Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!
Von Kommunistisk Politik International (Internetzeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Dänemarks – APK)
Aktualisiert am 14.4. – mit Bericht von der Großdemonstration am 11.4.13 mit über einhunderttausend Teilnehmer/innen – Links zu Fotos und Video von dieser Demo.
Unsere Parole auf den Antikriegsdemonstrationen 1990/19991 lautete „Kein Blut für Öl“. Auch in Mali findet man wieder die blutige Ölspur, aber es geht auch um andere Bodenschätze wie Gold und Uran.
Mit Anmerkungen der Redaktion.
zu Stuttgart 21 und zur Münchner Sicherheitskonferrenz
Lesertreffen von „Arbeit Zukunft“ in Stuttgart
Für 5,4 Milliarden Euro haben deutsche Rüstungskonzerne 2011 Waffen ins Ausland verkauft. Die Parole, die bei vielen Friedensdemonstrationen gerufen wird, „Deutsche Waffen, deutsches Geld – morden mit in aller Welt!“, ist Realität.
Am 14. Dezember 2012 entschied der Bundestag auf Antrag der Regierung, bis zu 400 Soldaten nach Kahramanmaras in der Türkei zu schicken, um sich dort in den syrischen Bürgerkrieg einzumischen. Die Bundeswehr stellt Patriot-Raketen und AWACS-Aufklärungsflugzeuge, angeblich um die Türkei vor Angriffen Syriens zu „schützen“. Dabei weiß jeder denkende Mensch, dass Syrien derzeit bestimmt keinen Krieg gegen die Türkei führen will.
Die Tatsache, dass heute – nach den Erfahrungen des Hitlerfaschismus faschistische Organisationen nicht verboten sind, ist ein Zeichen der Schwäche der Arbeiterbewegung und der Antifaschisten. Mit den faschistischen Organisationen ist auch eine Verbreitung faschistischer Propaganda legal, Ausländerhetze, Leugnung der Verbrechen des Hitlerfaschismus ist damit ebenfalls legal. Während faschistische Verbrecher rehabilitiert werden, sind antifaschistische Widerstandskämpfer der damaligen Zeit nach wie vor als Kriminelle verfemt.
„Arbeit Zukunft“ hatte bei dem kürzlichen Besuch des Genossen Jilani Hammami, Sprecher der Arbeiterpartei Tunesiens (POT) und Mitglied der Führung der Volksfront, Gelegenheit mit ihm ein Interview über die Lage in Tunesien zu führen.
der am Kolloquium „Aktuelle Aufgaben der deutschen Kommunisten im Kampf gegen Neofaschismus, Militarismus und Krieg„ am 9. März 2013 teilgenommenen Vorsitzenden und Mitglieder von marxistisch-leninistischen Organisationen und revolutionären Bündnissen.
Als am 10. März 2013 bei einem Brand in einem Wohnhaus in Backnang 8 Menschen türkischer Herkunft (eine 40-jährige Mutter mit sechs Söhnen und einer Tochter im Alter zwischen 6 Monaten und 17 Jahren) ums Leben kamen, kam sofort die Angst auf, es handele sich um einen rechtsradikalen Anschlag. Diese Vermutung hat sich bisher nicht bestätigt. Mittlerweile gehen alle Fachleute, auch aus der Türkei angereiste Spezialisten, davon aus, dass ein technischer Defekt, wahrscheinlich an der Elektrik, zum Brand geführt hat.