Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!
Libyen ist ein riesiges Land, dass zum viertgrößten Erdölproduzenten geworden ist. Es besitzt die größten bekannten Reserven des afrikanischen Kontinents. Schwach besiedelt (7 Millionen Einwohner) exportiert es 85% seiner Produktion, Erdöl von ausgezeichneter Qualität, leicht zu fördern, und Lagerstätten, die in der Nachbarschaft des großen europäischen Verbrauchermarktes liegen.
Artikel aus „La Forge“, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs, November 2011
Wolfgang Schorlaus neuester Krimi „Die letzte Flucht“ ist wieder einmal kein reines Produkt der Phantasie, sondern basiert auf Tatsachen. Und ebenfalls wie immer hat Wolfgang sauber recherchiert und dokumentiert. Auf seiner Homepage (www.schorlau.com/Materialien.html) zum Buch findet man eine Unmenge an Hinweisen zu Veröffentlichungen zum Thema – mit direktem Link zu den entsprechenden Internetseiten. Hier wird saubere Arbeit abgeliefert, die weit über einen Krimi hinausgeht.
Es sprach jüngst ein Vorstandvorsitzender einer mittleren AG der Metall- und Elektroindustrie im Wirtschaftsausschuss: „ Na ja, für das nächste Jahr rechnen wir mit Lohnkostensteigerung im tariflichen Bereich von etwas mehr als 3 %. Das haben wir auch so in unsre Planung für 2012 eingestellt.“ Kein Witz! Natürlich können wir keine näheren Daten nennen, um unsere Informant/innen nicht zu gefährden. Aber so etwa hat es sich zugetragen. Da macht es einen schon stutzig, wenn am 26.10. folgende Meldung aus dem IG Metall-Ticker kommt:
„Die Krise der Erziehung ist die Krise des Modells. Wir wollen das Modell verändern, denn das Modell hat nur die Bereicherung weniger garantiert. Unsere Forderungen sind soziale Forderungen.“ Camila Vallejo, chilenische Studentenführerin
Korrespondenz: „Ich bin unschuldig. Ich bitte meine Familie und meine Freunde diesen Kampf weiter zu führen.“ -Dies waren die letzten Worte von Troy Davis, der am 21. September trotz fehlender Beweise und internationalen Protesten in den USA hingerichtet wurde.
Massive Nahverkehrsstreiks in mehreren Städten Baden-Württembergs!
Provokation des Stuttgarter-Straßenbahnen-Vorstands mit faktischer Aussperrung!
Bereits im Juni richtete der griechische EU-Parlamentsabgeordente Nikolaos Chountis eine – in den Medien nicht beachtete – Anfrage an die EU-Kommission. Darin stellt er das Problem wie folgt dar:
„Infolge der Inanspruchnahme des Stabilitätsmechanismus werden Griechenland, Irland und Portugal…von der Kommission und vom IWF in beträchtlichem Maße unter Druck gesetzt, erhebliche Änderungen in Bezug auf die Beziehungen zwischen den Sozialpartnern und die Tarifverhandlungen einzuführen, wodurch staatliche Schutzmaßnahmen zugunsten der Arbeitnehmer ausgehebelt werden.Beispielsweise heißt es im Memorandum für Griechenland: „Die Regierung stellt sicher, dass auf der Ebene von Unternehmen geschlossene Vereinbarungen Vorrang vor Sektorvereinbarungen haben, die ihrerseits wieder Vorrang vor auf Ebene von Berufsverbänden geschlossenen Vereinbarungen haben. Die Regierung hebt zudem die Bestimmung auf, wonach das Arbeitsministerium den Geltungsbereich von Sektorvereinbarungen auch auf Arbeitnehmer ausweiten kann, die nicht in den Verhandlungen vertreten waren.“
„…die Politiker haben nicht leichtfertig gehandelt. Sie wissen, dass die große Krise mit den traditionellen Regeln der Demokratie kaum noch zu lösen ist. Demokratie braucht Zeit, ein bisschen wenigstens, Demokratie lebt vom öffentlichen Ringen um den richtigen Weg… Das Problem ist, dass auch der gesamte Bundestag nicht mehr tun kann als abzunicken, was anderswo beschlossen worden ist. Er ist nicht mehr der Souverän.“ so Kommentator Stefan Geiger in der Stuttgarter Zeitung am 29.10.2011 (S.3).
„15 Minuten später tritt die eigentliche Gewinnerin auf und gibt sich so sachlich wie nur möglich. Im deutschen Briefingraum nebenan referiert Angela Merkel, die dieser Einigung ihren Stempel aufgedrückt hat…“ (Stuttgarter Zeitung, 28.10.11, S.3)
In Griechenland wehren sich die Menschen in gewaltigen Streiks und Demonstrationen gegen einen so noch nie gesehenen Kahlschlag ihrer sozialen Rechte, gegen dramatische Lohn- und Gehaltskürzungen, gegen die faktische Zerstörung der sowieso schwachen sozialen Sicherungssysteme.