Nein zu Rassismus, Antisemitismus und Ausländerfeindlichkeit!
Ja zur Brüderlichkeit!
Ja zur Einheit unseres Volkes!
Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!
Nein zu Rassismus, Antisemitismus und Ausländerfeindlichkeit!
Ja zur Brüderlichkeit!
Ja zur Einheit unseres Volkes!
Unter dem Titel „Griechenland: Demokratie unter der Beschuss“ fand am 13.03. im Berliner IGM-Haus eine Veranstaltung statt, die vom Arbeitskreis Internationalismus der IGM, Ver.di Berlin-Brandenburg in Zusammenarbeit mit RealDemocracyNow! organisiert und von der Rosa Luxemburg Stiftung finanziell unterstützt wurde.
Am Freitag, den 10. Februar, stimmte der Ministerrat einer neuen Reform des Arbeitsrechts im Zusammenhang mit einer wirtschaftlichen Rezession und einer Arbeitslosenzahl von 5,3 Millionen zu. Diese Reform ist „ausgesprochen aggressiv“ (so De Guindos – Wirtschaftsminister der Regierung Rajoy) gegen die Arbeiter.
Ich möchte euch von meinen persönlichen Erlebnissen berichten, wie ich trotz einiger Kritikpunkte mich entschieden habe in die Gewerkschaft einzutreten.
Korrespondenz: Es sieht nicht gut aus für die CSU. In Umfragen liegt die CSU nur noch einen Prozentpunkt vor einem möglichen zukünftigen Bündnis aus SPD, Grünen und Freien Wählern, welches die CSU 2013 zu den Landtagswahlen herausfordern könnte. Schon bei den Landtagswahlen 2008 wurde die CSU mit 43,4 Prozent abgestraft und musste eine Koalition mit der FDP eingehen. Ob in der Bildungspolitik, Festhalten am dreigliedrigen Schulsystem, G8, oder in der Umweltpolitik, Flughafenausbau, weiterem Flächenausbau – die CSU kann der Bevölkerung die Ergebnisse ihrer reaktionären Politik immer weniger verschleiern, immer weniger mit populistischen Manövern von ihrer eigenen Verantwortung ablenken.
Seit etwa zwei Monaten habt ihr eine Streikbewegung begonnen. Das geschah zuerst bei den örtlich Angestellten, die in Staatsangestellte umgewandelt worden sind, um eine im Hinblick auf eine zweckmäßige Laufbahn gute Ausbildung zu erhalten; das ist ferner der Fall bei allen Lehrern der Primar- und Sekundarstufe, um zu fordern, in den Genuss der Erhöhung der (Gehalts-)Indizes zu kommen, die im August 2011 in Übereinkunft mit den Gewerkschaften beschlossen worden sind.
So manche Kollegin, so mancher Kollege wundert sich: von Vorbereitungen für das Jubiläum ist in Bochum bisher kaum etwas zu spüren. „Die können das doch nicht stillschweigend übergehen!“ Das Motto für die Feierlichkeiten lautet für sie allerdings:
50 Jahre Opel – 50 Jahre Angst im Nacken.
Die Union Generale Tunisienne du Travail (UGTT) wird seit einigen Tagen von Angriffen fundamentalistischer Milizen und Salafisten heimgesucht, die es auf die Geschäftsräume der Gewerkschaftszentrale im ganzen Land, darunter den nationalen Sitz in Tunis, abgesehen haben.
Wir haben den Genossen Adel, Vertreter der PCOT (Kommunistische Arbeiterpartei Tunesiens) in Frankreich, gebeten, uns die Analyse seiner Partei zur aktuellen Lage zu geben.
Seit März 2011 kommt es in Syrien immer wieder zu Protestaktionen gegen die Diktatur von Baschar al-Assad und seiner Baath-Partei. Das syrische Regime ging von Anfang an massiv dagegen vor. Mittlerweile sind zahlreiche Menschen dabei ums Leben gekommen.