Erklärung der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen
6. Parteitag der KP Kubas (PCC): Ausbau der Privatwirtschaft wird abgesegnet
Korrespondenz: 14 Jahre nach ihren letzten Kongress hat die KP Kubas (PCC) in Havanna ihren 6. Parteitag vom 16. bis 19. April einberufen. Der 50. Jahrestag der Invasion in der Schweinebucht wurde von der PCC als Termin für diesen Kongress gewählt. Bereits vor diesem Parteitag gab es immer wieder Aussagen von der Parteiführung, die über den zukünftigen Kurs der Partei und des Landes Aufschluss gaben. So kündigte Staatschef Raul Castro an, dass es mit der wirtschaftlichen Entwicklung in Kuba nicht mehr so weiter gehen könne.
Eurokrise: Elend und Armut breiten sich aus
„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“
Premierminister von Luxemburg Jean-Claude Juncker (SPIEGEL 52/1999)
Tarifkonflikt zwischen GDL und Privatbahnen: GDL fordert gleiche Arbeitsbedingungen für alle Lokführer
Korrespondenz: Nachdem sich die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) mit der Deutschen Bahn (DB) am 15.04. auf einen Tarifvertrag geeinigt hat, geht der Tarifkonflikt zwischen der GDL und verschiedenen Privatbahnen weiter.
Tarifergebnis öffentlicher Dienst: Mehrheit der Mitglieder für Tarifabschluss
Korrespondenz: Am 10. März 2011 ist für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder ein Tarifergebnis erzielt worden.
Profit privat – die Kosten trägt die Gesellschaft
Schon Karl Marx arbeitete scharf heraus, dass die kapitalistische Gesellschaft an dem Widerspruch zwischen dem gesellschaftlichem Charakter der Produktion und der Produktivkräfte auf der einen Seite und der privaten Aneignung des Kapitals und der Profite auf der anderen Seite krankt. In den über 150 Jahren, die seither vergangen sind, hat sich dieser Widerspruch nicht gemildert, sondern er ist nur noch schärfer geworden.
Zur Diskussion gestellt: Die Haltung für Kommunisten ist klar: AKWs und Atomenergie abschalten!
Fukushima zeigt die Grenzen des Kapitalismus! Karl Marx hat es vor weit über einem Jahrhundert gezeigt: Das zur gesellschaftlichen Herrschaft gelangte Kapital kann sich nur für den Wert, für den Profit, für den Ausdruck des Wertes, für das Geld, für möglichst viel Geld und Profit interessieren und muss die sachliche Seite aller Produkte dem Profit-Kalkül unterordnen. Ein Produkt kann noch so gut oder schön sein, ein schönes Haus, ein perfektes Auto, ein gutes Lebensmittel – es wird in der kapitalistischen Produktion schier gesetzmäßig der Kostensenkung zum Zwecke der Profitmaximierung unterworfen. Kostensenkung ist im übrigen in ihrem Wesenskern immer Einsparung von menschlicher Arbeitskraft, Einsparung von Arbeiter/innen und Angestellten – soviel es immer geht.
Krieg gegen Libyen – Bomben für Freiheitskämpfer?
Die Regierung erklärte am 15. März, dass „alle notwendigen Maßnahmen ergriffen werden, um die Sicherheit des Landes und seiner Bürger“ zu schützen. Das bedeutet die Verhängung des Ausnahmezustandes und den Einmarsch ausländischer Truppen. Doch nicht Gaddafi hat die blutige Niederschlagung der Protestbewegung angeordnet, sondern dies geschah auf Anweisung des Königs von Bahrain, Al Chalifa. 1000 Soldaten der saudischen Nationalgarde sollen die reaktionäre Macht der bahrainischen Herrscherfamilie verteidigen.
Erster Erfolg für die Kolleg/innen von Behr Stuttgart
Vom Arbeitsgericht wurden am 30.März für 6 Kolleg/innen der Firma Behr und am 15.April für weitere 8 Kolleg/innen die Kündigungen für unwirksam erklärt (siehe dazu den ausführlichen Bericht in „Arbeit Zukunft“, Nr.2/11, S.3). Für die Kolleg/innen war dies ein großer Erfolg und ein erster Schritt für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze. Dafür hatten sie mehr als 1,5 Jahre unermüdlich gekämpft und sich auch nicht in die Resignation treiben lassen.
Ostermärsche 2011: Zigtausende gegen imperialistische Kriege, Atomwaffen und Atomkraftwerke
In diesem Jahr demonstrierten in vielen Städten die Friedens- und die Anti-AKW-Bewegung gemeinsam bei den Ostermärschen. Das ist gut so, dann tatsächlich richten sich diese Bewegungen gegen einen gemeinsamen Feind: den Imperialismus, den Kapitalismus. Auch wenn nicht alle Teilnehmer/innen diesen Zusammenhang sehen, so zeigt sich doch in den gemeinsamen Demonstrationen ein sich entwickelndes Bewusstsein von der Notwendigkeit sich zusammenzuschließen.