Die erste Runde der Tarifverhandlungen in der norddeutschen Metall- und Elektroindustrie fand am 16. September in Hamburg zwischen der IG Metall und dem Arbeitgeberverband Nordmetall statt. Vor Beginn der Verhandlungen hatte die IG Metall zu einer Demonstration von rund 2000 Beschäftigten von Airbus, Mercedes, Still, Atos und vielen anderen Betrieben […]
„Sicherheitspaket“ schafft keine Sicherheit
Das sogenannte „Sicherheitspaket“ der Ampel soll angeblich eine Antwort auf den Terror in Solingen sein, die das Leben in Deutschland sicherer macht. Tatsächlich enthält es kaum ernsthafte Maßnahmen gegen Terror, sondern weitet die staatliche Überwachung aus, greift soziale Errungenschaften an und trifft vor allem Unschuldige. Noch im August kündigte […]
VW: Alles für die Rendite
Die Ankündigungen des VW-Konzerns den selbstauferlegten Sparkurs weiter drastisch zu verschärfen und vor dem Hintergrund auch das Weiterbestehen ganzer Werke in Frage zu stellen, hat in der Industriearbeiterschaft und darüber hinaus Verunsicherung hinterlassen. Dass die Konzernführung tausende Kolleginnen und Kollegen vor eine unsichere Zukunft gestellt und über Nacht gleich mehrere […]
FRIEDENSKONFERENZ GEGEN KRIEG UND AUFRÜSTUNG IN HAMBURG
Unter dem Motto „Gegen Krieg und Aufrüstung“ fand am 21. September 2024 die Friedenskonferenz der DIDF Hamburg (Föderation demokratischer Arbeitervereine), unter anderem mit der Unterstützung des Hamburger Forums für Frieden und Völkerverständigung statt. Mit über 200 Teilnehmenden und zahlreichen Gästen aus der bundesweiten Friedens- und Gewerkschaftsbewegung wurde über den Nachmittag […]
Werftrettung oder Kriegsschiffswerft?
Zum Einstieg des Bundes beim Papenburger Meyer-Konzern 22. August 2024, großer Medien-Tam-Tam auf der Papenburger Meyerwerft. Auf einer Betriebsversammlung verkündet Bundeskanzler Scholz persönlich, dass der Bund halbe halbe mit dem Land Niedersachsen die Werft und ihre Arbeitsplätze mit 400 Mio. Euro „retten“ werde. Die Werft sei ein Kronjuwel der deutschen […]
Frankreich: Grundsätze zur Bekämpfung des Einflusses des RN unter Arbeitern
Aus La Forge 09-2024, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF) Auch wenn der Rassemblement National nach der Parlamentswahl auf den dritten Platz verwiesen wurde, zählt seine Fraktion dennoch 126 Abgeordnete und wird in den Genuss von 15 Millionen Euro jährlich an öffentlichen Mitteln kommen. Mehr als 10 Millionen Wählerinnen und […]
Zu den Wahlen in Thüringen und Sachsen
Am Sonntag, den 01. September, fanden Landtagswahlen in den Bundesländern Sachsen und Thüringen statt. Es war schon seit Längerem darüber spekuliert worden, mit welchem Ergebnis die rechtsradikale AfD in diesen beiden ostdeutschen Ländern aus diesen Wahlen hervorgehen wird. Schon immer hat sich diese Partei gegen die Aufnahme von Flüchtlingen, für […]
Brandstifter stoppen!
Die Kriegsspirale dreht sich weiter, ob in Gaza und Libanon oder in der Ukraine. Israel eskaliert im Libanon mit tausenden Explosionen von Pagern und Funkgeräten, nachdem es schon in Gaza einen brutalen Feldzug durchführt, der vor allem die Zivilbevölkerung massiv trifft. In der Ukraine wird vehement der Einsatz weitreichender NATO-Raketen […]
Kommt die allgemeine Wehrpflicht?
Foto: Junger Soldat im Vietnamkrieg; gemeinfrei; pixabay.com Erinnern wir uns: Ausgesetzt wurde die allgemeine Wehrpflicht in Deutschland 2011 durch den damaligen „Verteidigungs-“Minister Freiherr zu Guttenberg (CSU). Wohlgemerkt: ausgesetzt, nicht abgeschafft… mit der Option, sie wieder in Kraft zu setzen, ohne großes parlamentarisches Primborium, wenn die Herrschenden das so wollen. Und […]
Ukraine-Russland: Kursk und Donbass – zwei Fronten für einen nicht enden wollenden Krieg
Am 6. August drangen ukrainische Streitkräfte in der Region Kursk in Russland ein. Es war kein einmaliger Einfall wie jener der proukrainischen russischen Elemente der Legion „Freiheit Russlands“ in Belgorod im Mai 2023, sondern ein bedeutender Durchbruch der ukrainischen Armee auf russischem Boden. Sie nahmen sehr schnell über 1000 Quadratkilometer […]