Zur Bundestags- und Landtagswahl 2009
Der Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein e.V. ruft die sich am kommenden Sonntag zur Bundestags- und Landtagswahl stellenden KandidatInnen und Parteien zu einem Paradigmenwechsel in der Flüchtlings- und Migrationspolitik auf. weiter…
Schleswig-Holstein: Linkspartei kürt Kandidaten
>>Zur Wahl des schleswig-holsteinische Landtages<<
Gleich 45 Bewerber gab es für die 15 Listenplätze, die zu besetzen waren, eine beachtliche Zahl bei etwa 1.200 Mitgliedern im Landesverband. Ebenso erstaunlich war, wie viele frisch gebackene Ratsleute und Kreistagsabgeordnete, darunter auch manch Fraktionsvorsitzender, schon zu Höherem strebten.
Frankreich: Sommerseminar bei den Freunden der „Confédération Paysanne“
Das Treffen fand in Livernon (Departement Lot) auf dem Hof „La Terre“ statt, einem Ort des bäuerlichen Sieges im Kampf für den Erhalt der Arbeitsmittel einer Bauernfamilie.
Dieser Kampf, der im Januar 2009 gewonnen wurde, hat acht Jahre gedauert.
Ernst Thälmann – Wie er wirklich war…
Plumpe Fälschungen und Oberflächlichkeiten – das war nicht der wirkliche Thälmann!
Zwischen „Kripo-Live“ und einen Bericht über das Liebesleben der Nachtschichtarbeiter bemühte sich die „Geschichtsredaktion“ des Mitteldeutschen Rundfunks vergeblich um die Wahrheit über den deutschen Kommunisten Ernst Thälmann.
IG BAU: Politischer Streik in die Satzung aufgenommen
Als erste DGB-Gewerkschaft hat die IG BAU das Kampfmittel des Politischen Streiks in ihrer Satzung aufgenommen. Das ist ein groser Erfolg der Kollegen und Kolleginnen, zumal das Ganze auch noch gegen dem Votum des hauptamtlichen Bundesvorstands durchgesetzt wurde.
Frankenberg: Bauern gießen Milch auf die Straße
Mit Traktor-Kolonne gegen Überproduktion
Die nordhessischen Milchbauern sind sauer: Aus Protest gegen Überproduktion und zu hohe Milchquoten vergossen Vöhler Landwirte am Montagabend Milch vor der Henkelhalle. Zuvor waren die Bauern mit einer Traktor-Kolonne zur Halle gezogen, um auf die dramatische Lage der örtlichen Milchbetriebe aufmerksam zu machen.
Weltwirtschaftskrise – wird es so schlimm wie 1929?
Hamburg: Einladung zu einer Veranstaltung der Marxistischen Abendschule (MASCH)
Wir haben es 2009 mit sieben ineinandergreifenden Krisen zu tun: Zyklische Krise der „Realwirtschaft“, spezifische Krise der Schlüsselindustrien Auto und IT, Finanzkrise, Ölkrise, Zerfall der US Hegemonie und neuer Kampf um Vorherrschaft, Hungerkrise im Süden, Umwelt- und Klimakrise. Jede der 7 Krisen für sich ist schwer. Ihr Zusammenwirken lässt eine Weltwirtschaftskrise entstehen, die 1929 erreicht oder gar übertrifft.
Atommüllentsorgung am Ende – Gorleben stoppen!
„Die Atommüllentsorgung ist am Ende. Die jetzt bekannt gewordenen
politischen Manipulationen bei der Auswahl des Salzstocks in Gorleben müssen nun endgültig dazu führen, dass dieses Projekt für die Lagerung hochradioaktiver Abfälle aufgegeben wird.“ Schreibt die Umweltorganisation Robin Wood. weiter…
Schleswig-Holstein: Tacheles zur Bundes- und Landtagswahl am 27. September 2009
Aufruf zur antifaschistischen Demonstration gegen den Club 88 in Neumünster, am Samstag 26. September
Am 27. September finden in Schleswig-Holstein die Bundes- und Landtagswahlen statt. Auf den Listen zu beiden Wahlen wird auch die faschistische NPD stehen, zum Bundestag kandidiert auch die DVU. Obwohl nach Art. 139 des Grundgesetzes faschistische Parteien gar nicht existieren dürften, werden diese Parteien von Politik und Justiz geduldet und geschützt. Es gilt nun, den Einzug von NPD und DVU ins Bundes- und Landesparlament zu verhindern.