Spanien: Ein Treffen, „um der Krise mit der Einheit der Klasse zu begegnen“

Unsere spanischen Genossen der Kommunistischen Partei Spaniens (Marxisten-Leninisten) haben uns folgenden Aufruf zur Bildung einer sozialen und politischen Volksfront zugesandt. Die Erklärung wurde auf einem Treffen der Unterzeichner am 18.Mai erarbeitet und nun in ganz Spanien verbreitet. Er zeigt, dass in vielen Ländern Europas die fortschrittlichen, linken und revolutionären Kräfte an einer Einheit im Kampf arbeiten. Dies ist auch in Deutschland notwendig und daran arbeiten wir.

Gedanken zu Georg Büchner: DANTONS TOD

Vorbemerkung: In einer Reihe von Ländern, in denen in den letzten Jahrzehnten antiimperialistische revolutionäre Kämpfe geführt wurden, haben die Führer dieser Kämpfe die Bevölkerung dadurch hinter sich gebracht, dass sie revolutionäre Programme verkündeten bis hin zur Propagierung des Marxismus-Leninismus. Dieser erklärt die Widersprüche des Imperialismus einleuchtend und für die unter der Ausbeutung leidende Bevölkerung verständlich und zeigt den Ausweg auf.

1 Euro mehr pro Stunde! 90 Euro mehr im Monat für Azubis! Ver.di Baden Württemberg stellt im Handel klare Festgeldforderung auf!

Die Arbeitgeberverbände im deutschen Einzelhandel haben in den anstehenden Tarifverhandlungen mit ver.di alle Tarifverträge einschließlich des Manteltarifvertrages gekündigt! Heuchlerisch reden sie von einer notwendigen „ Modernisierung der veralteten Tarifverträge. Der Handelsverband Deutschland (HDE) wolle auf diese Weise die Attraktivität der Arbeitsplätze und die Akzeptanz der Tarifverträge im Einzelhandel dauerhaft sicherstellen!“ Die verschwurbelte Botschaft ist klar: noch niedrigere Niedriglöhne, weitere Verschlechterungen für die Arbeitsplätze, noch mehr Flexibilisierung auf dem Rücken der Kolleg/innen. In Wirklichkeit ist das ein Generalangriff auf die Kolleg/innen, vor allem auf Frauen!

Bochum: Opelaner halten dem Druck stand

General Motors und die Adam Opel AG Deutschland hatten ihn vorgelegt und die Gesamt-IG Metall hatte ihm zugestimmt, ebenso die IG Metall NRW – dem als Tarifvertrag geltenden „Mastervertrag DRIVE2022“; auch die Betriebsratsvorsitzenden an den 3 deutschen Opel-Standorten Rüsselsheim, Kaiserslautern und Eisenach haben unterschrieben und inzwischen auch die IGM-Mitglieder der 3 Werke dazu gebracht, ebenfalls zuzustimmen. Lediglich der Bochumer Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel weigerte sich diesmal zu unterschreiben und auch die Bochumer IG Metall stellte sich quer, forderte ihre Mitglieder aber vor der entscheidenden Abstimmung nicht auf, den Vertrag abzulehnen. Noch kurz vor der entscheidenden Belegschaftsversammlung verteilte sie einen umfangreichen Fragenkatalog samt Antworten zum „Tarifvertrag“ und verkündete dort auf die Frage eines imaginären Opelaners nach „ja“ oder „nein“ bei der Abstimmung: „Wir geben keine Empfehlung ab.“