
Am 27. September ist Bundestagswahl – Bis dahin versucht die CDU/CSU/SPD-Regierung, so gut sie kann, über die Runden zu kommen und die Menschen mit der Hoffnung einzulullen, dass schon alles nicht so schlimm wird.
Ein paar hundert Milliarden Euro Staatsschulden mehr? Macht nichts!