Das Erwerbslosen Forum Deutschland ist empört über die Unterstützung von Hannelore Krafts Vorschlägen zur gemeinnützigen Arbeit von Hartz IV-Beziehern durch den NRW-DGB-Chef Guntram Schneider (SPD). „Wir betrachten diese direkte Wahlkampfhilfe für die NRW-Spitzenkandidatin der SPD und ihren untolerierbaren Vorschlägen als Affront gegen Erwerbslose und andere Krisenverlierer“, so der Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland, Martin Behrsing.
Nordirland: Ein Tag im Leben eines republikanischen Gefangenen
…Der Morgen beginnt zwischen 7 und 7.15 Uhr mit einem lauten Tritt gegen die Zellentür, um sicherzugehen, dass wir noch unter den Lebenden sind. Begleitet von einem kurzen „Fick dich“ aus der 4x2m kleinen Zellenbox begibt sich der Knastwärter weiter zur nächsten Zelle…
Untertürkheim: Betriebsratswahl im Daimler-Werk
Vom 11. – 15. März 2010 finden im Daimler-Werk Untertürkheim die turnusmäßigen Betriebsratswahlen statt.
Die Gruppe alternative berichtet:
Krankenkasse verweigert notwendige Operation
Eine 82-jährige aus Sachsen-Anhalt ging am 3. Oktober 09 zur Kontrolle zu ihrem Kardiologen. Der stellte fest, dass ihr Herzschrittmacher wegen Generator-Erschöpfung ausgetauscht werden muss. Er meldete sie deshalb zur Operation an. Einen Tag vor der Operation erhielt die Frau einen Brief der Krankenkasse: die Übernahme der Kosten für die OP wurde abgelehnt.
Zusatzbeiträge, Kopfpauschale – die weitere Privatisierung im Gesundheitswesen rollt!
In Riesenschritten geht die Zerstörung der bisherigen gesetzlichen Krankenversicherung voran. Die letzte so genannte Gesundheitsreform, über die wir bereits öfter berichteten, hat dafür den Grundstein gelegt. Bewusst wurden die Einnahmen so niedrig kalkuliert, dass die Krankenkassen gezwungen werden, die nun erlaubten Zusatzbeiträgen zu erheben. 14 Krankenkassen erheben diese bereits ab 1. Januar oder haben eine solche Erhöhung beschlossen bzw. angekündigt. Mindestens 10 weitere teilweise große Kassen haben es offen gelassen, ob sie Zusatzbeiträge erheben werden.
Unwissen ist CDU-Macht
von Jürgen Riedel
Ein Brief an Herrn Westerwelle: Danke, lieber Guido!
Offen rührst Du an ein Grundübel unserer Gesellschaft, wenn Deine FDP sagt: „Arbeit muss sich wieder lohnen!“ Da sind wir ganz Deiner bzw. Eurer Meinung. Denn konsequent umgesetzt, heißt das ja wenigstens als ersten Schritt: Her mit einem Mindestlohn von 10 Euro pro Stunde! Weiter würde das bedeuten Verbot der neuen Sklavenarbeit wie Ein-Euro-Jobs oder Leiharbeit!
Westerwelles Gesicht
von Jürgen Riedel
Tarifrunde Metall und öffentlicher Dienst: Die Beschäftigten müssen die Krise bezahlen – Lohnsenkung!
Lange vor den diesjährigen
Tarifrunden, gleich zu Beginn der Krise verkündete der IG
Metall-Vorsitzende Huber, er wolle den Kapitalismus retten: „Sie
brauchen keine Angst haben vor dem Untergang der Marktwirtschaft, da
kann ich Sie beruhigen.”
Westerwelle startet Frontalangriff gegen die Arbeiterklasse
Korrespondenz: Tagelang wettert nun
schon der FDP-Vorsitzende und Außenminister Guido Westerwelle gegen
die Empfänger von Hartz IV- Leistungen. Selten zuvor wurde ein
Angriff von einem Regierungsmitglied der Bundesrepublik auf die
Arbeiterklasse so offen und zynisch geführt.