Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!
Zum 30-jährigen Bestehen der DIDF
Zu dem Festival am 16. Mai in Dortmund werden unter anderem die türkische Sängerin Sevval Sam und die Musikgruppe Kardes Türküler erwartet. Als RednerInnen sind der Generalsekretär der DIDF, Hasan Kamalak, Manfred Sträter von der NGG und die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen eingeladen. Mehr…
Bundesweit haben rund eine halbe Millionen Menschen an den diesjährigen 1. Mai-Demonstrationen und -kundgebungen teilgenommen.
Wie auf dem Foto aus Aachen zu sehen gab es oft auch neben den fast nichtssagenden "Larifarilosungen" der DGB-Führung, Transparente mit Losungen zum Nachdenken und ganz konkreten Forderungen aus den Betrieben.
Wir berichten aus einigen Städten.
Aktualisiert am 7.5.2010
Protest gegen Ausgrenzungsversuche
In Berlin hat der DGB linken Organisationen die Teilnahme an der Maidemontration untersagt. Direkt betrifft es die SAV, DKP, MLPD und Montagsdemo sowie türkische und kurdische Gruppen. Untersagt wurden auch Transparente, Lautsprecheranlagen, Stände, usw.
In der DKP finden derzeit heftige Auseinandersetzungen statt. Auf der einen Seite steht der Parteivorstand der mit Befehl und Gehorsam vorgeht, um die alte Linie der Anpassung an die Gewerkschaftsführungen durchzudrücken. Auf der anderen Seite stehen Genossinnen und Genossen, die offensichtlich eine klassenkämpferische Arbeit in Betrieb und Gewerkschaft wollen.
Naturkostläden (Bioläden) entstanden in der Bundesrepublik Anfang der 1970er Jahre. Neben dem Anspruch gesunde, aus ökologischem Landbau hergestellte Produkte zu verkaufen, waren zumeist politische Zielsetzungen in der Naturkostbewegung anzutreffen. Themen wie Umweltbewusstsein, Konsumverzicht, Kritik an der konventionellen Landwirtschaft, politische Nähe zur Anti-Atomkraft- und Friedensbewegung wurden von der Naturkostbewegung aufgegriffen. Das Streben nach hohen Gewinnen war am Anfang bei den meisten Ladenbesitzern schwach ausgeprägt.
Im schleswig-holsteinischen Glückstadt hat sich ein Arbeitskampf dramatisch zugespitzt. Bereits am letzten Samstag hatten die 120 Beschäftigten der Großwäscherei Berendsen ihren Betrieb besetzt. Grund war die Entscheidung des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein von vergangener Woche, die Notversorgung mit Krankenhauswäsche ab dem 1. Mai an den Billigkonkurrenten Sitex zu vergeben.Die als „Celler Trialog" bekannte Konferenz ist eine seit dem Jahr 2007 jährlich in Celle stattfindende nicht- öffentliche Veranstaltung mit Vertretern von Politik, Militär und Wirtschaft. Sie firmiert offiziell als „Diskussionsforum für Außen- und Sicherheitspolitik". Der Celler Trialog ist eines von mehreren nationalen Foren des militärisch-industriellen Komplexes in Deutschland. Seit Jahren führt die Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik e.V. als Zentrum der Rüstungslobby Symposien und Tagungen durch.
Korrespondenz
Die Hotelbetreiber haben sich sicherlich über den neuen, niedrigeren Mehrwertsteuersatz gefreut. Die großzügigen Spenden von Hotelbesitzern an die FDP haben sich prompt ausgezahlt. Für ein Münchner Hotel (Hotelname im Pressebericht nicht genannt) dürfte die Freude über das Steuergeschenk jedoch mittlerweile gedämpft worden sein.
Als das Buch „Vaticano S.p.A.“ 2009 in Italien erschien, wurde es zunächst von allen wichtigen Medien boykottiert. Nirgendwo fand man eine Besprechung. Im Fernsehen wurde es nicht erwähnt. Trotzdem erreichte es binnen kurzer Zeit eine verkaufte Auflage von 250.000. Denn das Buch ist explosiv und passt zu den Skandalen um Gewalt und Missbrauch von Kindern, die derzeit die katholische Kirche weltweit erschüttern.
Erklärung von DIFIF zum 1. Mai 2010
Am Vortag des diesjährigen Tages der Arbeit sind die Lasten der Krise deutlicher zu spüren. In den letzten Monaten verloren Zehntausende ihre Arbeit. Hunderttausende Kurzarbeiter schauen mit Bangen in die Zukunft. Die Zahl der Beschäftigten im Niedriglohnsektor steigt unaufhörlich. Rund 14 Mio. Menschen leben unter der Armutsgrenze.