Korrespondenz
Am 12. Dezember meldete NZZ Online:
Tote bei Arbeitsprotesten in Bangladesh
Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!
Korrespondenz
Am 12. Dezember meldete NZZ Online:
Tote bei Arbeitsprotesten in Bangladesh
„La Forge“, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs, Nov. 2010
Das Ergebnis der Wahlen zu den beiden Häusern in der Mitte der Amtszeit Obamas hat den Vormarsch der harten Rechten mit ihrem Kampftrupp „Tea party“ bestätigt. Die Republikaner haben die Mehrheit im Repräsentantenhaus und gewannen im Senat hinzu, ohne die Mehrheit zu erhalten. Es beginnt eine Periode der „Cohabitation“ [eigentlich Zusammenarbeit zwischen dem Präsidenten und der einer anderen politischen Partei zugehörigen Regierung, hier einer republikanischen Mehrheit im Repräsentantenhaus; AZ], mit einem Obama, der nicht mehr die institutionellen Mittel besitzt, die Reformen durchzubringen, die er in seinem Programm hatte, insbesondere die Reform hinsichtlich der Energie- und der Immigrationspolitik, die Reform des Finanzsystems oder des Schulsystems…
Resolution der Internationalen Konferenz der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen (IKMLPO)
Anlässlich des kürzlichen Gipfels von Lissabon hat die Nato unter den lächelnden Masken von Obama, Medwedew, Sarkozy und Rasmussen, von Zapatero, Berlusconi und Merkel, unter den heuchlerischen Worten über den Rückzug aus Afghanistan, einen weiteren Schritt in ihrer Kriegs- und Terrorstrategie getan.
Veranstaltung der Jugendbibliothek Gera e.V.
Den Volkswillen respektieren! Nein zum reaktionären Bürgerkrieg!
Erklärung der Revolutionären Kommunistischen Partei der Elfenbeinküste, vom 6. Dezember 2010
Selbst die bürgerliche Süddeutsche Zeitung weist daraufhin:
„Der Dialog war von Anfang bis Ende eine asymmetrische Veranstaltung.
Asymmetrisch darum, weil auf der einen Seite die Herrschaften saßen, die über die Rechtstitel verfügen, um Stuttgart 21 durchzusetzen. Jedes ihrer Argumente hatte die Lizenz zur Vollstreckung und die gänzlich in ihrem Sinn verpflichtete öffentliche Gewalt hinter sich.“
Über 600 Frankfurter Student/innen demonstrierten trotz eisiger Kälte am 03.12 – Donnerstag gegen Einsparungen im Bildungsbereich.
Die BI Unterelbe teilt mit:
Der Konzern GDF-Suez plant ein 800 MW Kohlekraftwerk nur 800 m von einem Wohngebiet entfernt, direkt daneben plant das Stadtwerke Konsortium Südweststrom (SWS) mit Schweitzer Beteiligung den Bau von zwei 900 MW Blöcken und nur wenig weiter will die Firma GETEC einen 800 MW Block bauen.
Die
Jugendbibliothek Gera
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