Am Freitag, den 7. Juli nachmittags veranstaltete das „Internationalistische Bündnis“ in der Fußgängerzone in Kempten eine Kundgebung „Gegen Weltkriegsgefahr und Umweltkatastrophe – für eine befreite Gesellschaft“, wie es in der Einladung dazu hieß. Unschwer zu erraten, wer politisch hinter den Veranstaltern stand, die MLPD, wie an den Auslagen am Infotisch […]
Brutaler Überfall der israelischen Besatzerarmee auf Jenin (Palästina)
Getrieben von den ultrarechten Koalitionären in der israelischen Regierung befahl Israels Präsident Netanjahu am Montag, den 03. Juli, einen brutalen militärischen Überfall auf die Stadt und das palästinensische Flüchtlingslager Jenin im Westjordanland. Betroffen ist auch das über die Grenzen Palästinas hinaus bekannte „Freedom Theatre“. Der Augenzeuge Mustafa Sheta berichtet von […]
Tarifkampf bei Deutsche Bahn. Schlichtung? Urabstimmung!
Kaum hatte die EVG das Scheitern der Tarifverhandlungen mit der Deutschen Bahn(DB AG) verkündet, kaum hatte sie die Urabstimmung ausgerufen und kaum war für den 4. Juli 2023 ein weiterer 24-stündiger (Warn-)Streik angedroht, hieß am es 19. Juni 23, die Schlichtung könne kommen und ein 24-Stunden-Streik sei erstmal abgesagt. Irgendwie […]
Frankreich, Kommuniqué: Nein zu Polizeigewalt und Straflosigkeit!
Wieder einmal wurde ein Jugendlicher von einem Polizisten „wegen Widerstandes“ getötet. Der Vorfall ereignete sich am Morgen des 27. Juni in Nanterre und die Szene wurde gefilmt. Das Video ist weit verbreitet und entkräftet die Version, dass die Polizisten in Gefahr waren. Im Jahr 2022 wurden 13 Personen aus denselben […]
Militarisierung und Krieg
Kriegsvorbereitung und zunehmende Stärkung des Militarismus gingen schon immer Hand in Hand mit dem Abbau demokratischer Rechte und insbesondere der Rechte der Arbeiter und ihrer Gewerkschaften. Denken wir nur an den deutschen Faschismus der 30er Jahre des vorigen Jahrhunderts: Zuerst wurden am 2. Mai 1933 die Gewerkschaftshäuser besetzt und geschlossen, […]
Rottweil: Starker Protest gegen AfD
Am 29.6.23 hatte die AfD in Rottweil, Baden-Württemberg ihre „Prominenz“ aufgefahren: Björn Höcke, der wie gerichtlich festgestellt Nazi genannt werden darf, Tino Chrupalla, Bundessprecher der AfD und ebenfalls auf Höcke-Linie. Weil wir „in einer Demokratie leben“ hatte die Stadt Rottweil, wie der CDU-Bürgermeister bei der Gegenkundgebung verkünden durfte, der AfD […]
Söldnerarmeen – Instrumente der Politik der imperialistischen Länder
Vor fast 20 Jahren, im April 2004, gingen Bilder aus dem Abu-Ghreib-Gefängnis im Irak um die Welt, auf denen US-Soldaten mit Freude und Vergnügen neben den nackten Körpern von Gefangenen posierten, die mit Kapuzen vermummt, mit Halsbändern gefesselt, mit Drähten an ihren Genitalien und Daumen befestigt und von Hunden umgeben […]
Antifa Ost und Last Generation: „Fortschrittskoalition“ zeigt Härte
Hausdurchsuchungen, Terrorvorwürfe und Haftstrafen – in den letzten Monaten ist der Staat mit einer Reihe heftiger Maßnahmen gegen die Klimaaktivisten der Letzten Generation sowie die Angeklagten im Antifa Ost Verfahren vorgegangen. Der selbsternannten Fortschrittskoalition scheint einiges daran zu liegen, in Zeiten der zunehmenden Klimakrise, Verarmung und gesellschaftlichen Polarisierung nach links […]
Auf zum Sommercamp! Zur Tradition des Jugendzeltlagers in der Arbeiterbewegung
Es ist wieder Sommer und es treibt die Jugend wieder auf die Straßen und an die Strände. Diese Wochen und Monate nutzen viele als Gelegenheit, in den Urlaub zu fahren. Ob Strandurlaub am Mittelmeer und an der Nordsee oder Abenteuer auf Interrail, jeder und jede sucht Entspannung und die Flucht […]
Russische Föderation: Koloss auf tönernen Füßen!
Der bewaffnete 36-Stunden-Aufstand der brutalen Wagner-Privatarmee des Faschisten und Putin-Zöglings Evgemij Prigozhin hat schonungslos offen gelegt, wie morsch der russische Staat, die Herrschaft des Kapitals ist. Putschversuch abgebrochen Nach der überraschenden und erstaunlich widerstandslos abgegangenen Einnahme des Oberkommandos der russischen Armee für den Ukrainekrieg (!!) in Rostow am Don gelang […]