Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!
Liebe Genossinnen und Genossen,
wir danken Euch für die Einladung zu eurem ersten Parteitag seit dem Sturz der Diktatur des Ben-Ali-Regimes. Wir freuen uns mit euch über diesen großartigen Sieg des tunesischen Volkes und der Arbeiterklasse. Wir beglückwünschen Euch auch zu dem wichtigen Beitrag, den die Kommunistische Arbeiterpartei Tunesiens zu diesem revolutionären Prozess geleistet hat.
Liebe Genoss/innen der Kommunistischen Arbeiterpartei Tunesiens, liebe Genoss/innen der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen, der revolutionären Parteien der demokratischen und antiimperialistischen Parteien und Organisationen, die hier anwesend sind:
Durch euch, Genoss/innen der PCOT, grüßen wir die Arbeiterklasse, die Jugend, die Bauern und das gesamte tunesische Volk, die aufgestanden sind um den Diktator und seine Clique zu vertreiben, und damit die Revolution in eurem Land, im Maghreb und im Nahen Osten vorangetrieben haben.
Gerade werden überall für die Hungernden in Somalia, Äthiopien und Kenia Spenden gesammelt. Viele Menschen geben Geld, weil sie helfen wollen, weil die grausamen Bilder von sterbenden Kindern sie aufrütteln. Diese Hilfsbereitschaft ist positiv und zeigt, wie stark Gefühle der Solidarität sind.
Doch die Krise ist ein Ergebnis des Profitstrebens des Kapitals und die Hilfsaktionen werden vom Kapital sogar genutzt, um die Profite zu erhöhen.
Mittlerweile liegen die im Vorfeld des ver.di-Bundeskongresses erfolgten Beschlussfassungen der Landesbezirks, – der Fachbereichs – und der Personengruppenkonferenzen vor. Danach lehnt eine Mehrheit der Delegierten erkennbar jede gesetzliche Regelung der Friedenspflicht – und zwar auch eine, die in Fällen sich überschneidender Tarifverträge verschiedener Gewerkschaften die Tarifeinheit auf dem Boden des Mehrheitsprinzips herstellen würde – grundsätzlich ab.
Egal, wie man die Stresstest-Show beurteilt, sie hat bewiesen:
Es geht besser und billiger als mit dem Milliarden-Projekt Stuttgart 21. Schon bei der ersten Schlichtung wurde festgestellt, dass das Konzept für den Kopfbahnhof 21 (K21) funktioniert, mehr Kapazität, Sicherheit und Komfort bietet und die Hälfte kostet. Diesmal legte Heiner Geißler und die SMA eine kurze Expertise für einen 3. Weg vor, bei dem der Kopfbahnhof bleibt und ein kleinerer Tunnel für den Fernverkehr dazu kommt. Auch dieses Konzept, egal ob man es gut oder schlecht findet, bietet mehr Kapazität, Sicherheit, Komfort und kostet weniger.
Hier der Text als Flugblatt
Es ist wie immer bei faschistischen Attentaten, die sich in der Regel gegen die Bevölkerung richten und meist zahlreiche Opfer fordern:
Ist noch nicht raus, wer es tatsächlich war, wird der Anschlag „Linken“ oder „Islamisten“ zugeschrieben. So geschah es in Norwegen auch. Als nur der Anschlag auf den Regierungssitz bekannt war, verbreiteten Medien vage Meldungen über Terror. Klar war, es muss eine radikale Organisation dahinter stecken.
Findet man dann heraus, wer es wirklich war, dann ist auf einmal keine Organisation mehr nötig und die Täter werden als Einzeltäter und als „psychisch gestört“ dargestellt. Weitere Sorgen muss und kann man sich nicht machen. Der „Kranke“ wird für einige Zeit weggesperrt. Verbindungen gibt es keine. Ja und verhindern kann man ja sowieso nie, dass es solche „Verrückte“ gibt.
Stellungnahme der marxistisch-leninistischen Gruppe „Revolusjon“, Norwegen vom 25.7.11
Korrespondenz: Am 30.06. hat der Bundestag die Laufzeiten für die deutschen Atomkraftwerke abermals verlängert. Erst bis zum Jahr 2022 soll der letzte Reaktor stillgelegt werden. Auch die Grünen haben dieser Laufzeitverlängerung auf einem Sonderparteitag einige Tage zuvor zugestimmt. Wieder wird es in der Diskussion mit Anhängern der Grünen jene geben, die diesen Beschluss als Erfolg der Grünen auslegen werden. Für all diejenigen sei das aktuelle Buch von Jutta Ditfurth empfohlen.
„Verrat ist eine Kunst, die die Grünen meisterlich beherrschen. Widerstand zu spalten und zu schwächen, können sie wie keine zweite Partei im Land. Das haben sie schließlich von der Pieke auf gelernt.“
Jutta Ditfurth, S.134
Bis heute hielt sich ein Genosse der Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands in Tunesien auf und nahm am ersten legalen Parteitag der Kommunistischen Arbeiterpartei Tunesiens teil. Hier der letzte Bericht von diesem Besuch.
Jetzt mit Bildergalerie!
In der Sondernummer ihrer Zeitung „Stimme des Volkes“ zum Parteitag stellt die PCOT einige grundlegende Punkte ihres Programms vor. Hier die stark korrigierte Übersetzung: