Im Mai 2011 fand in Kopenhagen eine Europäische Regionalkonferenz der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen statt.
Zarte Stuttgarter Polizei – eine Glosse
Als am 30. September 2010 die Stuttgarter Polizei aus gepanzerten Wasserwerfern mit Hochdruck in eine Menge aus Jugendlichen und Rentnern schoss, dabei Hunderte verletzte und einigen das Augenlicht zerstörte, da dachte jeder: Das ist eine harte Truppe. Die einen waren stolz auf diese „schneidigen Helden“, die anderen hatten Hass, Wut und Angst. Am 20. Juni 2011 wurde dieses Bild einer harten Truppe zerstört und der zarte Kern entblößt.
Tunesien: Streichung der Schulden!
Am Dienstag, den 5. Mai, hat die Polizei mit Gewalt eine Demonstration von einigen hundert Jugendlichen in Tunis auseinandergetrieben. Die gewalttätige Unterdrückung weckt schlechte Erinnerungen, zumal die Polizei eine Säule der Diktatur war und sie nicht gesäubert wurde. Gerüchte über einen Staatsstreich kursieren. Der Premierminister , Béji Essebsi, sagt, dass „Tunesien alle seine Kinder braucht“ und appelliert immer häufiger „dem Chaos ein Ende zu bereiten“. Damit hat er insbesondere die Bewegungen im Visier, welche für die Fortsetzung des revolutionären Prozesses kämpfen, die Streikbewegungen der Arbeiter, die konkrete Veränderungen zu ihren Gunsten wollen.
In diesem Zusammenhang der Spannungen und der beunruhigenden Rückkehr zur polizeilichen Repression hat die PCOF (Kommunistische Arbeiterpartei Frankreichs) mit einem Genossen der PCOT (Kommunistische Arbeiterpartei Tunesiens) ein Gespräch geführt.
„Afghanistankämpfer“ als Polizeichef in Stuttgart
Nachdem der bisherige Stuttgarter Polizeipräsident Stumpf nach der Prügel- und Wasserwerferorgie vom 30.9.10 kurz nach der Landtagswahl in den einstweiligen Ruhestand ging, hat die Grünen-SPD-Landesregierung nun einen neuen Polizeipräsidenten ernannt: das SPD-Mitglied und den „Afghanistankämpfer“ Thomas Züfle.
Mit Aktualisierung: Kommentare von der Parkschützer-Internetseite zu diesem Artikel, 22.6.11
Raus aus Afghanistan!
Verhasst sind die Bundeswehr und die NATO in Afghanistan. Vorbei sind die Zeiten, wo Bilder von frisch gegrabenen Brunnen oder neu eröffneten Schulen für die Propaganda von der angeblichen „Friedensmission“ vorzeigte, mit denen sich deutsche Politiker gern schmückten.
Korrespondenz: KBA Frankenthal – Streiken für die Zukunft !
Die König & Bauer AG (KBA) ArbeiterInnen und Angestellte vom Standort Frankenthal sind seit dem 5.Mai gegen Arbeitsplatzabbau im unbefristeten Streik. Die KBA stellt Druckmaschinen her und am Standort Frankenthal sind über 660 Arbeitnehmer beschäftigt. Der Ort Frankenthal liegt in Rheinland-Pfalz an der Grenze zu Baden-Württemberg, ca. 20 km von Mannheim entfernt. Am Standort Frankenthal der König & Bauer AG sind inzwischen über 90 % der Beschäftigten in der Industriegewerkschaft Metall (IG Metall) organisiert.
Mediale Rieselfelder
Lyrik von Jürgen Riedel
Buchbesprechung: Peter-Ferdinand Koch, Enttarnt
Ein Kernsatz dieses Buches ist: „Äußerlich war er verschwunden, der nationalsozialistische Spuk, nur vorübergehend hatte der Zusammenbruch des dritten Reiches NS-Günstlinge demoralisiert. Als der Westen dann aber in den kalten Krieg zog, erstarkten sie wieder, die braunen Seilschaften… Deutsche, die dem Führer die Gefolgschaft verweigert hatten – vorrangig Kommunisten wie Sozialdemokraten -, waren nicht willkommen. In der Ära Konrad Adenauer stattdessen erklärte Staatsfeinde…“ (S.25
Koalitionsvertrag von Grünen und SPD in Baden-Württemberg: Für mehr Markt und Profit!
Mit 93 Seiten ist der Koalitionsvertrag von Grünen und SPD in Baden-Württemberg ein dicker Schinken. „Arbeit Zukunft“ hat ihn gelesen und geprüft.
1.Mai 2011: Fast eine halbe Millionen Kolleg/innen demonstrierten gegen Leiharbeit, Billiglöhne und Rente mit 67!
Bundesweit nahmen rund eine halbe Millionen Menschen an Aktionen zum 1. Mai teil. Die meisten waren dabei bei Kundgebungen und Demonstrationen des DGB. Hier einige Berichte:
Aktualisiert am 17.5.2011