Seit langem schon wollte ich Albanien kennenlernen, im Frühjahr diesen Jahres hat es sich endlich ergeben dieses Land zu besuchen. Das Interesse für Albanien ist bei mir vor vielen Jahren durch Berichte von Genossen ausgelöst worden, die dieses Land schon zu sozialistischen Zeiten bereist haben oder sogar dort für längere […]
Nationale Sicherheitsstrategie – Säbelrasseln nach außen, Repression nach innen
Am Mittwoch, den 14.06., beschloss das Bundeskabinett erstmals seine „Nationale Sicherheitsstrategie“. Geht es dabei etwa um die Sicherheit der Bevölkerung vor imperialistischen Kriegen und deren Folgen, die Sicherheit der abhängig Beschäftigten, von Arbeitern, Angestellten, Auszubildenden etc. vor kapitalistischer Ausbeutung, von Geringverdienern und Sozialhilfeempfängern vor der Armutsfalle, von Schülern und Studierenden […]
Frankreich: Plan für den ökologischen Wandel?
Ziele, aber (noch) keine Mittel! Am 22. Mai trat E. Borne 1) zusammen mit zehn Ministern vor den Nationalen Rat für den ökologischen Übergang, um ihren Plan vorzustellen, Frankreich bis 2050 CO2-neutral zu machen, mit einem ersten Schritt im Jahr 2030. War die Premierministerin mit einer ganzen Reihe von Ministern […]
Zu den Wahlen in Spanien
Das Exekutivkomitee der Kommunistischen Partei Spaniens (Marxisten-Leninisten) PCE (m-l) gab angesichts der Wahlniederlage der sozialliberalen Regierungskoalition und der Erfolge der rechten Parteien bei den Kommunalwahlen im Mai 2023 folgende Erklärung heraus: Kommuniqué des Exekutivkomitees der PCE (m-l) zu den Ergebnissen der Wahlen vom 28. Mai 2023 Das Ergebnis der Wahlen […]
Schulung Sozialismus und Krieg – W.I. Lenin
„Aber stellen wir uns einmal vor, ein Sklavenhalter, Besitzer von 200 Sklaven, läge im Krieg mit einem anderen Sklavenhalter, Besitzer von 200 Sklaven, um die „gerechtere” Neuaufteilung der Sklaven. Es ist klar, daß die Anwendung der Begriffe „Verteidigungs”krieg oder „Vaterlandsverteidigung” auf einen solchen Fall historisch verlogen (…) wäre.“ Der Krieg […]
Kommentar: EU – Die Wertegemeinschaft zeigt ihre Werte
Mit ihrem Beschluss für die weitgehende Abschaffung des Rechts auf Asyl und dessen Ersetzung durch Abschiebegefängnisse an den Grenzen hat die EU deutlich gemacht, für welche „Werte“ sie steht. Selbst Familien und Kinder dürfen nun in solchen Knästen untergebracht werden. Menschen in Not sollen direkt an den Außengrenzen der EU […]
Flüchtlinge als Feinde?
Es ist schon merkwürdig! Auf einmal waren Inflation, Krise, steigende Arbeitslosigkeit fast ganz aus den Nachrichten verschwunden. Selbst der Krieg in der Ukraine stand eine Zeit lang nur noch auf Platz 2 oder 3. Stattdessen wurde Tag für Tag über eine Flüchtlingswelle geklagt und gejammert, dass man den Eindruck bekommt, […]
Neue Bundeswehrkampagne: Welches wieder?
„Wenn wir wieder Stärke zeigen müssen“ ist eine der Schlagzeilen in der neuen Kampagne der Bundeswehr. In dieser wurde vom 2. bis zum 17. Mai auf Werbetafeln im ganzen Land und in sozialen Medien wieder einmal ein offenes Image mit einschlägigen Anspielungen kombiniert. Zweck der Kampagne Die Werbeagentur Castenow, mit […]
G7: Gipfel der Konfrontation
Am Wochenende 19.-21. Mai führten die G7-Staaten ihren 49. Gipfel in der japanischen Stadt Hiroshima durch. Neben den G7-Mitgliedstaaten waren beim Treffen Vertreter einiger Schwellenländer und der ukrainische Präsident Selenskj in Form eines Überraschungsbesuchs anwesend. Obwohl der Ukrainekrieg und Russland im Vordergrund der Diskussionen standen, dominierte nicht zuletzt der Austausch […]
Open Air „100 Milliarden für die Jugend!“
Am Samstag, den 27. Mai kamen unter diesem Motto der Kampagne der DIDF-Jugend und des Internationalen Jugendvereins (IJV) knapp 3.000 Jugendliche im Park Fiction in Hamburg zusammen. Das Festival war der Abschluss einer langen Phase der Vorbereitung. Warum ein Open Air Festival? Pandemie und Inflation haben ihre Spuren hinterlassen. Während […]