Zu einer Aktion unter dem Motto „Die Uni gehört allen! – Für freie
Bildung und ein selbstbestimmtes Leben“ hatte das Krisenbündnis Ffm zur heutigen Demo aufgerufen.
Stuttgart: „Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns den Bahnhof klaut!“
Eine solche Demonstration hat Stuttgart schon lange nicht mehr gesehen. Rund 10.000 Bürgerinnen und Bürger versammelten sich am Freitagabend, dem 29. Januar mit Topfdeckeln, Tröten, Trillerpfeifen, Trommeln vor dem Hauptbahnhof und der Zentrale der Landesbank Baden-Württemberg, um gegen das Milliardengrab „Stuttgart 21“ und den Bahnchef Grube zu demonstrieren.
Kiel: Schüsse auf die Alte Meierei
In der Nacht zum 20. Januar 2010 wurden mit einer Schusswaffe mindestens zwei Schüsse auf den Wohnbereich der Alten Meierei abgegeben. Dabei durchschlugen die Projektile ein Fenster und trafen die Decke des beleuchteten Zimmers. Eine Person, die sich zeitgleich in dem Raum aufhielt, blieb unverletzt.
USA nistet sich in Haiti ein
Hilfslieferungen von Ärzte ohne Grenzen werden behindert!
Das die USA sich in Haiti „häuslich einrichtet“ können wir jeden Tag in den Nachrichten sehen. Was ihnen nicht passt, wird be- und verhindert – auch humanitäre Hilfslieferungen. Die Presseerklärung von „Ärzte ohne Grenzen“ (siehe unten) ist dabei nur ein Beispiel.
Liebknecht-Luxemburg-Ehrung Berlin: Trotz Schnee und Eiskälte kamen Zehntausende
Bitterkalt war es am 10. Januar 2010 in Berlin. Fast ununterbrochen fiel Schnee. Trotzdem kamen Zehntausende zur Gedenkstätte der Sozialisten, um der im Auftrag der SPD ermordeten Kommunisten, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, zu gedenken. Schon früh am Morgen eilten die ersten mit roten Nelken in der Hand zu der Gedenkstätte.
Kurznachrtichten
Mutmaßlicher NS-Verbrecher in Bonn gefunden
65 Jahre nach der Befreiung vom Hitlerfaschismus wurde erneut ein mutmaßlicher NS-Verbrecher gefunden. Der ehemalige Bonner Bundesbeamte steht im Verdacht schwere Verbrechen im Vernichtungslager Belzec begangen zu haben.
Macht mit gegen die NATO-
Aufruf zur Teilnahme an den Aktionen gegen die „NATO-Sicherheitskonferenz“
Solidarität mit den streikenden TEKEL-Arbeiter/innen in der Türkei
Seit Mitte Dezember protestieren rund 12.000 Beschäftigte des Tabakriesens TEKEL gegen die Folgen der Privatisierung des Unternehmens. TEKEL wurde schrittweise an das Tabakmonopol British American Tobacco verkauft. Kern der aktuellen Proteste bildet das Vorhaben der türkischen Regierung, landesweit 40 Produktionsstätten zu schließen und die rund 12.000 TEKEL-ArbeiterInnen in andere Betriebe zu transferieren.
Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!
Erklärung der Organisation für den Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands zur Krise
Kriegsverbrecher
Bis vor wenigen Monaten wollte man uns noch weismachen, Bundeswehrsoldaten seien in Afghanistan so eine Art Entwicklungshelfer. Fragen nach den Aktivitäten der Elitetruppe KSK (Kommando Spezialkräfte), deren Ex-Ausbilder Reinhard Güntzel wegen antisemitischer Parolen geschasst wurde, blieben unbeant-
wortet.