Polizeiterror

In letzter Zeit häufen sich in der Presse Berichte über brutale Polizeiübergriffe auf Privatpersonen in Bayern. Allein am Samstag, den 12. Mai, standen zwei solcher Berichte in der Zeitung.

Immer weniger Sozialwohnungen

Billiger Wohnraum in deutschen Großstädten? Den sucht man oft vergeblich. Für Menschen mit Hartz IV, Niedriglöhnen, kleiner Rente wird es immer schwieriger bezahlbare Wohnungen zu finden. Die Stadt Stuttgart hat nun einen Bericht vorgelegt, an dem exemplarisch gezeigt werden kann, wie ganz bewusst der soziale Wohnungsbau reduziert und die Mieten hoch getrieben werden.

Die Arbeit ist getan: Sarkozy ist geschlagen

Unser Volk hat sich nicht getäuscht: es hat getan, was zu tun war, um sich einer gefährlichen Rechten zu entledigen, die bereit war, sich mit der extremen Rechten zu verbünden, um die Politik des sozialen Rückschritts, der Spaltung und der Angriffe auf die Kampforganisationen der Arbeitenden fortzusetzen. Der Schwung des ersten Wahlgangs, der dem Scheidenden eine erste Niederlage bereitete, wurde beibehalten und gesteigert.

Erklärung des Zentralkomitees der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)

Stuttgart 21: Der Kampf geht weiter

Stuttgart 21: Es ist Krieg des Kapitals gegen uns!

Woche für Woche demonstrieren jeden Montag in Stuttgart rund 2-4000 Menschen gegen das Milliardenprojekt Stuttgart 21. Auch das Ergebnis des undemokratischen und mit vielen Millionen manipulierten Volksentscheides sowie das Einschwenken der Grünen-SPD-Landesregierung schreckt die Menschen nicht ab. Der Widerstand lebt und hat trotz aller Niederlagen eine erstaunliche Breite.